Redebeiträge werden von folgenden Personen gehalten:

Stv. Beck für die CDU-Fraktion,

Stv. Görlich für die SPD-Fraktion,

Stv. Schäfer für die GRÜNE-Fraktion,

Stv. Plewe für die FW Karben-Fraktion

Stv. Hofmann für die LINKE und

Stv. Feyl für die FDP.

 

Bürgermeister Rahn weist vor der Beratung auf 4 Änderungen im Haushalt hin, die als Anlage 1 beigefügt sind.

 

Weiterhin weist Bürgermeister Rahn auf die Erweiterung der Haushaltssatzung um den § 7 hin (siehe Anlage 2). Dies ist eine Empfehlung der Revision, da ohne die Festlegung von Wertgrenzen jeder Beschluss zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen wäre.

 

Stv. Hofmann (DIE LINKE) beantragt die Gewerbesteuer auf 400 Punkte zu erhöhen.

 

(Abst.-Erg.:     1 dafür, 30 dagegen, 4 Enthaltungen - somit abgelehnt)

 

Abst.-Erg. zum Ergebnishaushalt:           21 dafür, 12 dagegen, 1 Enthaltung

(Stv. Görlich (SPD) ist während der Abstimmung nicht anwesend.)

 

Abst.-Erg. zum Stellenplan:                       21 dafür, 12 dagegen, 1 Enthaltung

(Stv. Görlich (SPD) ist während der Abstimmung nicht anwesend.)

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Karben in der erweiterten Form mit den Anlagen 1 und 2 für das Jahr 2014.

 

Abst.-Erg. zur Haushaltssatzung mit Änderungen:       21 dafür 14 dagegen,
                                                                                              0 Enthaltungen