Sitzung: 09.09.2016 Stadtverordnetenversammlung
Fachbereich 1 – Zentrale
Dienste, Öffentlichkeitsarbeit, Wirtschaftsförderung
Seniorenbeirat:
Der Seniorenbeirat hat am 30.August Herrn Horst Preißer
zum Vorsitzenden und Herrn Fritz Amann zum stellvertretenden Vorsitzenden
gewählt.
Fachbereich 2 – FINANZEN
KIP Mittel
Die ursprgl. für den Außenspielbereich der KITA AM BREUL
beabsichtigten KIP Mittel müssen zur Vermeidung evtl. Doppelförderungen umgewidmet
werden und stehen für das Projekt WALDHOL SPORTPLATZ zur Verfügung.
Aus ähnlich gelagerten Überlegungen sollen die Mittel vom
Projekt NIDDATERASSE auf das Projekt WALDHOL SPORTPLATZ umgewidmet werden.
Bei der Umsetzung der Förderrichtlinien hat sich ergeben,
dass bei einer Förderung einer Maßnahme aus verschiedenen „Fördertöpfen“
Abgrenzungsproblematiken entstehen die die Gefahr einer Doppelförderung mit
sich bringen könnten. Um dies zu vermeiden sollen die Förderungen auf ein
Projekt konzentriert werden für das keine weiteren Förderungen gewährt werden.
Hierdurch entstehen aber keinerlei Engpässe bei einzelnen
Projekten, da es sich nur um Umschichtungen innerhalb des Haushaltes handelt.
Etat 2015 – Bilanzerstellung
Bzgl. der Erstellung der Bilanz 2015 sind inzwischen bis
auf wenige Abschlussbuchungen (Rückstellungsveränderungen, Einzel- und
Pauschalwertberichtigungen von Forderungen u. dgl.) alle Arbeiten
abgeschlossen. Ziel ist es den Abschluss in Kürze dem Magistrat zur
Feststellung vorzulegen. Nach derzeitigem Stand wird in 2015 im ordentlichen
Ergebnis ein Überschuss verbleiben.
Fachbereich 4 –
Kinderbetreuung
Schülerbetreuung
·
Aufgrund
der hohen Nachfrage nach Plätzen in der Ganztagesbetreuung hat die
Selzerbachschule
ab diesem Schuljahr nur noch die Klassen 2-4 im Ganztages-
programm.
Die Schüler der 1. Klasse werden im Rahmen der freiwilligen Schüler-
betreuung
durch den ASB in Kooperation mit der Stadt Karben betreut.
·
Die
ASB Schülerbetreuung der Selzerbachschule hat ab 01.10. mit Frau Agnes Thur
eine
neue Leiterin,
·
Neu
im Ganztag ist die „Schule am Römerbad“, Okarben mit den Klassen 3 + 4
·
Wir
beabsichtigen 5 Plätze im Zauberberg für die Hortbetreuung zusätzlich zu
beantragen,
da die LOLA-Schülerbetreuung aufgrund ebenfalls hoher Nachfrage-
zahlen
z.Zt. keine Schüler mehr aufnehmen kann
Kinderbetreuung
·
Das
ehemalige Lehrerhaus in Rendel wurde um 10 Betreuungsplätze im 1. OG zur
Betreuung
der Vorschulkinder erweitert.
Es
wurde eine Betriebserlaubnis für nun 30 Betreuungsplätze im ehemaligen
Lehrerhaus
beantragt.
