Tagesordnungspunkt

TOP Ö 24: SPD-Anfrage v. 30.07.2017
Einrichtung eines WLAN-Netzes

BezeichnungInhalt
Sitzung:17.08.2017   STVV/034/2017 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
Vorlage:  FB 1/234/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Frage 1:

Nachdem nun mehr als fünf Monate nach Klärung der „Umsetzungs- und

Ausführungsdetails“ vergangen sind, welchen Status hat das

Projekt mittlerweile? Wann ist mit einer Fertigstellung zu rechnen?

 

Der Hessische Städtetag teilte uns per Rundschreiben am 24.03.2017 mit, dass die EU-Kommission die Förderung der Bereitstellung von kostenlosen öffentlichen Internetzugängen plant.

Unter dem Projekt „WiFi4EU – Freies WLAN für Europa“ sollen hierfür 120 Millionen Euro in Form von Gutscheinen bereitgestellt werden. Hierbei handelt es sich um eine 100%ige Förderung.

 

Voraussetzung für die Förderung ist, dass noch kein vergleichbares privates oder öffentliches Angebot verfügbar ist.

 

Die Verteilung der Prämie erfolgt nach dem Windhundprinzip, d.h. nach der zeitlichen Reihenfolge der Bedarfsanmeldungen, nicht jedoch nach anderen Kriterien.

 

In der ersten Ankündigung wurde mitgeteilt, dass noch vor Sommer 2017 die Aufforderung zur Einreichung von Projektvorschlägen erfolgen wird.

 

Seitdem wurden wir bzgl. des Projektes auf dem Laufenden gehalten. In der letzten Mitteilung vom 28.06.2017 wurde nunmehr mitgeteilt, dass die EU-Kommission die erste Aufforderung zur Beantragung von Mitteln für Ende 2017 oder Anfang 2018 in Aussicht stellt.

 

Wir bereiten unser Konzept zurzeit so auf, dass wir sobald die Aufforderung eingeht, unser Projekt einreichen können, um von den Mitteln zu profitieren.

 

Die Fertigstellung hängt natürlich davon ab, wann entschieden wird, ob wir die Mittel von der EU-Kommission erhalten.

 

Frage 2:

In der eingangs erwähnten Anfrage des Stadtverordneten Neuwirth

finden im Antwortschreiben lediglich die Standorte Bahnhof und

Bürgerzentrum Erwähnung. Inwieweit sind die Standorte

Hallenfreizeitbad und Jukuz weiterhin Teil der Planungen?

 

Die Standorte Hallenfreizeitbad und Jukuz waren von Anfang an Bestandteil des Konzeptes. Dieses wurde auch dem Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur am 23.03.2016 vorgestellt.

Da eine Verkabelung und Inbetriebnahme sehr aufwendig ist, wurde entschieden im 1. Schritt die Standorte Bürgerzentrum und Bahnhof auszustatten und dann im

2. Schritt die Standorte Hallenfreizeitbad und Jukuz.

Natürlich werden bei dem Förderantrag alle vier Standorte für eine Förderung beantragt.