Beschluss: keine Abstimmung

Für die Freien Wähler stellt Frau Macho die Inhalte des Antrags vor. Sie betont den Handlungsbedarf und die Vielschichtigkeit der Planungsaufgabe.

 

Der Magistrat schlägt vor, so Herr Bürgermeister Rahn, dass das Thema der Verkehrsentwicklungsplanung in einem gesonderten Informationstermin des Ausschusses erörtert werden kann und der Antrag nun nicht abgestimmt werden solle.

 

Herr Schreyer bringt für die SPD einen Änderungsvorschlägen mit Ergänzungen zur Vorlage der Freien Wähler ein und erläutert deren Notwendigkeit (Änderungsantrag als Anlage zum Protokoll). Auch diese Ergänzungen können in einem separaten Informationstermin behandelt werden.

 

Eine Abstimmung erfolgt nicht.