Stadtverordnetenversammlung 31.01.2014

Zeit: 20:08-23:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Tagesordnung und Beschlussfähigkeit    
1.1Eröffnung und Begrüßung    
1.2Mitteilung der Stadtverordnetenvorsteherin    
1.3Mitteilungen des Bürgermeisters    
1.3.1Stabstelle 1 - Wirtschaft, Verkehr und Öffentlichkeitsarbeit    
1.3.2Fachbereich 1 - Zentrale Dienste    
1.3.3Fachbereich 3 – Bürger- und Ordnungsservice, Standesamt    
1.3.4Fachbereich 4 - Jugend und Soziales    
1.3.5Fachbereich 6 – Stadtpolizei, Brand- u. Katastrophenschutz    
1.3.6Eigenbetrieb KIM    
1.4Aussprache über die Mitteilungen des Bürgermeisters    
Teil B:    
2Eigenbetrieb Kommunales Immobilienmanagement (KIM) - Wahl einer wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person in die Betriebskommission FB 1/183/2014 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Haushaltssatzung der Stadt Karben für das Haushaltsjahr 2014 hier: Beratung und Beschlussfassung FB 2/173/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 182 KB Vorlage 182 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 0  
4Investitionsprogramm 2014 der Stadt Karben für den Zeitraum 2013 bis 2017 FB 2/172/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Karben für das Haushaltsjahr 2014 FB 2/171/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 2  
6Lichtlieferungsvertrag Umrüstung auf LED - Beleuchtung FB 5/179/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Bauleitplanung der Stadt Karben B-Plan Nr. 144 Berufsbildungswerk 1. Änderung - Städtebauliche Rahmenvereinbarung FB 5/181/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8Bauleitplanung der Stadt Karben Bebauungsplan Nr. 209 "Golfplatz" hier: Beschluss Änderung des Regionalplans Südhessen / Änderung Regionaler Flächennutzungsplan 2010 FB 5/182/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
9SPD-Dringlichkeitsantrag v. 25.01.2014 Fahrgastbeirat Karben    
 Beschluss: einstimmig beschlossen