Von der Verwaltung erläutert Herr Heinzel, Fachbereich 5, die Vorlage. Stv. Beck bringt für die CDU-Fraktion einen Änderungsantrag ein, siehe Anlage1. Stv. Gölzenleuchter bringt für die Die GRÜNEN einen Änderungsantrag ein.

Nach eingehender Beratung wird zunächst über den GRÜNEN-Antrag abgestimmt.

 

Abst.-Ergebnis: 1 dafür; 7 dagegen, 1 Enthaltung.

 

Sodann wird folgendes beschlossen:

 

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung:

Die Stellplatzsatzung der Stadt Karben wird mit folgenden Ergänzungen beschlossen:

a.)    Anlage 1 zur Stellplatzsatzung, Pkt. 1.1, Zeile 4: 60 m² (anstatt 70 m²),

b.)    Anlage 1 zur Stellplatzsatzung, Pkt. 1.1, Zeile 6: 80 m² (anstatt 70 m²),

c.)     Anlage 1 zur Stellplatzsatzung, Pkt. 1.1, Fußnoten, Definition Wohneinheit und Definition Wohnfläche durch Verwaltung konkretisieren,

d.)    Anlage 1 zur Stellplatzsatzung, Pkt. 4.3, Spalte Zahl der Stellplätze für Kfz, örtliche Kirchen 1 je 10 Besucherplätze,
überörtliche Kirchen 1 je 5 Besucher-plätze,

e.)    § 7 Ablösung: generell 10.000 € für alle Stadtteile, wenn rechtlich möglich.