Sitzung: 15.05.2014 Stadtverordnetenversammlung
Die
Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung
der Tagesordnung eingeladen.
Die
Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.
Bürgermeister
Rahn zieht
die Vorlage
TOP
17 - Pädagogische Rahmenkonzeption für
die städtischen
Kindertagesstätten
der Stadt Karben
und
stellt
Anfragen
TOP 19 - GRÜNE-Anfrage v. 25.04.2014 -Anfrage zur
Qualitätskontrolle in der städtischen Kinderbetreuung,
TOP 21 - SPD-Anfrage v. 26.04.2014 Hort/
Schülerbetreuung und
TOP 24 - Anfrage Stv. Wolter (GRÜNE) v. 26.04.2014
- Anfrage
zum Vergleich von direkt städtisch geführten Kindergärten mit
Terminal for Kids
zurück.
Stv. Knak
(GRÜNE) zieht den
TOP 6
- GRÜNE-Antrag v. 25.04.2014 -
Öffentlicher Personennahverkehr:
Finanzierung der Schnellbuslinie 261 nach Königstein
zurück.
Stv. Schmitt
(SPD) schlägt vor den TOP 14 und 15 gemeinsam zu behandeln und getrennt
abzustimmen.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
Stadtverordnetenvorsteherin
Ingrid Lenz schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 2 bis 4 und 10 bis 13 in Teil
A und TOP 5 bis 9 und 14 bis 25 in Teil B zu behandeln. Im nichtöffentlichen
Teil ist der Tagesordnungspunkt 26 zu behandeln.
Die so
geänderte Tagesordnung wird beschlossen.
Abst.-Erg.: 34 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung
Der Teil A
TOP 2 bis 4 und 10 bis 13 wird enbloc abgestimmt.
Abst.-Erg.: 34 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen