Sitzung: 14.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Bürgermeister Rahn bringt Änderungen ein (Anlage 1) und erläutert sie.
Nachfolgend werden die Anträge der Fraktionen und Parteien behandelt:
1. Antrag CDU (Anlage 2), I-1010109 I-Pads/Tablets: Abstimmungsergebnis: dafür 9, dagegen 0, Enthaltung 0, einstimmig.
2. Antrag SPD (Anlage 3), I-8010002 Parkplatzerweiterung Bahnhof inkl. Grundstückserwerb (I-5040801) und Antrag Freie Wähler (Anlage 4), I-8010002 Parkplatzerweiterung Bahnhof werden zusammen behandelt. Stv. Beck, CDU, bringt dazu einen Änderungsantrag ein (Anlage 5). Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt:
Abstimmungsergebnis : dafür 9, dagegen 0, Enthaltung 0, einstimmig.
3. Antrag SPD, I-5040802 Grundstücksverkauf für bezahlbares Wohnen, es erfolgt keine Abstimmung.
4. Antrag Freie Wähler (Anlage 6), I-1030201 Bücherei, spez. Lernförderung, es erfolgt keine Abstimmung.
5. Antrag Freie Wähler (Anlage 7), Fußweg östl. Niddaufer: Abstimmungsergebnis: dafür 1, dagegen 7, Enthaltung 1, abgelehnt.
6. Antrag Grüne (Anlage 8), barrierefreier Umbau Bahnhof, Stv. Beck, CDU, bringt dazu einen Änderungsantrag ein (Anlage 5), I-8010004 Umbau Bahnhofumfeld, es erfolgt keine Abstimmung.
7. Antrag Die Linke (Anhang 9), sozialer Wohnungsbau, es erfolgt keine Abstimmung.
Mit den vorgenannten Änderungen und Abstimmungsergebnissen kommt es zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und
Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung:
Das Investitionsprogramm 2017 der Stadt Karben (für den Zeitraum 2016 bis 2020) wird beschlossen.