Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 0

Stv. Hofmann (DIE LINKE) bringt einen Änderungsantrag (siehe Anlage 1) ein.

 

Den 1. Punkt des Änderungsantrages zieht Stv. Hofmann (DIE LINKE) zurück.

 

Die Abstimmungsergebnisse der einzelnen Absätze lauten wie folgt:

 

(Abst.-Erg. zu Absatz 2:         1 dafür, 21 dagegen, 10 Enthaltungen – somit abgelehnt)

(Abst.-Erg. zu Absatz 3:         1 dafür, 21 dagegen, 10 Enthaltungen – somit abgelehnt)

(Abst.-Erg. zu Absatz 4:         1 dafür, 20 dagegen, 11 Enthaltungen – somit abgelehnt)

(Abst.-Erg. zu Absatz 5:         3 dafür, 19 dagegen, 10 Enthaltungen – somit abgelehnt)

 

Stv. Engel (SPD) bringt einen Änderungsantrag (s. Anlage2) ein.

 

(Abst.-Erg. zu diesem Änderungsantrag:           10 dafür, 18 dagegen, 4 Enthaltungen –
somit abgelehnt)

 

Die mit der Einladung übersandte Gebührenordnung zur Satzung der Stadt Karben über die Benutzung der Kindertagesstätten wird beschlossen.