Fachbereich 5 – Stadtplanung
Bauen und Verkehr
Tiefbau:
Projekte
abgeschlossen:
o Skateanlage und Parcours sind bis auf
kleinere Restarbeiten (Sitzbänke, Abfallkörbe etc.) fertiggestellt. Die
Eröffnung erfolgte am 04.09.2016.
o Die Erweiterung des Urnenfeldes in der
Rendelerstraße um 24 Urnengräber ist abgeschlossen
o Die Umgestaltung Spielplatzes „Schöne
Aussicht“, Okarben ist abgeschlossen. Die offizielle Eröffnung erfolgt nach
erstem Rasenschnitt
o Die Außenanlage KITA Breul ist
inzwischen fertiggestellt und nutzbar
o Diverse Gehwegeerneuerungen in Okarben
und Petterweil im Zuge der Breitbandverlegung sind abgeschlossen – soweit möglich
wurden hierbei Bordsteinabsenkungen durchgeführt
Projekte in der
Umsetzung:
o Der Lärmschutzwall 2. Bauabschnitt
wurde am 05.09.2016 in Angriff genommen. Die Fertigstellung des Walls ist bis
Ende Sept. vorgesehen. Die Gesamtkosten inkl. Planung und Bauleitung belaufen
sich auf rd. 100.000 Euro.
o Die Sportanlage Waldhohl inkl.
Kunstrasen und Parkplätzen sowie Lärmschutzwall ist zu über 90% abgeschlossen.
o Bornwiesenweg, Deckenüberzug (Auftrag
vergeben)
o Pflasterarbeiten Friedhof Kloppenheim
(Auftrag vergeben)
o Die Natursteinmauer an der westlichen
Ringstraße in Groß Karben wird nach Abstimmung mit dem Denkmalschutz in Kürze
saniert. Der Auftrag über 5.031 Euro wurde am 6.9.2016 erteilt.
Projekte in der
Planung:
o Die Umgestaltung Spielplatz „Heinrich
Steihstraße“ / neben der Kita Rendel, ist für Anfang Oktober geplant – Die
Geräte sind bereits geliefert.
o Für die Umgestaltung der Lohgasse,
Kreuzungsbereich zum Ulmenweg erfolgt derzeit die Ausschreibung
o Die Pflasterarbeiten auf dem Friedhof
Petterweil sind in Planung und werden nach Abriss der alten Trauerhalle
erfolgen
o Auf dem Friedhof in Groß Karben sollen
in Anlehnung an die Gestaltung des Urnenfeldes in der Rendelerstraße neue
Urnenrasengräber entstehen. Die Planung läuft derzeit und wird in Kürze
vorgestellt werden können
o Der Umbau des Rasenplatzes in einen
Kunstrasenplatz in Rendel soll in Abstimmung mit dem FC RENDEL im Sommer 2017
erfolgen. Aktuell muss noch das Lärmschutzgutachten zum Bauantrag nachgereicht werden. Zudem fehlt noch
der Zuwendungsbescheid des Landes HESSEN:
Stadtplanung:
- Niddarenaturierung:
Die Vorbereitung der Vergabe der Leistungsphasen 5-8 (insb. Ausführungsplanung)
läuft.
- Dorferneuerung:
Die Zuwendungsbescheide für die Umgestaltung des Lindenplatzes
und des Eisrei –Platzes liegen vor.
- Erschließung Baugebiet Kalkofen
Für die Äußere Erschließung (Teilabschnitt Nidda – Parkstraße) erfolgt derzeit
die Ausschreibung der Bauleistungen
- Radweg Petterweil – Burgholzhausen und Niddaradweg zwischen Nordumgehung
und ASB-Heim:
Die Vergabe der Bauleistungen für diese beiden Radwegebaumaßnahmen kann
kurzfristig erfolgen.
Bauleitplanung:
- B-Plan 222 „Grundschule Kloppenheim“
o Die erste Abstimmungsrunde mit
Wetteraukreis und unserem Planer zu den Inhalten der Planung ist erfolgt.
o In der Dezembersitzung soll die
B-Planung in der STVV zur Offenlage beschlossen werden.
