Sitzung: 13.07.2016 Haupt- und Finanzausschuss
Herr
Ottens möchte folgendes protokolliert haben:
In
der Niederschrift der H+F Ausschuss Sitzung vom 8.6.2016 wurde der Sachverhalt
zu dem damaligen TO Punkt 4 m.E. nicht korrekt wiedergeben.
Das
Abstimmungsergebnis war damals "einstimmig dafür". Laut Protokoll
"Beschlossen mit Änderung".
Im
Session Informationssystem ist der FW KarbenÄnderungsantrag als Anhang zu der
Niederschrift nicht eingestellt worden (nur die Niederschrift).
In
der nachfolgenden STVV-Sitzung vom 9.6.2016 wurde dieser Antrag dann in der
Kategorie b behandelt (auf Antrag des LINKEN Stv.). In dem Stvv. Protokoll vom
9.6.2016 erscheint der im H+F Ausschuss einstimmig beschlossene FW Karben
Änderungsantrag seltsamerweise nicht mehr, sondern nur ein CDU Änderungsantrag.
Dieser wurde jedoch gar nicht im H+F Ausschuss gestellt bzw. behandelt und
abgestimmt.