Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Investitionsprogramm 2017 der Stadt Karben
für den Zeitraum 2016 bis 2020

BezeichnungInhalt
Sitzung:16.12.2016   STVV/028/2016 
Beschluss:beschlossen mit Änderung
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3
DokumenttypBezeichnungAktionen

Als Grundlage dient die Niederschrift zur 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses v. 14.12.2016.

 

Bürgermeister Rahn bringt Änderungen ein (Anlage 1) und erläutert sie.

Nachfolgend werden die Anträge der Fraktionen und Parteien behandelt:

 

1.    Antrag CDU (Anlage 2), I-1010109 I-Pads/Tablets:

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

2.    Antrag SPD (Anlage 3), I-8010002 Parkplatzerweiterung Bahnhof inkl. Grundstückserwerb (I-5040801) und Antrag Freie Wähler (Anlage 4), I-8010002 Parkplatzerweiterung Bahnhof werden zusammen behandelt. Stv. Beck, CDU, bringt dazu einen Änderungsantrag ein (Anlage 5).
Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt:


Abst.-Erg.:                31 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen –

mehrheitlich beschlossen

3.    Antrag SPD, I-5040802 Grundstücksverkauf für bezahlbares Wohnen

(Abst.-Erg.:               11 dafür, 24 dagegen, 0 Enthaltungen – somit abgelehnt)

4.    Antrag Freie Wähler (Anlage 6), I-1030201 Bücherei, spez. Lernförderung
Stv. Ottens (FW Karben) zieht den Antrag zurück.

5.    Antrag Freie Wähler (Anlage 7), Fußweg östl. Niddaufer

(Abst.-Erg.:               2 dafür, 33 dagegen, 0 Enthaltungen – somit  abgelehnt).

6.    Antrag Grüne (Anlage 8), barrierefreier Umbau Bahnhof, Stv. Beck, CDU, bringt dazu einen Änderungsantrag ein (Anlage 5), I-8010004 Umbau Bahnhofumfeld

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

7.    Antrag Die Linke (Anhang 9), sozialer Wohnungsbau

(Abst.-Erg.:               11 dafür 24 dagegen, 0 Enthaltungen – somit abgelehnt)

 

Mit den vorgenannten Änderungen und Abstimmungsergebnissen kommt es zur Abstimmung.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm 2017 der Stadt Karben (für den Zeitraum 2016 bis 2020).