Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1.3: Mitteilungen des Bürgermeisters

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.07.2016   STVV/025/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Fachbereich 2 – Finanzen

 

Schutzschirm

Zum 30.06.2016 wurde das letzte für den Schutzschirm vorgesehene Darlehen in Höhe

von 1.036.179,07 € von der WI-Bank abgelöst bzw. getilgt.

Die langfristigen städtischen Kreditmarktschulden fallen demnach unter die 5 Mio. €

Grenze (ohne SIP, Hess. Inv.fonds und weitergeleitete Darlehen). Somit ist der Darlehens-Schuldenstand je Einwohner auf rd. 225 Euro reduziert worden.

 

Abfall – Vorbereitung der Ausschreibung ab 01.01.2018

Die Arbeitsgemeinschaft Abfall Wetterau (kurz AGAW) bereitet wieder die gemeinsame

Ausschreibung der Abfalleinsammlung (Restmüll, Biomüll, Sperrmüll und Grün-/ Astschnitt und Papier) ab 2018 vor. Hiermit soll nach der Sommerpause begonnen werden; die Veröffentlichung der Ausschreibung ist für März 2017 vorgesehen.

Jahresabschluss 2015

 

Aktuell ist die Kämmerei mit den letzten Abschlussbuchungen (Rückstellungen,

Wertberichtigungen u. dgl.) zur Bilanz 2015 beschäftigt. Die Feststellung des

Jahresabschlusses für 2015 soll im Magistrat nach der Sommerpause erfolgen. Damit ist

eine zeitnahe Bilanzerstellung gewährleistet.

Nach heutigem Stand wird ein positiver Ertrag im „ordentlichen Ergebnis“ erwartet. Unter

Berücksichtigung weiterer a. o. Erträge von über 1 Million Euro erwarten wir per Saldo ein deutlich positives Ergebnis im 7-stelligen Bereich.

 

Kassenkreditaufnahme (KK)

Der aktuelle Kassenkreditrahmen konnte bei einem regionalen Kreditinstitut zu 0,00

Prozent für den Rest des Jahres festgeschrieben werden. Teilweise werden schon

Angebote im niedrigsten Negativzinsbereich unterbreitet. Unabhängig hiervon bleibt

weiterhin das Ziel auch den KK-Rahmen weiter zu reduzieren.

 

 

Fachbereich 4 – Kinderbetreuung

 

KITA KINDERWELT

Die Arbeiten zur Neugestaltung der Außenanlagen der KITA KINDERWELT für rd. 40.000 Euro sind weitestgehend abgeschlossen. Der Umzug kann nach nunmehr gut einem Jahr als gelungen bezeichnet werden. So konnte zum einen das Ziel Kinder von „Externen“ mit Arbeitsplatz in Karben zu gewinnen erreicht werden.

Aber auch das Konzept einer kleinen Einrichtung mit überschaubarem „familiärem“

Charakter ist voll aufgegangen, so dass die KITA KINDERWELT im Lauf dieses Jahres die Vollbelegung erreichen kann.

 

KITA BREUL

Auch in der KIRA BREUL sind die Arbeiten an dem Außenspielgelände fast vollständig

abgeschlossen, so dass die Kinder auch hier eine wunderschöne Außenanlage nutzen

können. Die KITA selbst wird sukzessive weiter belegt mit der Maßgabe der Freihaltung

von Plätzen für jetzige U 3 Kinder damit diese nicht einen KITA Wechsel vollziehen

müssen.

 

KITA RENDEL Außenstelle

Aufgrund besonders starker zukünftiger Jahrgänge in der KITA RENDEL wird zukünftig

auch das OG im ALTEN LEHRERHAUS mitbenutzt werden. Hierzu notwendige

Umbauarbeiten (Fluchtrutsche) und Möblierung sind in die Wege geleitet und werden in

Kürze realisiert. Kostenpunkt (inkl. Rutsche ) rd. 20.000 Euro.

 

KITA PETTERWEIL

Nach der Durchführung von diversen Umbauarbeiten (Schallschutzdecke,

Personalraumverlegung, etc.) und der Anschaffung neuer Garderoben steht nun die

sukzessive Erneuerung der Möblierung und der Gruppenräume an. Für dieses Jahr wird

hierfür mit weiteren 25.000 Euro zu rechnen sein.

 

FREIE TRÄGER – Vertragsverhandlungen

Wie bereits mitgeteilt gestalten sich die Vertragsverhandlungen mit der Vielzahl unserer

freien Träger nicht ganz so einfach zumal auch die Kirchen unter gewissen

Einsparzwängen stehen.

Bezüglich der kirchlichen KITA´s ist eine gemeinsame Vertragsverhandlung mit

unserer Nachbarkommune BAD VILBEL vereinbart und in die Wege geleitet.

Mit TFK bestehen insbesondere noch Klärungsfragen bzgl. diverser kostenintensiver „Standards/Wünsche“

Mit dem MONTESSORI TRÄGERVEREIN laufen derzeit ebenfalls neue

Vertrags/Zuschussverhandlungen.

