Stadtverordnetenvorsteherin Lenz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt fest, dass die Einladung fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung ergangen ist und dass der Haupt- und Finanzausschuss beschlussfähig ist.

 

Zur Änderung der Tagesordnung wird beantragt, den TOP 5 – Antrag Die LINKE: Änderung der Gebührenordnung über Benutzung der Kindertagesstätten von der Tagesordnung zu nehmen, da dieser Punkt bereits im JSK behandelt wurde.

 

Da Stadtverordneter Maag jedoch anwesend ist, soll abschließend der TOP doch behandelt werden.

 

Der Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.