Haupt- und Finanzausschuss 27.05.2020

Zeit: 19:33-21:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Eröffnung und Begrüßung    
1Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson FB 1/530/2020/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Kommunalwahl 2021
hier: Zusätzliche Angaben auf dem Stimmzettel
FB 1/575/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
3Ortsrecht der Stadt Karben
hier: Neufassung Verwaltungskostensatzung
FB 1/563/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4Ortsrecht der Stadt Karben
1. Änderungssatzung zur Satzung über die
Ehrung verdienter Personen, Institutionen und Vereine
FB 1/527/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1 Änderungssatzung zur Satzung über die Ehrung verdienter Personen, Institutionen und Vereine Dateigrösse: 106 KB 1 Änderungssatzung zur Satzung über die Ehrung verdienter Personen, Institutionen und Vereine 106 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5Parkraumbewirtschaftung    
5.1Ortsrecht der Stadt Karben
hier: 1. Nachtrag zur Parkgebührensatzung
FB 6/555/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5.2FDP-Antrag v. 14.03.2020
Änderung der kostenpflichtigen
Parkzeiten + Optimierung der Zugänglichkeit
der Parkautomaten an den öffentlichen
Parkplätzen Bahnhof Groß-Karben
FB 6/496/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: FDP Antrag 14032020 Parkgebühren Kloppenheim Dateigrösse: 219 KB FDP Antrag 14032020 Parkgebühren Kloppenheim 219 KB
 Beschluss: beschlossen mit Änderung  
6Stadtwerke Karben
Feststellung und Verwendung Jahresabschluss 2018
E 1/099/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7Stadtwerke Karben
Übertragung Haushaltsausgabereste 2019 nach 2020
E 1/100/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8Landesentwicklungsplanung
4. Änderung des Landesentwicklungsplans
(LEP) Hessen 2000
Stellungnahme der Kommune im Zuge der Beteiligung
hier: Beschlussfassung der Stellungnahme der Stadt Karben
FB 5/546/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Darlehensaufnahme der Stadt Karben
in Höhe von 1.200.000,00 € im Haushaltsjahr 2020
FB 2/538/2020   
10CDU-Antrag v. 08.03.2020
Prüfantrag: Einführung einer Mischposition für
Kleinstmengen beim Recyclinghof
FB 2/489/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: CDU-Prüfantrag 08032020 Recyclinghof Dateigrösse: 38 KB CDU-Prüfantrag 08032020 Recyclinghof 38 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11CDU-Antrag v. 10.03.2020
Saubere Stadt - höhere Strafen für Müllsünder und Verschmutzung
FB 6/490/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: CDU-Antrag 10032020 Müllsünder Dateigrösse: 94 KB CDU-Antrag 10032020 Müllsünder 94 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
12GRÜNE-Antrag v. 15.03.2020
Krisenunterstützung für Karbener Kultureinrichtungen und -initiativen
FB 7/497/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: GRÜNE Antrag 15032020 Kultur unterstützen in Krisenzeiten Dateigrösse: 98 KB GRÜNE Antrag 15032020 Kultur unterstützen in Krisenzeiten 98 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Zur nichtöffentlichen Behandlung vorgesehen:    
Nicht öffentlicher Teil:
13gesperrte Information   
14gesperrte Information