Beschluss: keine Abstimmung

Die Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Lenz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt fest, dass die Einladung fristgerecht mit Tagesordnung eingegangen ist.

 

Auf Nachfrage wird beantragt, die Tagesordnung wie folgt zu erweitern: Die Linke Antrag vom 10.05.2016: Änderung Gebührenordnung über die Benutzung der Kindertagesstätten (Vorlage: FB4/143/2016). Der Erweiterung wird einstimmig zugestimmt und unter Punkt 6 behandelt.

 

Der so erweiterten Tagesordnung wird allgemein zugestimmt.