Sitzung
STVV/053/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerzentrum, großer Saal, Rathausplatz 1, 61184 Karben
Datum
11.12.2020
Zeit
19:08-22:27 Uhr

Beginn 19:08 Uhr

Ö
Tagesordnung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 1.2
Mitteilung der Stadtverordnetenvorsteherin
 
Ö 1.3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 1.4
Aussprache über die Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Haushaltssatzung der Stadt Karben
für das Haushaltsjahr 2021
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Eigenbetrieb Stadtwerke Karben
Feststellung und Verwendung Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Karben für das Jahr 2021
Stellungnahme gem. § 7 Abs. 3 Nr. 1 EigBGes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

E 1/103/2020
Ö 5
Ortsrecht der Stadt Karben
Eigenbetrieb Stadtwerke
4. Nachtrag Wasserversorgungssatzung (WVS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

E 1/102/2020
Ö 6
Ortsrecht der Stadt Karben
Eigenbetrieb Stadtwerke
2. Nachtrag der Entwässerungssatzung (EWS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

E 1/104/2020
Ö 7
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs
Kommunales Immobilienmanagement Karben (KIM)
für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

E 2/228/2020
Ö 8
Ortsrecht der Stadt Karben
Eigenbetrieb Kommunales Immobilienmanagement (KIM)
Gebührenordnung für Veranstaltungsräume
der Stadt Karben
hier: 1. Änderungssatzung
für Veranstaltungsräume

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

E 2/212/2020
Ö 9
Ortsrecht der Stadt Karben
Eigenbetrieb Kommunales Immobilienmanagement (KIM)
Neufassung der Benutzungsordnung für die Vermietung
der Veranstaltungsräume
in städtischen Gebäuden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

E 2/213/2020
Ö 10
Ortsrecht der Stadt Karben
hier: Neufassung der Friedhofsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 3/657/2020
Ö 11
Ortsrecht der Stadt Karben
hier: Gebührenordnung zur Friedhofsordnung

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 0

FB 3/660/2020
Ö 12
Ortsrecht der Stadt Karben
Gebührensatzung
der Stadtbüchereien in Karben

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

FB 7/653/2020
Ö 13
Ortsrecht der Stadt Karben
Benutzungsordnung der Stadtbücherei Karben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

FB 7/654/2020
Ö 14
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 175 "Sport- und Kindergartenanlage"
Gemarkung Groß-Karben
 
Ö 14.1
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 175 „Sport- und Kindergartenanlage"
1. Änderung
Gemarkung Groß-Karben
hier: Beschluss Offizieller Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 5/655/2020
Ö 14.2
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 175 "Sport- und Kindergartenanlage"
1. Änderung
Gemarkung Groß-Karben
hier: Beschluss Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und
Beteiligung TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 5/656/2020
Ö 15
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 178 "Spitzacker"
Gemarkung Okarben
hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 235 "nördlich der Fuchslöcher"
Gemarkung Petterweil
hier: Beschluss über die Flächenrücknahme im Rahmen der
Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 5/650/2020
Ö 17
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 233 "Hof Gauterin"
Gemarkung Petterweil
 
Ö 17.1
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 233 "Hof Gauterin"
Gemarkung Petterweil
hier: Beschluss Abwägung
Offenlage (gem. § 3 Abs. 2 BauGB)
sowie TÖB-Beteiligung
(gem. § 4 Abs. 2 BauGB)

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 17.2
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 233 "Hof Gauterin"
Gemarkung Petterweil
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0