Sitzung: 03.07.2014 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 0
Vorlage: FB 4/270/2014
Stv. Hofmann
(DIE LINKE) bringt einen Änderungsantrag (siehe Anlage 1) ein.
Den 1. Punkt
des Änderungsantrages zieht Stv. Hofmann (DIE LINKE) zurück.
Die
Abstimmungsergebnisse der einzelnen Absätze lauten wie folgt:
(Abst.-Erg.
zu Absatz 2: 1 dafür, 21 dagegen,
10 Enthaltungen – somit abgelehnt)
(Abst.-Erg.
zu Absatz 3: 1 dafür, 21 dagegen,
10 Enthaltungen – somit abgelehnt)
(Abst.-Erg.
zu Absatz 4: 1 dafür, 20 dagegen,
11 Enthaltungen – somit abgelehnt)
(Abst.-Erg.
zu Absatz 5: 3 dafür, 19 dagegen,
10 Enthaltungen – somit abgelehnt)
Stv.
Engel (SPD) bringt einen Änderungsantrag (s. Anlage2) ein.
(Abst.-Erg.
zu diesem Änderungsantrag: 10
dafür, 18 dagegen, 4 Enthaltungen –
somit abgelehnt)
Die mit der Einladung übersandte Gebührenordnung zur Satzung der Stadt Karben über die Benutzung der Kindertagesstätten wird beschlossen.