Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung gedenkt Frau Lenz Herrn Alfons Bachmann und Herrn Hartmuth Plewe. Die Anwesenden erheben sich zu einer Gedenkminute.

 

Stv. Knak (GRÜNE) zieht die TOP 4 und 6 zurück.

 

Stv. Beck (CDU) zieht den TOP 3 zurück.

 

Sodann lässt Frau Lenz über die so geänderte Tagesordnung abstimmen.

 

Abst.-Erg.:          einstimmig dafür.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Frau Lenz schlägt vor, die TOP 9, 10, 12 und 13 in Teil A zu behandeln.

 

Abst.-Erg.:          einstimmig dafür.

 

Die TOP 2, 5, 7, 8, 11 und 14 bis 24 werden in Teil B behandelt.

 

Abst.-Erg.:          einstimmig dafür.

 

Die TOP im Teil A werden enbloc abgestimmt.

 

Abst.-Erg.:          30 dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen.