Herr Rahn stellt die Inhalte der Beschlussvorlage vor, die wesentliche Änderungen im Stadtbuskonzept und im AST-Verkehr zum Inhalt hat. Einsparungen im Stadtbusverkehr sollen für Optimierungen im Angebot genutzt werden.

 

Die Grünen bringen zur Beschlussvorlage einen Änderungsantrag ein (Anlage zum Protokoll). Herr Knak stellt diesen vor. Der Änderungsantrag hat zum Inhalt, keinen Schwerpunkt auf die Ausweitung der Andienung an der Haltestelle „Kino“ zu legen und eine Ausweitung des Samstags- und Sonntagsverkehrs anzustreben.

 

Insbesondere die Freien Wähler (Herr Ottens) und Herr Rahn monieren am Änderungsantrag der Grünen, dass die zu erwartenden Mehrkosten nicht korrekt dargestellt werden. Zudem betont Herr Rahn, die aus seiner Sicht ausreichende Wochenendanbindung der Stadtteile. Die Einsparungen seien sinnvoller im 1-Euroticket für das Stadtgebiet investiert.

 

Der Änderungsantrag der Grünen wird mehrheitlich abgelehnt (Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2)

 

Der Ausschuss empfiehlt, die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1. Das Stadtbuskonzept der VGO für die Linien 72, 73, 74 ab Dezember 2016 und stellt die benötigten Finanzmittel in Höhe von jährlich 173.000 Euro ab Haushaltsplan 2017 zur Verfügung.
2. Des Weiteren wird beschlossen, den AST-Verkehr mit angepasstem Konzept weiter zu betreiben.

Der Magistrat wird ermächtigt, die Verträge mit der VGO abzuschließen. Die Laufzeiten der Verträge betragen zehn Jahre.