Sitzung: 14.07.2016 Stadtverordnetenversammlung
Vor Eintritt
in die Tagesordnung wird zu Ehren des verstorbenen Ehrenortsvorstehers Willi
Börstler eine Schweigeminute abgehalten.
Die
Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung
der Tagesordnung eingeladen.
Die
Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.
Stv. Beck
beantragt den TOP 2 von Teil A in Teil B zu behandeln.
Abst.-Erg.:
einstimmig dafür
Bürgermeister
Rahn nimmt den TOP 20 von der
Tagesordnung.
Stv. Ottens
stellt den TOP 4 zurück
Bürgermeister
Rahn zieht den TOP 23 zurück.
Stadtverordnetenvorsteherin
Ingrid Lenz schlägt vor die Tagesordnungspunkte
5 – 8, 15 –
17 und 26 inkl. Änderungen aus den Ausschüssen, im Teil A zu behandeln.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
Des Weiteren
schlägt Sie vor, die Tagesordnungspunkte 2, 3, 9 – 14, 18, 19, 22, 24 und 25 im
Teil B zu behandeln.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
Die
Tagesordnungspunkte 1 – 29 werden öffentlich und die Tagesordnungspunkte 30 und
31 im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
Die
Tagesordnungspunkte im Teil A werden enbloc abgestimmt.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür