Sitzung: 16.12.2016 Stadtverordnetenversammlung
Fachbereich 1 – Zentrale Dienste, Öffentlichkeitsarbeit,
Wirtschaftsförderung
Erster Stadtrat Otmar Stein
- Ausscheiden aus dem Magistrat
Herr Stein hatte bereits
angekündigt, dass er seine Funktion als Erster Stadtrat aus gesundheitlichen
Gründen nicht mehr ausüben kann. Rechtlich ist es nicht möglich, dennoch
Mitglied im Magistrat zu bleiben. Er wird deshalb aus diesem Gremium ausscheiden
und hat seine Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis beantragt. Dem hat der
Magistrat entsprochen. Er wird mit Wirkung vom 01.02.2017 ausscheiden.
Die Nachwahl eines
Magistratsmitglieds ist für die Stadtverordnetenversammlung am 09.02.2017
geplant.
Fachbereich 2 – Finanzen
Jahresabschluss 2015
Der Magistrat hat (stellt) am
12.12.2016 den Jahresabschluss der Stadt Karben zum 31.12.2016 festgestellt
(fest).
Ergebnisrechnung:
Ordentliches Ergebnis
Überschuss 105.590 €
Gesamt-Jahresergebnis Überschuss
1.342.119 €.
Vermögensrechnung:
Bilanzsumme 92.361.048 €
Eigenkapital 33.291.348 €.
Eigenkapitalquote 36%
Fachbereich 3 – Bürger- und Ordnungsservice, Standesamt
Stadtpunkt: Zum wiederholten Male wurde in der Nacht vom 17. auf
18.11. in den Stadtpunkt eingebrochen. Es gab zwar keine Beute für die Diebe,
dafür jedoch die obligatorischen Sachbeschädigungen (Fenster,
Schreibtischcontainer)
Weihnachtsmarkt: Der Weihnachtsmarkt ist auch in diesem Jahr wieder
erfolgreich und ruhig verlaufen. Bis auf kurze Stromausfälle durch ein defektes
Gerät an einem Stand gab es keine weiteren nennenswerten Zwischenfälle.
Fachbereich 4 – Kinderbetreuung
1. Schließung der Brückentag
ab 2017
Zur Verbesserung des
Betreuungsschlüssels im Laufe des Jahres werden in Absprache mit dem
Stadtelternbeirat in 2017 an den Brückentage n die KITA´s geschlossen. ES gibt
in einer KITA eine Betreuungsmöglichkeit für die Eltern die auch an diesen
Tagen unbedingt eine Betreuung benötigen. Aus Erfahrung der letzten Jahre sind
an diesen Tagen unsere städtischen KITA´s ohnehin nur mäßig ausgelastet, aber
das Personal muss trotzdem vorgehalten werden. Durch diese Maßnahme erreichen
wir eine Verbesserung des Betreuungsschlüssels an den übrigen Tagen des Jahres.
2. Vertragsverhandlungen mit
der Petterweiler Spielgruppe
Die Neuverhandlung hat u. a.
zum Ziel die Gehälter der päd. MitarbeiterInnen in der Spielgruppe an den TVÖD
innerhalb der nächsten 2 Jahre anzupassen.
3. Planung der
Feld-und-Wiesengruppe in der Kita Am Breul
Ab Mitte 2017 soll als
Außengruppe mit 25 Kindern an der KITA AM BREUL geschaffen werden.
4. generelle Überprüfung der
Einkommensstufen
Im Februar 2017 erfolgt
hinsichtlich des Bruttoeinkommens eine Abfrage bei allen KITA Eltern mit
Überprüfung der Einstufung der Gebühren
Fachbereich 5 – Stadtplanung Bauen und Verkehr
Tiefbau:
Projekte abgeschlossen:
o Deckenüberzug Bornwiesenweg,
o Friedhofspflasterarbeiten
Kloppenheim
o Lohgasse, Kreuzungsbereich
zum Ulmenweg
Stadtplanung:
-
Niddarenaturierung: o Auftrag der Planung (Leistungsphasen 5-8, insb.
Ausführungsplanung) erteilt.
o Baufeldfreiräumung (Rodung)
in der Ausschreibung. Auftragsvergabe noch in diesem Jahr
-
Nidda Erlebnispunkte: o Skateanlage und Parcours: abgeschlossen (Reparatur nach
Brand abgeschlossen ,
o Rathausterrasse:
Überarbeitung der Planung und Vorbereitung der Umsetzung
-
Dorferneuerung: o Ausschreibung der Bauleistungen für Umgestaltung Lindenplatz
und
Eisrei sowie die Ortsdurchfahrt
zwischen der Straße Am Park und dem Lindenplatz
läuft.
o
Submission der Bauleistungen erfolgt.
o
Zuwendungsbescheid zum GvFG-Antrag liegt vor.
o Bürgerinformationstermin in
der Planung.
