Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Lenz lässt über die Behandlung der Tagesordnungspunkte 1 bis 20 im öffentlichen Teil und TOP 21 im nichtöffentlichen Teil einzeln abstimmen.

 

Abst.-Erg.: jeweils einstimmig dafür.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Frau Lenz schlägt vor, die TOP 3, 4, 6, 9, 10 und 14 im Teil A zu behandeln

 

Stv. Maag beantragt den TOP 3 nicht im Teil A, sondern im Teil B zu behandeln.

 

Sodann lässt Frau Lenz inhaltlich mit Berücksichtigung der Änderungen aus den Ausschüssen über die Vorlagen im Teil A abstimmen.

 

Abst.-Erg.:      einstimmig dafür

 

Stv. Knak (GRÜNE) beantragt den TOP 20 (Anfrage) vor TOP 15 zu behandeln.

 

Abst.-Erg.:      einstimmig dafür

 

Der Übersicht halber wird in der Reihenfolge der Einladung protokolliert.