Sitzung: 14.07.2016 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: beschlossen mit Änderung
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Vorlage: FB 5/740/2016
Wie im Haupt-
und Finanzausschuss bringt Stv. Knak für die GRÜNE-Fraktion bringt einen
Änderungsantrag ein:
(Abst.-Erg.
des Änderungsantrags: 3 dafür, 23 dagegen, 9 Enthaltungen – somit abgelehnt.)
Die
Stellplatzsatzung der Stadt Karben wird mit folgenden Ergänzungen beschlossen:
a.)
Anlage
1 zur Stellplatzsatzung, Pkt. 1.1, Zeile 4: 60 m² (anstatt 70 m²),
b.)
Anlage
1 zur Stellplatzsatzung, Pkt. 1.1, Zeile 6: 80 m² (anstatt 70 m²),
c.)
Anlage
1 zur Stellplatzsatzung, Pkt. 1.1, Fußnoten, Definition Wohneinheit und
Definition Wohnfläche durch Verwaltung konkretisieren,
d.)
Anlage
1 zur Stellplatzsatzung, Pkt. 4.3, Spalte Zahl der Stellplätze für Kfz, örtliche
Kirchen 1 je 10 Besucherplätze,
überörtliche Kirchen 1 je 5 Besucher-plätze,
e.)
§
7 Ablösung: generell 10.000 € für alle Stadtteile, wenn rechtlich möglich.
Der § 5 ist noch redaktionell anzupassen auf Grund der Änderungen.