Sitzung: 05.05.2017 Stadtverordnetenversammlung
Fachbereich 1 – Zentrale
Dienste, Öffentlichkeitsarbeit, Wirtschaftsförderung
Kündigung
Postfiliale Petterweil
Der Vermieter der Postfiliale in Petterweil hat uns mitgeteilt, dass er den Mietvertrag mit der Deutschen Post zum 31.07.2017 gekündigt hat. Die Post ist nun gefordert, eine andere Lösung für das Angebot an Postdienstleistungen in diesem Stadtteil zu finden.
Fachbereich
4 – Kinderbetreuung
1.
Generelle Prüfung des
Bruttoeinkommens,
der
Familien von betreuten Kindern in allen städtischen und kirchlichen Kitas,
sowie TfK.
Unterlagenprüfung geht weiter voran. Bisher sind ca. 50% der Anträge bearbeitet
und Rückberechnungen seit Januar 2016 bis einschließlich heute ergeben bereits
über 40.000€ an Einnahmen allein nur in den städtischen Einrichtungen.
2.
Qualitätsentwicklung
Coaching
der KitaleiterInnen und ihrer StellvertreterInnen ist im März angelaufen.
4 Termine werden zu verschiedenen Themen über das Jahr verteilt als Gruppe war
genommen. Hinsichtlich einer
anschließenden Aufgabenstellung des Coaches finden dann im Anschluss
Einzelcoachings mit den KitaleiterInnen und ihrer StellvertreterInnen in den
Kitas statt.
3.
Sprachförderprojekt
für die Kita Kinderwelt
Stellenausschreibung für die
zusätzliche Sprachförderkraft ist abgeschlossen. Vorstellungsgespräche beginnen
in Kürze. Geplant ist möglichst ab 1.6.17 mit dem Projekt in der Kita starten
zu können.
4.
Kita Glückskinder, Am Hang, Kloppenheim:
Eröffnung
der neuen U3 Gruppe (siehe Mitteilungen der 8. StVV) ist auf den 1.8.2017
ausgelegt, die Platzvergabe läuft bereits. Personalakquise: eine Kollegin kommt
aus der Elternzeit zurück, weitere Vorstellungsgespräche laufen.
Gewinn hierdurch sind 6 U3 Plätze und 6 Kita-Plätze.
Fachbereich
5 – Stadtplanung Bauen und Verkehr
Tiefbau:
-
Projekte in der Planung:
o
Spielplatz
„Hessenring“ (Groß-Karben): Plankonzept für Umgestaltung wird derzeit
erarbeitet
o
Sportplatz
Rendel (Projekt des Vereins): Unterstützung bei Planung und Vorbereitung der
Umsetzung
-
Projekte in der Umsetzung:
o
Wirtschaftsweg
„Langwiesen“, Kloppenheim – Wegebau
o
Ausbau
Radweg Petterweil - Burgholzhausen
o
Spielplätze
„Am Hang“ (Kloppenheim) und „Burggarten“ (Burg Gräfenrode) Planungsaufträge für
Umgestaltung vergeben.
o Gehweg am Bahnhof
Kloppenheim (Auftrag vergeben)
- Projekte abgeschlossen:
o
Lohgasse,
Kreuzungsbereich zum Ulmenweg
o
Ausschreibung
Jahresleistungsverzeichnis für Reparaturarbeiten im Bereich Tief- und
Straßenbau
o
Verlegung
der Haltestellen Alte Heerstraße/ Sauerbornstraße
-
Daueraufgaben:
o
Laufende
Reparaturen in allen Ortsteilen
Stadtplanung:
-
Niddarenaturierung: Ausführungsplanung in der Bearbeitung.
Abstimmung mit den Leitungsträgern läuft. Prüfung zum Umgang mit dem Altarm
laufen.
