Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

Bürgermeister Rahn zieht die Vorlage TOP 14 zurück.

 

Stv. Knak (GRÜNE) zieht den TOP 2 zurück.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Lenz schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 in Teil A und TOP 5 bis 13  in Teil B zu behandeln. Im nichtöffentlichen Teil sind die Tagesordnungspunkte 15 und 16 zu behandeln.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird beschlossen.

 

Abst.-Erg.:      32 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

 

 

Der Teil A TOP 3 und 4 wird enbloc abgestimmt.

 

Abst.-Erg.:      einstimmig dafür