Sitzung: 14.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Die Beschlussfassung erfolgt mit folgenden Ergänzungen bzw. Änderungen:
- Die Ortsbeiräte erhalten 5,00 € pro Quartal bei papierloser Übersendung der Sitzungsunterlagen.
- § 3 Abs. 1 Mitglieder eines Wahlvorstandes etc. erhalten 20,00 €.
- § 3 Abs. 6 Fraktionen, neue Beträge bei der Staffelung:
bis 5 Mitglieder 15,00 €,
bis 10 Mitglieder 30,00 €,
bis 15 Mitglieder 45,00 €,
bis 20 Mitglieder 60,00 €,
bis 25 Mitglieder 75,00 €.
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung:
Die mit der Einladung versandte Entschädigungssatzung wird beschlossen.