Tagesordnungspunkt

TOP Ö 19: Ortsrecht der Stadt Karben
hier: Änderung Stellplatzsatzung der Stadt Karben

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.07.2016   STVV/025/2016 
Beschluss:beschlossen mit Änderung
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Vorlage:  FB 5/740/2016 

Wie im Haupt- und Finanzausschuss bringt Stv. Knak für die GRÜNE-Fraktion bringt einen Änderungsantrag ein:

 

(Abst.-Erg. des Änderungsantrags: 3 dafür, 23 dagegen, 9 Enthaltungen – somit abgelehnt.)

 

Die Stellplatzsatzung der Stadt Karben wird mit folgenden Ergänzungen beschlossen:

a.)   Anlage 1 zur Stellplatzsatzung, Pkt. 1.1, Zeile 4: 60 m² (anstatt 70 m²),

b.)   Anlage 1 zur Stellplatzsatzung, Pkt. 1.1, Zeile 6: 80 m² (anstatt 70 m²),

c.)   Anlage 1 zur Stellplatzsatzung, Pkt. 1.1, Fußnoten, Definition Wohneinheit und Definition Wohnfläche durch Verwaltung konkretisieren,

d.)   Anlage 1 zur Stellplatzsatzung, Pkt. 4.3, Spalte Zahl der Stellplätze für Kfz, örtliche Kirchen 1 je 10 Besucherplätze,
überörtliche Kirchen 1 je 5 Besucher-plätze,

e.)   § 7 Ablösung: generell 10.000 € für alle Stadtteile, wenn rechtlich möglich.

 

Der § 5 ist noch redaktionell anzupassen auf Grund der Änderungen.