Sitzung
H+F/053/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Bürgerzentrum, großer Saal, Rathausplatz 1, 61184 Karben
Datum
27.05.2020
Zeit
19:33-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 1
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 1/530/2020/1
Ö 2
Kommunalwahl 2021
hier: Zusätzliche Angaben auf dem Stimmzettel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

FB 1/575/2020
Ö 3
Ortsrecht der Stadt Karben
hier: Neufassung Verwaltungskostensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Ortsrecht der Stadt Karben
1. Änderungssatzung zur Satzung über die
Ehrung verdienter Personen, Institutionen und Vereine

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

FB 1/527/2020
Ö 5
Parkraumbewirtschaftung
 
Ö 5.1
Ortsrecht der Stadt Karben
hier: 1. Nachtrag zur Parkgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

FB 6/555/2020
Ö 5.2
FDP-Antrag v. 14.03.2020
Änderung der kostenpflichtigen
Parkzeiten + Optimierung der Zugänglichkeit
der Parkautomaten an den öffentlichen
Parkplätzen Bahnhof Groß-Karben

Beschluss: beschlossen mit Änderung

FB 6/496/2020
Ö 6
Stadtwerke Karben
Feststellung und Verwendung Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Stadtwerke Karben
Übertragung Haushaltsausgabereste 2019 nach 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Landesentwicklungsplanung
4. Änderung des Landesentwicklungsplans
(LEP) Hessen 2000
Stellungnahme der Kommune im Zuge der Beteiligung
hier: Beschlussfassung der Stellungnahme der Stadt Karben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 9
Darlehensaufnahme der Stadt Karben
in Höhe von 1.200.000,00 € im Haushaltsjahr 2020
FB 2/538/2020
Ö 10
CDU-Antrag v. 08.03.2020
Prüfantrag: Einführung einer Mischposition für
Kleinstmengen beim Recyclinghof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 2/489/2020
Ö 11
CDU-Antrag v. 10.03.2020
Saubere Stadt - höhere Strafen für Müllsünder und Verschmutzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

FB 6/490/2020
Ö 12
GRÜNE-Antrag v. 15.03.2020
Krisenunterstützung für Karbener Kultureinrichtungen und -initiativen

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 7/497/2020
Ö
Zur nichtöffentlichen Behandlung vorgesehen:
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information