Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Landesentwicklungsplan (LEP) als oberstes Planungsinstrument auf Landesebene befindet sich in der Überarbeitung. Die Inhalte des LEP gehen über den Regionalplan, den Regionalen Flächennutzungsplan und die kommunale Bauleitplanung in den Stadtplanungsprozess der Stadt Karben ein, so Herr Rahn und Herr Heinzel. Derzeit befindet sich das Planwerk in der Offenlage. Die Stadt Karben hält eine Stellungnahme für notwendig, da nicht alle Themen bearbeitet oder zielführend bearbeitet seien. Die Stellungnahme behandelt folgende Themen:

 

  • Nichtanpassung des Zentrale-Orte-Konzepts
  • Dichtewerte und Dichtegrenzen
  • Ziel der Innen- vor Außenentwicklung
  • Immissionsschutz und Barrierefreiheit im ÖPNV

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt, die Stadtverordnetenversammlung Karben beschließt die Stellungnahme zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000.