-
Nidda
Erlebnispunkte: Rathausterrasse: Überarbeitung der Planung nach
Herausnahme aus der Förderung durch die Erlebnispunkte. Realisierung als eigene
Maßnahme geplant. Konkretisierung der Planung für weitere Erlebnispunkte im
Zusammenhang mit der Renaturierungsmaßnahme angegangen (insb. Aussichtsplateau
u. Erlebnispunkt beim KSV)
-
Dorferneuerung:
Auftrag der Bauleistungen für Umgestaltung Lindenplatz und Eisrei
sowie die Ortsdurchfahrt zwischen der Straße Am Park und dem Lindenplatz
erfolgt. Bürgerinformationstermin wurde durchgeführt. Die Baustelle zur
Umgestaltung der Ortsdurchfahrt verläuft im Zeitplan. OD Groß-Karben ist seit
dem 20.04.2017 gesperrt, die Oberfläche abgefräst. Die Verlegung der
Kanalisation läuft, derzeit im Bereich des Eisreiplatzes. Die
Oberflächenwiederherstellung ist ab ca. 20.06.2017 geplant.
-
Erschließungsbauleistungen Baugebiet Kalkofen: Erschließung im Baugebiet
verläuft im Zeitplan. Die Bauherren werden über den Sachstand informiert.
-
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung: Vorbereitung der
Themenworkshops ist abgeschlossen. Die Durchführung des ersten Workshops soll
noch im Mai 2017 erfolgen.
-
Umgestaltung OD Okarben 4. BA: Umgestaltung der OD
Okarben aus der bisherigen Fördermittelkontext zurückgezogen, da
Tempo-30-Bereiche nicht förderfähig waren. Eine Neubeantragung für Teilbereiche
in einem anderen Förderprogramm ist erfolgt. Derzeit befindet sich der
Förderantrag in der Bearbeitung/Abstimmung bei/mit der Genehmigungsbehörde.
-
Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien (TpEE) zum
Regionalplan Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplan 2010: Der TpEE befindet
sich in der erneuten Beteiligung nach § 6 Abs. 4 HLPG sowie der Öffentlichen
Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und TöB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2. Diese
erfolgt im Zeitraum vom 03.04.2017 bis zum 19.05.2017. Zwei Planbereiche, die
Nr. 4607 (Ortsteil Petterweil) sowie Nr. 4608 (Kloppenheim) betreffen Karbener
Stadtgebiet. Gegenüber dem Vorentwurfsstadium haben sich die Gebietsgrenzen auf
der Karbener Gemarkung nur untergeordnet verändert. Die Gebietsausweisung wurde
geändert. Im Vorentwurf als Vorranggebiet mit genereller Eignung und Ausschlusswirkung
ausgewiesen, erfolgt nun eine Ausweisung als Vorranggebiet ohne generelle
Ausschlusswirkung. Für diese Gebietskategorie ist eine Einzelfallprüfung der
Eignung und Berücksichtigung der besonderen Anforderungen der Flugsicherheit im
Genehmigungsverfahren erforderlich. Die Stadtverwaltung als beteiligte Behörde
sieht keinen Anlass zur Stellungnahme.
Bauleitplanung:
-
B-Plan
206 „Taunusbrunnen“
o Abwägung und
Satzungsbeschluss auf der Tagesordnung
o Erschließungsvertrag
steht vor dem Abschluss. Rechtskraft durch Veröffentlichung des Bebauungsplanes
erst nach Abschluss des Erschließungsvertrags.
-
B-Plan
211 „Neue Mitte - Am Bahnhof“
o Abwägung und
Satzungsbeschluss auf der Tagesordnung
o Erschließungsvertrag
in der Vorbereitung. Rechtskraft durch Veröffentlichung des Bebauungsplanes
erst nach Abschluss des Erschließungsvertrags.
-
B-Plan
178 „Am Spitzacker“
o Letzte
Artenschutzmaßnahme (Zauneidechse) befindet sich in der Umsetzung.
o Erschließung in der
Vorbereitung
o Vermarktung der
Grundstücke läuft
- B-Plan
222 „Grundschule Kloppenheim“
o Frühzeitige
Beteiligung läuft.
-
B-Plan
210 „Clim-Air“
o Frühzeitige
Beteiligung läuft.
