Sitzung
STVV/048/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Albert-Schäfer-Haus, Sauerbornstr. 12 - 14, 61184 Karben
Datum
13.12.2019
Zeit
19:09-23:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Tagesordnung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 1.2
Mitteilung der Stadtverordnetenvorsteherin
 
Ö 1.3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 1.4
Aussprache über die Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
3. Nachtrag und Wirtschaftsplan Stadtwerke
 
Ö 2.1
3. Nachtrag Wasserversorgungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.2
Wirtschaftsplan 2020 Stadtwerke Karben; Stellungnahme gem. § 7 Abs. 3 Nr. 1 EigBGes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Kommunales Immobilienmanagement Karben (KIM)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Haushaltssatzung der Stadt Karben für das Haushaltsjahr 2020; Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 233 "Hof Gauterin"
Gemarkung Petterweil
 
Ö 5.1
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 233 "Hof Gauterin"
Gemarkung Petterweil
hier: Abwägung frühzeitige Öffentlichkeits- und
TÖB-Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 5.2
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 233 "Hof Gauterin"
Gemarkung Petterweil
hier: Beschluss offizieller Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 5.3
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 233 "Hof Gauterin"
Gemarkung Petterweil
hier: Beschluss Offenlage gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan-Nr. 223 "Am Quellenhof"
Gemarkung Groß-Karben
 
Ö 6.1
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 223 "Am Quellenhof"
Gemarkung Groß-Karben
hier: Beschluss der Abwägung der Offenlegung und
der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 1

FB 5/475/2019
Ö 6.2
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 223 "Am Quellenhof"
Gemarkung Groß-Karben
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 1

FB 5/477/2019
Ö 6.3
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 223 "Am Quellenhof"
Gemarkung Groß-Karben
hier: Beschluss der Änderung bzw. Erweiterung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 237 "Untergasse/Haingraben"
Gemarkung Okarben
 
Ö 7.1
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 237 "Untergasse/Haingraben"
Gemarkung Okarben
hier: Beschluss der Abwägung der Offenlage sowie
der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 7.2
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 237 "Untergasse/Haingraben"
Gemarkung Okarben
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 8
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 235 "nördlich der Fuchslöcher"
Gemarkung Petterweil
hier: Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs/Plangebietsabgrenzung
sowie zur Ergänzung des Reg.-FNP-Änderungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1