Sitzung: 14.07.2016 Stadtverordnetenversammlung
Fachbereich 2
– Finanzen
Schutzschirm
Zum 30.06.2016
wurde das letzte für den Schutzschirm vorgesehene Darlehen in Höhe
von
1.036.179,07 € von der WI-Bank abgelöst bzw. getilgt.
Die
langfristigen städtischen Kreditmarktschulden fallen demnach unter die 5 Mio. €
Grenze (ohne
SIP, Hess. Inv.fonds und weitergeleitete Darlehen). Somit ist der
Darlehens-Schuldenstand je Einwohner auf rd. 225 Euro reduziert worden.
Abfall – Vorbereitung der Ausschreibung ab 01.01.2018
Die
Arbeitsgemeinschaft Abfall Wetterau (kurz AGAW) bereitet wieder die gemeinsame
Ausschreibung
der Abfalleinsammlung (Restmüll, Biomüll, Sperrmüll und Grün-/ Astschnitt und
Papier) ab 2018 vor. Hiermit soll nach der Sommerpause begonnen werden; die
Veröffentlichung der Ausschreibung ist für März 2017 vorgesehen.
Jahresabschluss
2015
Aktuell ist
die Kämmerei mit den letzten Abschlussbuchungen (Rückstellungen,
Wertberichtigungen
u. dgl.) zur Bilanz 2015 beschäftigt. Die Feststellung des
Jahresabschlusses
für 2015 soll im Magistrat nach der Sommerpause erfolgen. Damit ist
eine zeitnahe
Bilanzerstellung gewährleistet.
Nach heutigem
Stand wird ein positiver Ertrag im „ordentlichen Ergebnis“ erwartet. Unter
Berücksichtigung
weiterer a. o. Erträge von über 1 Million Euro erwarten wir per Saldo ein
deutlich positives Ergebnis im 7-stelligen Bereich.
Kassenkreditaufnahme (KK)
Der aktuelle
Kassenkreditrahmen konnte bei einem regionalen Kreditinstitut zu 0,00
Prozent für
den Rest des Jahres festgeschrieben werden. Teilweise werden schon
Angebote im
niedrigsten Negativzinsbereich unterbreitet. Unabhängig hiervon bleibt
weiterhin das
Ziel auch den KK-Rahmen weiter zu reduzieren.
Fachbereich 4
– Kinderbetreuung
KITA KINDERWELT
Die Arbeiten
zur Neugestaltung der Außenanlagen der KITA KINDERWELT für rd. 40.000 Euro sind
weitestgehend abgeschlossen. Der Umzug kann nach nunmehr gut einem Jahr als
gelungen bezeichnet werden. So konnte zum einen das Ziel Kinder von „Externen“
mit Arbeitsplatz in Karben zu gewinnen erreicht werden.
Aber auch das
Konzept einer kleinen Einrichtung mit überschaubarem „familiärem“
Charakter ist
voll aufgegangen, so dass die KITA KINDERWELT im Lauf dieses Jahres die
Vollbelegung erreichen kann.
KITA BREUL
Auch in der
KIRA BREUL sind die Arbeiten an dem Außenspielgelände fast vollständig
abgeschlossen,
so dass die Kinder auch hier eine wunderschöne Außenanlage nutzen
können. Die
KITA selbst wird sukzessive weiter belegt mit der Maßgabe der Freihaltung
von Plätzen
für jetzige U 3 Kinder damit diese nicht einen KITA Wechsel vollziehen
müssen.
KITA RENDEL Außenstelle
Aufgrund
besonders starker zukünftiger Jahrgänge in der KITA RENDEL wird zukünftig
auch das OG im
ALTEN LEHRERHAUS mitbenutzt werden. Hierzu notwendige
Umbauarbeiten
(Fluchtrutsche) und Möblierung sind in die Wege geleitet und werden in
Kürze
realisiert. Kostenpunkt (inkl. Rutsche ) rd. 20.000 Euro.
KITA PETTERWEIL
Nach der
Durchführung von diversen Umbauarbeiten (Schallschutzdecke,
Personalraumverlegung,
etc.) und der Anschaffung neuer Garderoben steht nun die
sukzessive
Erneuerung der Möblierung und der Gruppenräume an. Für dieses Jahr wird
hierfür mit
weiteren 25.000 Euro zu rechnen sein.
FREIE TRÄGER – Vertragsverhandlungen
Wie bereits
mitgeteilt gestalten sich die Vertragsverhandlungen mit der Vielzahl unserer
freien Träger
nicht ganz so einfach zumal auch die Kirchen unter gewissen
Einsparzwängen
stehen.
Bezüglich der
kirchlichen KITA´s ist eine gemeinsame Vertragsverhandlung mit
unserer
Nachbarkommune BAD VILBEL vereinbart und in die Wege geleitet.
Mit TFK
bestehen insbesondere noch Klärungsfragen bzgl. diverser kostenintensiver
„Standards/Wünsche“
Mit dem
MONTESSORI TRÄGERVEREIN laufen derzeit ebenfalls neue
Vertrags/Zuschussverhandlungen.
