Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1.3: Mitteilungen des Bürgermeisters

BezeichnungInhalt
Sitzung:16.12.2016   STVV/028/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Fachbereich 1 – Zentrale Dienste, Öffentlichkeitsarbeit, Wirtschaftsförderung

 

Erster Stadtrat Otmar Stein - Ausscheiden aus dem Magistrat

Herr Stein hatte bereits angekündigt, dass er seine Funktion als Erster Stadtrat aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben kann. Rechtlich ist es nicht möglich, dennoch Mitglied im Magistrat zu bleiben. Er wird deshalb aus diesem Gremium ausscheiden und hat seine Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis beantragt. Dem hat der Magistrat entsprochen. Er wird mit Wirkung vom 01.02.2017 ausscheiden.

Die Nachwahl eines Magistratsmitglieds ist für die Stadtverordnetenversammlung am 09.02.2017 geplant.

 

 

Fachbereich 2 – Finanzen

 

Jahresabschluss 2015

Der Magistrat hat (stellt) am 12.12.2016 den Jahresabschluss der Stadt Karben zum 31.12.2016 festgestellt (fest).

Ergebnisrechnung:

Ordentliches Ergebnis Überschuss 105.590 €

Gesamt-Jahresergebnis Überschuss 1.342.119 €.

Vermögensrechnung:

Bilanzsumme 92.361.048 €

Eigenkapital 33.291.348 €.

Eigenkapitalquote 36%

 

 

Fachbereich 3 – Bürger- und Ordnungsservice, Standesamt

 

Stadtpunkt: Zum wiederholten Male wurde in der Nacht vom 17. auf 18.11. in den Stadtpunkt eingebrochen. Es gab zwar keine Beute für die Diebe, dafür jedoch die obligatorischen Sachbeschädigungen (Fenster, Schreibtischcontainer)

 

Weihnachtsmarkt: Der Weihnachtsmarkt ist auch in diesem Jahr wieder erfolgreich und ruhig verlaufen. Bis auf kurze Stromausfälle durch ein defektes Gerät an einem Stand gab es keine weiteren nennenswerten Zwischenfälle.

 

 

Fachbereich 4 – Kinderbetreuung

 

1. Schließung der Brückentag ab 2017

Zur Verbesserung des Betreuungsschlüssels im Laufe des Jahres werden in Absprache mit dem Stadtelternbeirat in 2017 an den Brückentage n die KITA´s geschlossen. ES gibt in einer KITA eine Betreuungsmöglichkeit für die Eltern die auch an diesen Tagen unbedingt eine Betreuung benötigen. Aus Erfahrung der letzten Jahre sind an diesen Tagen unsere städtischen KITA´s ohnehin nur mäßig ausgelastet, aber das Personal muss trotzdem vorgehalten werden. Durch diese Maßnahme erreichen wir eine Verbesserung des Betreuungsschlüssels an den übrigen Tagen des Jahres.

 

 

2. Vertragsverhandlungen mit der Petterweiler Spielgruppe

Die Neuverhandlung hat u. a. zum Ziel die Gehälter der päd. MitarbeiterInnen in der Spielgruppe an den TVÖD innerhalb der nächsten 2 Jahre anzupassen.

 

3. Planung der Feld-und-Wiesengruppe in der Kita Am Breul

Ab Mitte 2017 soll als Außengruppe mit 25 Kindern an der KITA AM BREUL geschaffen werden.

 

4. generelle Überprüfung der Einkommensstufen

Im Februar 2017 erfolgt hinsichtlich des Bruttoeinkommens eine Abfrage bei allen KITA Eltern mit Überprüfung der Einstufung der Gebühren

 

 

Fachbereich 5 – Stadtplanung Bauen und Verkehr

 

Tiefbau:

Projekte abgeschlossen:

o Deckenüberzug Bornwiesenweg,

o Friedhofspflasterarbeiten Kloppenheim

o Lohgasse, Kreuzungsbereich zum Ulmenweg

 

Stadtplanung:

- Niddarenaturierung: o Auftrag der Planung (Leistungsphasen 5-8, insb.
  Ausführungsplanung) erteilt.

o Baufeldfreiräumung (Rodung) in der Ausschreibung. Auftragsvergabe noch in diesem Jahr

 

 

- Nidda Erlebnispunkte: o Skateanlage und Parcours: abgeschlossen (Reparatur nach
  Brand abgeschlossen ,

o Rathausterrasse: Überarbeitung der Planung und Vorbereitung der Umsetzung

 

- Dorferneuerung: o Ausschreibung der Bauleistungen für Umgestaltung Lindenplatz und
  Eisrei sowie die Ortsdurchfahrt zwischen der Straße Am Park und dem Lindenplatz

  läuft.

o Submission der Bauleistungen erfolgt.

o Zuwendungsbescheid zum GvFG-Antrag liegt vor.

o Bürgerinformationstermin in der Planung.

 

- Erschließungsbauleistungen Baugebiet Kalkofen o werden im Paket mit der den vorgenannten Bauleistungen für die Ortsdurchfahrt und die Plätze beauftragt (Submission erfolgt).

o Für den Teilabschnitt Nidda – Parkstraße wurde mit den Bauleistungen begonnen. Baustelleneinrichtung erfolgt. Vorarbeiten laufen, die Pappeln sind zurück geschnitten. Baumschutz in Vorbereitung.

 

- Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung: o Vorbereitung der Themenworkshops läuft in

  Abstimmung mit der Lenkungsgruppe.

 

 

Bauleitplanung:

- B-Plan 206 „Taunusbrunnen“ o Fachgutachten in der Bearbeitung (insb. Verkehr,

  Lärm, Artenschutz u. ökologischer Ausgleich). Erste Ergebnisse (Verkehr, Schall,

  Boden) liegen vor. Offenlage in der Vorbereitung

 

 

- B-Plan 211 „Am Bahnhof – Dreieck“ o Vorbereitung Kaufvertrag

o Fachgutachten in der Bearbeitung (insb. Verkehr, Lärm, Artenschutz u. ökologischer

   Ausgleich). Erste Ergebnisse (insb. Verkehr) liegen vor

o Offenlage in der Vorbereitung

 

 

- B-Plan 178 „Am Spitzacker“ o Artenschutzmaßnahmen weitgehend abgestimmt

o Eine Vereinbarung zwischen HessenMobil und einem Grundstückseigentümer ist noch

   immer ausstehend

o Satzungsbeschluss in der Vorbereitung

 

 

- B-Plan 222 „Grundschule Kloppenheim“ o Abstimmung mit Wetteraukreis zu

  den Inhalten der Planung

o Frühzeitige Beteiligung in der Vorbereitung

 

 

- B-Plan 219 „Westlich Höfer Weg“

o Vorbereitung Aufstellungsbeschluss nach Entscheidung im Ortsbeirat Petterweil zur

   Gebietsabgrenzung

 

- B-Plan 210 „Clim-Air“

o Frühzeitige Beteiligung in der Vorbereitung

o Städtebauliche Rahmenvereinbarung in der Vorbereitung

 

 

Fachbereich 6 – Stadtpolizei, Brand- und Katastrophenschutz

 

Feuerwehr

Der Zuwendungsbescheid des Landes Hessen für die Neubeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF10) der Feuerwehr Rendel, über 45.000,-€, ist eingetroffen. Ersetzt werden soll das dortige Löschgruppenfahrzeug LF 16.

Mit der Vorbereitung der Ausschreibung wurde begonnen.

Das Hessische Innenministerium hat die Zuwendungsbescheide für die digitalen Funkmeldeempfänger angekündigt. Nach Eintreffen des Bescheides kann mit der Beschaffung begonnen werden

 

 

 

 

 

 

 

Eigenbetrieb Stadtwerke

 

1. Am Kalkofen Äußere Erschließung: Baustelle seit Anfang Dezember eingerichtet,
    Baumaßnahmen laufen an.

2. Wohnen am Park: Letzte klärende Planungsbesprechung mit der Gesellschaft

    und dem Fachplaner unter Beteiligung von Frau Czora, Herren Heinzel, Soborka

    und Quentin fand am 08.12.16. statt

 

Projektablaufplan soll in der Woche vor Weihnachten vorgelegt werden. Beginn der Maßnahme voraussichtlich Januar 2017.

 

3. Kläranlage: Faulbehälter ist endgültig eingekleidet. Restarbeiten an der Blitzschutzanlage sollen am 16.12.16 abgeschlossen werden. Budget eingehalten.

 

WOBAU GmbH

 

1. Umnutzung der alten Kegelbahn in der Christinenstraße zu Vereinsunterkünften

In mehreren Gesprächen mit Karbener Vereinen wurden die Möglichkeiten zur Schaffung von Vereinsräumlichkeiten in der ehemaligen Kegelbahn diskutiert und ein Lösungsvorschlag erarbeitet. Hierdurch würde ggf. drei Vereine an dieser Stelle Räumlichkeiten finden und in anderen Objekten Räume frei die wir ggf. zu Wohnzwecken umnutzen könnten.

 

2. Neubau eines weiteren Wohngebäudes mit 6 WE

Am 9.12.2016 hat der AR der WOBAU beschlossen von der Stadt Karben ein Grundstück in Burg-Gräfenrode mit rd. 880 qm zu relativ günstigen Bedingungen zu erwerben.

Auf diesem Grundstück plant die WOBAU die Errichtung eines weiteren Wohngebäudes.