Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Bürgermeister Rahn bringt Änderungen ein (Anlage 1) und erläutert sie.

Nachfolgend werden die Anträge der Fraktionen und Parteien behandelt:

1.    Antrag CDU (Anlage 2), I-1010109 I-Pads/Tablets: Abstimmungsergebnis: dafür 9, dagegen 0, Enthaltung 0, einstimmig.

2.    Antrag SPD (Anlage 3), I-8010002 Parkplatzerweiterung Bahnhof inkl. Grundstückserwerb (I-5040801) und Antrag Freie Wähler (Anlage 4), I-8010002 Parkplatzerweiterung Bahnhof werden zusammen behandelt. Stv. Beck, CDU, bringt dazu einen Änderungsantrag ein (Anlage 5). Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt:

Abstimmungsergebnis : dafür 9, dagegen 0, Enthaltung 0, einstimmig.

3.    Antrag SPD, I-5040802 Grundstücksverkauf für bezahlbares Wohnen, es erfolgt keine Abstimmung.

4.    Antrag Freie Wähler (Anlage 6), I-1030201 Bücherei, spez. Lernförderung, es erfolgt keine Abstimmung.

5.    Antrag Freie Wähler (Anlage 7), Fußweg östl. Niddaufer: Abstimmungsergebnis: dafür 1, dagegen 7, Enthaltung 1, abgelehnt.

6.    Antrag Grüne (Anlage 8), barrierefreier Umbau Bahnhof, Stv. Beck, CDU, bringt dazu einen Änderungsantrag ein (Anlage 5), I-8010004 Umbau Bahnhofumfeld, es erfolgt keine Abstimmung.

7.    Antrag Die Linke (Anhang 9), sozialer Wohnungsbau, es erfolgt keine Abstimmung.

 

Mit den vorgenannten Änderungen und Abstimmungsergebnissen kommt es zur Abstimmung.

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung:

Das Investitionsprogramm 2017 der Stadt Karben (für den Zeitraum 2016 bis 2020) wird beschlossen.