 

 

Fachbereich 5 – Stadtplanung Bauen und Verkehr

 

Tiefbau:

- Projekte in der Planung:

  Umgestaltung Spielplatz „JAHNSTRASSE“ / neben Kita Rendel

- Projekte in der Umsetzung:

  Erweiterung des Urnenfriedhofs Rendelerstraße (24 Urnengräber) im Bau

  Umgestaltung Spielplatz „Schöne Aussicht“, Okarben (Planung abgeschlossen,

  Baubeginn 13.7.2016 )

  Sportanlage Waldhohl (Leistungsstand ca. 60%)

  Außenanlage KITA Breul (Leistungsstand ca. 95%)

  Weitere Gehwegeerneuerungen und -Absenkungen in Okarben und Petterweil im Zuge
  der Breitbandverlegung

 

Stadtplanung:

- Niddarenaturierung:

  Zuwendungsbescheid liegt inzwischen vor.

  Die Planung kann jetzt konkretisiert werden.

  Hierzu laufen derzeit die Vorbereitung zur Vergabe der Leistungsphasen 5-8
(insb. Ausführungsplanung).

 

- Nidda Erlebnispunkte:

  Skateanlage und Parcours: In Bau ,

  Rathausterrasse: Überarbeitung der Planung und Vorbereitung der Umsetzung

 


- Dorferneuerung:

  Zuwendungsbescheid für Umgestaltung Lindenplatz und Eisrei liegen vor.

  Zuwendungsbescheid GVFG noch ausstehend.

  Ausführungsplanung für 1. BA „Heldenberger Straße zwischen Anschluss

  Burg-Gräfenröder Straße u. Ludwigstraße ist bereits weit fortgeschritten.

  Abstimmung mit Erschließungsplanung für das Baugebiet „Am Kalkofen“ läuft.

 

Bauleitplanung:

- B.-Plan 205 „Am Kalkofen“

  Erschließungsplanung wird derzeit erarbeitet.

  Beginn der Erschließungsarbeiten nach der Sommerpause

- B-Plan 186 „Alter Sportplatz Petterweil“ 2. Änderung

  Offenlage ist für September geplant

- B-Plan 178 „Am Spitzacker“

  Artenschutzmaßnahmen weitgehend abgeschlossen

  Vereinbarungen HessenMobil ausstehend

  Satzungsbeschluss in der Vorbereitung für Sept. 2016

 

Verkehr:

- Nordumgehung 2. Bauabschnitt

Die Baumaßnahmen hierzu liegen im Zeitplan.

Bauleistungen für den 2. Bauabschnitt Lärmschutzwall sind ausgeschrieben.

Realisierung ist vor Fertigstellung der Ortsumgehung durchzuführen.

 

 

Fachbereich 6 – Stadtpolizei, Brand- und Katastrophenschutz

 

Stadtpolizei

Die Stadtpolizei ist zur Zeit durch die im Stadtgebiet durchgeführten Baumaßnahmen für

den Breitbandanschluss und die Umleitung im Rahmen der Nordumgehung sowie das

hohe Verkehrsaufkommen aufgrund der Bauarbeiten in Wöllstadt, recht stark in die

Überwachung der Baustellen und Verkehrsströme eingebunden.

Aufgrund unzureichender Baustellenabsicherungen mussten immer wieder

Nachbesserungen verlangt bzw. Baustellen geschlossen werden.

Wegen den Teilsperrungen auf der B3 und B45 müssen die von den

Verkehrsteilnehmern genutzten Umleitungsstrecken immer wieder auf vermeidbare

Behinderungen kontrolliert werden.

In diesem Zusammenhang wurde auf die Beschwerde der Anlieger wegen

überhöhter Geschwindigkeit reagiert und kurzfristig Geschwindigkeitsanzeigetafeln

aufgestellt und das Messfahrzeug eingesetzt.

 

Feuerwehr

Am 30.06.2016 wurde Thomas Bier als Stadtbrandinspektor aus seinem Ehrenamt

entlassen und sein Nachfolger Christian Becker mit seinem Stellvertreter Christoph

Häusler vereidigt. Die Feierliche Verabschiedung des scheidenden Stadtbrandinspektors

Thomas Bier, fand am 07.07.2016 im Feuerwehrhaus Am Breul statt.

 


Ersatzbeschaffung von Feuerwehrschläuchen

Der Magistrat beschloss die Beschaffung von 30 Druckschläuchen B 75 Signal-Gelb und

40 Druckschläuchen C 52 Signal-Gelb alle mit Aufdruck „Feuerwehr Karben“ zum Preis

von ca. 4.120 € inkl. MwSt. und Abzug von 2% Skonto zu beauftragen.

 

 

Eigenbetrieb Kommunales Immobilienmanagement

 

Kegelbahn

Die Kegelbahn im Bürgerzentrum wurde renoviert und die Technik erneuert. Die Kegler

des KV 1954 Karben e.V. nutzen diese nun als Ersatz für die Anlage in der

Christinenstraße.

 

Stadion Waldhohl

Die Planung des Stadions ist weitgehend abgeschlossen. Die Ausschreibung der

Rohbauarbeiten wird in etwa 3 Wochen veröffentlicht. Baubeginn ist voraussichtlich die 2. Septemberhälfte. Die Rohbau- und die Dacharbeiten sollen in diesem Jahr fertiggestellt werden, so dass über Winter die Innenausbauarbeiten abgeschlossen werden können.

 

Sporthalle Petterweil

Das Dach des Umkleiden Traktes soll nach den Sommerferien saniert werden, die

Arbeiten dazu werden in der 29. KW ausgeschrieben. Der Spiel- und Trainingsbetrieb ist

davon nicht beeinträchtigt.