-
B-Plan
216 „Bahnhofstraße 227“
o Satzungsbeschluss
muss wiederholt werden, da ein Formfehler zur Wiederholung der Offenlage
geführt hat. Die Offenlage läuft derzeit. Der Satzungsbeschluss erfolgt
nochmals im Juni.
-
B-Plan
221 „Goerdeler Straße“
o Ebenfalls
Wiederholung der Offenlage aufgrund eines formalen Verfahrensfehlers.
Satzungsbeschluss kann ebenfalls im Juni erfolgen.
o div. Projektbezogene
Bebauungspläne (u. a. Nr. 227 „Büdesheimer Straße“, Nr. 228 „Alte Straße –
Höhenweg“, Nr. 229 „Frankfurter Straße / Sauerborn“):
div. Projektbezogene
Bebauungspläne (u. a. Nr. 227
„Büdesheimer
Straße“,
Nr.
228 „Alte Straße – Höhenweg“, Nr. 229 „Frankfurter Straße /
Sauerborn“):
Vorentwürfe
in der Vorbereitung.
Fachbereich 6
– Stadtpolizei, Brand- und Katastrophenschutz
Feuerwehr
Die neue
Brandschutzbekleidung ist bis auf wenige Einzelteile eingetroffen.
Ab 15.05.2017 wird mit der
Ausgabe begonnen.
Die digitalen
Funkmeldeempfänger sind für die 178 Einsatzkräfte der Feuerwehr eingetroffen.
Nach der Programmierung der Geräte ist die Ausgabe an die Einsatzkräfte Ende
Mai Anfang Juni geplant.
Stadtpolizei
Aufgrund der im Stadtgebiet
Karben bestehenden Straßensperrungen und
dadurch notwendigen Umleitungen ist die Stadtpolizei verstärkt mit der
Kontrolle von Schleichwegen und Haltverboten in diesem Bereich beschäftigt.
Daneben wird der Verkehrsfluss beobachtet
um mögliche Knackpunkte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen
beseitigen zu können.
Eigenbetrieb
Stadtwerke
Herr Übelacker
(Bauhof) ist seit dem 01.05.2017 im Ruhestand.
Es wurden 3 neue
Mitarbeiter am Bauhof (2 x 02.05.17 und 1 x 01.06.2017) eingestellt.
Auf die
Ausschreibung bezügl. der/des Finanzbuchhalter/s (55 Bewerber) wurde der
Sichtungsprozess gestartet.
Für den städtischen
Bauhof werden 2 neue Fahrzeuge (Liefertermin Mitte Juni 2017) angeschafft.
Eigenbetrieb
KIM
Kita Okarben
Das Gebäude der
Kindertagesstätte Okarben war in den Osterferien geschlossen. In dieser Zeit
konnte die WC-Anlage im EG umgebaut werden, so dass nun 8 statt 5 Toiletten zur
Verfügung stehen. Weiterhin wurden das Dach neu abgedichtet, das Parkett im OG
geschliffen und geölt sowie Sonnenschutz an einigen Fenstern angebracht.
Sporthalle Rendel
Die Eingangstür und
die Fenster des Dusch- und Umkleiden Bereichs der Sporthalle Rendel werden im
Juli diesen Jahres erneuert, der Auftrag ist bereits vergeben.
Bühnenvorhänge
Die Preisanfragen
für die Erneuerung der drei Bühnenvorhänge in den Bürgerhäusern Okarben und
Petterweil sowie in der Mehrzweckhalle Burg-Gräfenrode werden diese Woche
verschickt. Der Wechsel soll dann in den Sommerferien stattfinden.
Stadion Waldhohl
Derzeit laufen die
Innenausbauarbeiten, die Fassade ist fertig verputzt und erhält die Tage Ihren
Anstrich. Die Heizanlage wurde nun auf den Energieträger Holzpellets umgeplant,
nachdem die Lösung mit Solarthermie aus technischen Gründen nicht möglich war.
Das Gebäude soll weiter im Juli in Betrieb genommen werden.
Am 11. Mai wird der aktuelle Stand des Projekts den Vereinen vorgestellt.