Fachbereich 6
– Stadtpolizei, Brand- und Katastrophenschutz
·
Geschwindigkeitsanzeige
und Verkehrsdaten-Erfassungsgerät
Es wurde eine zusätzliche Geschwindigkeitsanzeige beschafft und ein
defektes Verkehrsdaten-Erfassungsgerät ersetzt In diesem Zusammenhang wurden
zwei ältere Geschwindigkeitsanzeigen, in der Alten Heerstraße und im Lindenweg,
mit Solarpanelen ausgerüstet Die hierfür entstandenen Kosten betrugen 6.400€
·
Versetzung
der OD Tafeln
Bei HESSEN MOBIL wurden Anträge auf Versetzung der OD Tafeln für Burg
Gräfenrode (Neubaugebiet Hirschbacher Straße) sowie für Petterweil
(Neubaugebiet ALTER SPORTPLATZ) gestellt.
Feuerwehr
Der Stadtbrandinspektor hat einen neuen Kommandowagen zum Preis von 36.000 € erhalten. Der ausgemusterte Kommandowagen wird zum Verkauf angeboten
Der Einsatzleitwagen wurde funktechnisch auf Digitalfunkt und dem zurzeit gültigen
Ausrüstungsstandart umgerüstet. Hierbei entstanden Kosten von 25.200 €
Eigenbetrieb Stadtwerke Karben
1.
Die
Erneuerung der Wasserversorgungsleitung und zweier Entwässerungskanäle in Burg
Gräfenrode stehen kurz vor dem Abschluss.
2.
Die
Erneuerung der Faulbehälterverkleidung auf der Kläranlage ist in Umsetzung. Die
Arbeiten sind im Kosten- (250.000,- € Invest) und Zeitrahmen (Fertigstellung
Ende Oktober)
3.
Im
Stadtteil Okarben werden in den nächsten Monaten an vierzig verschiedenen
Stellen Einzelschädensanierungen durchgeführt.
4.
Verwaltung:
Die Stellenausschreibung Finanzbuchhalter ist erfolgt und 85 Bewerbungen sind
eingetroffen. Derzeit werden diese gesichtet und bewertet.
5.
Bauhof:
Der Bewerbungsprozess
„Gärtner“ ist beendet und am 01.01.2017 starten 2 neue Mitarbeiter. Zudem ist
bereits seit 1.9.2016 ein weiterer Gärtner im Einsatz. Die Spielplatzkontrolle
wird erstmalig durch ein externes Unternehmen durchgeführt wodurch weitere
Personalkapazitäten zur Verfügung stehen.
Durch
diese Maßnahmen kann die Stadtreinigungstruppe in Kürze durch
Personalumschichtung um zwei Mitarbeiter verstärkt werden.
Eigenbetrieb Stadtwerke Karben
Altes Lehrerhaus Rendel
Das OG im
alten Lehrerhaus in Rendel wurde zur Erweiterung der Kinderbetreuung tlw.
renoviert. Zudem wurde eine Fluchtrutsche als zweiter Rettungsweg installiert.
Kosten rd. 15.000 Euro.
KITA Petterweil
In der Kita
Petterweil erfolgen derzeit Sanierungsarbeiten im Flurbereich sowie umfassende
Renovierungen in einem Gruppenraum. Zudem wurden für die KITA neue Möbel
bestellt. Kosten inkl. bereits erfolgter Schallschutz- und Elektromaßnahmen
insgesamt rd. 40.000 Euro.
MZH Burg Gräfenrode
Die
Komplettsanierung der Damentoiletten ist für
November 2016 geplant und in Vorbereitung.
Sporthalle Rendel
Die
Komplettsanierung der Fenster im Eingangsbereich zum Parkplatz ist in Vorbereitung.
BGH Petterweil
Hier steht für
dieses Jahr noch der Austausch der alten Fensterfront an.
Sporthalle Petterweil
Die
Dachsanierung wird derzeit vorbereitet.
Funktionsgebäude WALDHOL
Die Submission der Rohbauarbeiten ist abgeschlossen. Das günstigste Angebot liegt im Rahmen unserer Kostenschätzungen so dass in Kürze der Auftrag erteilt werden kann.