Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: DIE LINKE-Antrag v. 10.05.2016
Änderung Gebührenordnung
der Satzung der Stadt Karben
über die Benutzung der Kindertagesstätten

BezeichnungInhalt
Sitzung:09.06.2016   STVV/024/2016 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  FB 4/143/2016 

Wie im Ausschuss für Jugend Soziales und Jugend, wird ein Änderungsantrag der CDU mit folgendem Wortlaut eingebracht:

Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der diesjährigen anstehenden Gebührenanpassung den einkommensabhängigen Verteilungsschlüssels mit dem Stadtelternbeirat zu diskutieren, wobei der Gesamtzuschuss für die Kinderbetreuung insgesamt gleichzubleiben hat. Als eine Diskussionsgrundlage kann der Antrag der Linken dienen.

 

Über den so geänderten Antrag wird wie folgt abgestimmt::