Sitzung: 16.12.2016 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: beschlossen mit Änderung
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Als Grundlage dient die Niederschrift zur 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses v. 14.12.2016.
Bürgermeister Rahn bringt Änderungen ein (Anlage 1) und erläutert sie.
Nachfolgend werden die Anträge der Fraktionen und Parteien behandelt:
1.
Antrag CDU (Anlage 2), I-1010109 I-Pads/Tablets:
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
2.
Antrag SPD (Anlage 3), I-8010002
Parkplatzerweiterung Bahnhof inkl. Grundstückserwerb (I-5040801) und Antrag
Freie Wähler (Anlage 4), I-8010002 Parkplatzerweiterung Bahnhof werden zusammen
behandelt. Stv. Beck, CDU, bringt dazu einen Änderungsantrag ein (Anlage 5).
Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt:
Abst.-Erg.: 31 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen –
mehrheitlich beschlossen
3.
Antrag SPD, I-5040802 Grundstücksverkauf für
bezahlbares Wohnen
(Abst.-Erg.: 11 dafür, 24
dagegen, 0 Enthaltungen – somit abgelehnt)
4.
Antrag Freie Wähler (Anlage 6), I-1030201
Bücherei, spez. Lernförderung
Stv. Ottens (FW Karben) zieht den Antrag
zurück.
5.
Antrag Freie Wähler (Anlage 7), Fußweg östl.
Niddaufer
(Abst.-Erg.: 2 dafür, 33
dagegen, 0 Enthaltungen – somit
abgelehnt).
6.
Antrag Grüne (Anlage 8), barrierefreier Umbau
Bahnhof, Stv. Beck, CDU, bringt dazu einen Änderungsantrag ein (Anlage 5),
I-8010004 Umbau Bahnhofumfeld
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
7.
Antrag Die Linke (Anhang 9), sozialer
Wohnungsbau
(Abst.-Erg.: 11 dafür 24
dagegen, 0 Enthaltungen – somit abgelehnt)
Mit den vorgenannten Änderungen und Abstimmungsergebnissen kommt es zur Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm 2017 der Stadt Karben (für den Zeitraum 2016 bis 2020).