Fachbereich 5
– Stadtplanung Bauen und Verkehr
Tiefbau:
- Projekte in
der Planung:
Umgestaltung Spielplatz „JAHNSTRASSE“ / neben
Kita Rendel
- Projekte in
der Umsetzung:
Erweiterung des Urnenfriedhofs Rendelerstraße
(24 Urnengräber) im Bau
Umgestaltung Spielplatz „Schöne Aussicht“,
Okarben (Planung abgeschlossen,
Baubeginn 13.7.2016 )
Sportanlage Waldhohl (Leistungsstand ca. 60%)
Außenanlage KITA Breul (Leistungsstand ca.
95%)
Weitere Gehwegeerneuerungen und -Absenkungen
in Okarben und Petterweil im Zuge
der Breitbandverlegung
Stadtplanung:
-
Niddarenaturierung:
Zuwendungsbescheid liegt inzwischen vor.
Die Planung kann jetzt konkretisiert werden.
Hierzu laufen
derzeit die Vorbereitung zur Vergabe der Leistungsphasen 5-8
(insb. Ausführungsplanung).
- Nidda Erlebnispunkte:
Skateanlage und Parcours: In Bau ,
Rathausterrasse: Überarbeitung der Planung
und Vorbereitung der Umsetzung
- Dorferneuerung:
Zuwendungsbescheid für Umgestaltung
Lindenplatz und Eisrei liegen vor.
Zuwendungsbescheid GVFG noch ausstehend.
Ausführungsplanung für 1. BA „Heldenberger Straße zwischen Anschluss
Burg-Gräfenröder Straße u. Ludwigstraße ist bereits weit fortgeschritten.
Abstimmung mit Erschließungsplanung für das
Baugebiet „Am Kalkofen“ läuft.
Bauleitplanung:
- B.-Plan 205
„Am Kalkofen“
Erschließungsplanung wird derzeit erarbeitet.
Beginn der Erschließungsarbeiten nach der
Sommerpause
- B-Plan 186 „Alter
Sportplatz Petterweil“ 2. Änderung
Offenlage ist für September geplant
- B-Plan 178
„Am Spitzacker“
Artenschutzmaßnahmen weitgehend abgeschlossen
Vereinbarungen HessenMobil ausstehend
Satzungsbeschluss in der Vorbereitung für
Sept. 2016
Verkehr:
- Nordumgehung
2. Bauabschnitt
Die
Baumaßnahmen hierzu liegen im Zeitplan.
Bauleistungen
für den 2. Bauabschnitt Lärmschutzwall sind ausgeschrieben.
Realisierung
ist vor Fertigstellung der Ortsumgehung durchzuführen.
Fachbereich 6
– Stadtpolizei, Brand- und Katastrophenschutz
Stadtpolizei
Die
Stadtpolizei ist zur Zeit durch die im Stadtgebiet durchgeführten Baumaßnahmen
für
den
Breitbandanschluss und die Umleitung im Rahmen der Nordumgehung sowie das
hohe
Verkehrsaufkommen aufgrund der Bauarbeiten in Wöllstadt, recht stark in die
Überwachung
der Baustellen und Verkehrsströme eingebunden.
Aufgrund
unzureichender Baustellenabsicherungen mussten immer wieder
Nachbesserungen
verlangt bzw. Baustellen geschlossen werden.
Wegen den
Teilsperrungen auf der B3 und B45 müssen die von den
Verkehrsteilnehmern
genutzten Umleitungsstrecken immer wieder auf vermeidbare
Behinderungen
kontrolliert werden.
In diesem
Zusammenhang wurde auf die Beschwerde der Anlieger wegen
überhöhter
Geschwindigkeit reagiert und kurzfristig Geschwindigkeitsanzeigetafeln
aufgestellt
und das Messfahrzeug eingesetzt.
Feuerwehr
Am 30.06.2016
wurde Thomas Bier als Stadtbrandinspektor aus seinem Ehrenamt
entlassen und
sein Nachfolger Christian Becker mit seinem Stellvertreter Christoph
Häusler
vereidigt. Die Feierliche Verabschiedung des scheidenden Stadtbrandinspektors
Thomas Bier,
fand am 07.07.2016 im Feuerwehrhaus Am Breul statt.
Ersatzbeschaffung von Feuerwehrschläuchen
Der Magistrat
beschloss die Beschaffung von 30 Druckschläuchen B 75 Signal-Gelb und
40
Druckschläuchen C 52 Signal-Gelb alle mit Aufdruck „Feuerwehr Karben“ zum Preis
von ca. 4.120
€ inkl. MwSt. und Abzug von 2% Skonto zu beauftragen.
Eigenbetrieb
Kommunales Immobilienmanagement
Kegelbahn
Die Kegelbahn
im Bürgerzentrum wurde renoviert und die Technik erneuert. Die Kegler
des KV 1954
Karben e.V. nutzen diese nun als Ersatz für die Anlage in der
Christinenstraße.
Stadion Waldhohl
Die Planung
des Stadions ist weitgehend abgeschlossen. Die Ausschreibung der
Rohbauarbeiten
wird in etwa 3 Wochen veröffentlicht. Baubeginn ist voraussichtlich die 2.
Septemberhälfte. Die Rohbau- und die Dacharbeiten sollen in diesem Jahr
fertiggestellt werden, so dass über Winter die Innenausbauarbeiten
abgeschlossen werden können.
Sporthalle Petterweil
Das Dach des
Umkleiden Traktes soll nach den Sommerferien saniert werden, die
Arbeiten dazu
werden in der 29. KW ausgeschrieben. Der Spiel- und Trainingsbetrieb ist
davon nicht beeinträchtigt.