-
Erschließungsbauleistungen Baugebiet Kalkofen o werden im Paket mit der den
vorgenannten Bauleistungen für die Ortsdurchfahrt und die Plätze beauftragt
(Submission erfolgt).
o Für den Teilabschnitt Nidda –
Parkstraße wurde mit den Bauleistungen begonnen. Baustelleneinrichtung erfolgt.
Vorarbeiten laufen, die Pappeln sind zurück geschnitten. Baumschutz in
Vorbereitung.
- Stadtentwicklung und
Bürgerbeteiligung: o Vorbereitung der Themenworkshops läuft in
Abstimmung mit der Lenkungsgruppe.
Bauleitplanung:
- B-Plan 206 „Taunusbrunnen“
o Fachgutachten in der Bearbeitung (insb. Verkehr,
Lärm, Artenschutz u. ökologischer Ausgleich).
Erste Ergebnisse (Verkehr, Schall,
Boden) liegen vor. Offenlage in der
Vorbereitung
- B-Plan 211 „Am Bahnhof –
Dreieck“ o Vorbereitung Kaufvertrag
o Fachgutachten in der
Bearbeitung (insb. Verkehr, Lärm, Artenschutz u. ökologischer
Ausgleich). Erste Ergebnisse (insb. Verkehr)
liegen vor
o Offenlage in der Vorbereitung
- B-Plan 178 „Am Spitzacker“
o Artenschutzmaßnahmen weitgehend abgestimmt
o Eine Vereinbarung zwischen
HessenMobil und einem Grundstückseigentümer ist noch
immer ausstehend
o Satzungsbeschluss in der
Vorbereitung
- B-Plan 222 „Grundschule
Kloppenheim“ o Abstimmung mit Wetteraukreis zu
den Inhalten der Planung
o Frühzeitige Beteiligung in
der Vorbereitung
- B-Plan 219 „Westlich Höfer
Weg“
o Vorbereitung
Aufstellungsbeschluss nach Entscheidung im Ortsbeirat Petterweil zur
Gebietsabgrenzung
- B-Plan 210 „Clim-Air“
o Frühzeitige Beteiligung in
der Vorbereitung
o Städtebauliche
Rahmenvereinbarung in der Vorbereitung
Fachbereich 6 – Stadtpolizei, Brand- und Katastrophenschutz
Feuerwehr
Der Zuwendungsbescheid des
Landes Hessen für die Neubeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges
(HLF10) der Feuerwehr Rendel, über 45.000,-€, ist eingetroffen. Ersetzt werden
soll das dortige Löschgruppenfahrzeug LF 16.
Mit der Vorbereitung der
Ausschreibung wurde begonnen.
Das Hessische Innenministerium
hat die Zuwendungsbescheide für die digitalen Funkmeldeempfänger angekündigt.
Nach Eintreffen des Bescheides kann mit der Beschaffung begonnen werden
Eigenbetrieb Stadtwerke
1. Am Kalkofen Äußere
Erschließung: Baustelle seit Anfang Dezember eingerichtet,
Baumaßnahmen laufen an.
2. Wohnen am Park: Letzte
klärende Planungsbesprechung mit der Gesellschaft
und dem Fachplaner unter Beteiligung von
Frau Czora, Herren Heinzel, Soborka
und Quentin fand am 08.12.16. statt
Projektablaufplan soll in der
Woche vor Weihnachten vorgelegt werden. Beginn der Maßnahme voraussichtlich
Januar 2017.
3. Kläranlage: Faulbehälter
ist endgültig eingekleidet. Restarbeiten an der Blitzschutzanlage sollen am
16.12.16 abgeschlossen werden. Budget eingehalten.
WOBAU GmbH
1. Umnutzung der alten
Kegelbahn in der Christinenstraße zu Vereinsunterkünften
In mehreren Gesprächen mit
Karbener Vereinen wurden die Möglichkeiten zur Schaffung von
Vereinsräumlichkeiten in der ehemaligen Kegelbahn diskutiert und ein
Lösungsvorschlag erarbeitet. Hierdurch würde ggf. drei Vereine an dieser Stelle
Räumlichkeiten finden und in anderen Objekten Räume frei die wir ggf. zu
Wohnzwecken umnutzen könnten.
2. Neubau eines weiteren
Wohngebäudes mit 6 WE
Am 9.12.2016 hat der AR der
WOBAU beschlossen von der Stadt Karben ein Grundstück in Burg-Gräfenrode mit
rd. 880 qm zu relativ günstigen Bedingungen zu erwerben.
Auf diesem
Grundstück plant die WOBAU die Errichtung eines weiteren Wohngebäudes.