Tagesordnungspunkt

TOP Ö 27: SPD-Anfrage v. 30.07.2017
Schliessung der KiTa in Burg-Gräfenrode

BezeichnungInhalt
Sitzung:17.08.2017   STVV/034/2017 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
Vorlage:  FB 4/237/2017 

 

1.     Wie wird Sorge getragen, dass eine sofortige Schließung nicht auch in anderen Kitas notwendig wird.

2.     Die Sanierung des kirchlichen Kindergartens könnte sehr kostenintensiv werden, wird aktuell ein Neubau durchgerechnet?

3.     Gibt es hierfür Fördergelder beim Bundesinvest 4 Förderprogramm? Wenn ja, bis wann müssen diese beantragt sein? Wie hoch ist der Förderanteil?

4.     In welcher Größe wird der Neubau geplant?

5.     Wie werden die Eltern, auch die, die sich nicht in Karben befinden über die Änderungen zeitnah informiert?

6.     Waren die Kinder in Gefahr?

7.     Ist ein weiterer Elternabend nach den Sommerferien geplant?

 

Vorab muss ich doch einmal darauf hinweisen, dass wir am 19.Juli alle Mitglieder des JSK und Magistratsmitglieder zu einer Infoveranstaltung in Burg Gräfenrode eingeladen hatten, um Sie aus erster Hand und aktuell über die Gründe der Schließung und die jetzt anstehenden Schritte zu informieren.

 

Bei der Einladung wurde ausdrücklich darum gebeten im Verhinderungsfall eine/n Vertrete/in zu schicken. Leider war von Seiten der SPD kein einziger Vertreter anwesend!

 

Nunmehr werden die Fragen die zum größten Teil an diesem Abend ausführlich erörtert wurden im Rahmen einer Anfrage gestellt.

Eine Präsenz an diesem Informationsabend wäre hier sicherlich hilfreich gewesen und hätte wahrscheinlich das „Nachfragen“ obsolet gemacht.

 

Nunmehr zu Ihren Fragen:

Zu Frage 1.

Um überhaupt die Problematik der sofortigen Schließung der KITA in Burg Gräfenrode zu verstehen, müssten wir jetzt erst noch einmal die Historie und die Gegebenheiten dort darstellen. Um mich kurz zu fassen konzentriere ich mich auf das Wesentlichste:

Die Kita Zwergenburg befindet sich in einem historischen Gebäude welches aktuell auch ohne Berücksichtigung der Elektroproblematik nicht mehr die Anforderungen einer heutigen KITA bzgl. Flächenbedarf/Raumbedarf u. dgl. abdeckt. Hinzu kommt aufgrund der historischen Bausubstanz und der im Zeitablauf quasi „organisch“  gewachsenen und laufend erweiterten Elektrik eine besondere Komplexität bzgl. einer Sanierungsfähigkeit besteht – sowohl im Hinblick auf den Investbedarf als auch den Zeitbedarf (s.u.)

Die Kindertagesstätten der Stadt Karben sind, auch wenn einzelne Gebäude kein Neubau sind, nicht mit einem historischen Gebäude zu vergleichen. D. h. beim Bau der Oberburg gab es noch keine elektrischen Anlagen und alles was sich dort befindet wurde nach und nach dort eingebaut. Bei den städt. KITAs gab es in allen Gebäuden von Anfang an, mit Bau und Genehmigungsplanung elektrische Anlagen. Soweit einmal zum grundsätzlichen Unterschied.

Dieser Unterschied führte auch dazu, dass eine Nachrüstung bei der Oberburg über 300.000 Euro kosten würde und eine Bauzeit mit vollständiger Schließung von 6-9 Monaten bedingen würde, wenn man jetzt die neuen technischen Standards erfüllen möchte.

Unabhängig von diesem grundsätzlichen Unterschied erfolgen bei den KITAs der Stadt Karben regelmäßig Prüfungen und Wartungen (s. hierzu gesonderte Anfrage der SPD).

Sofern hier Mängel auftreten sind dies kleinere schnell zu behebende Arbeiten die im oft im laufenden Betrieb binnen kurzer Zeit erfolgen können.

 

Zu Frage 2 – 3 - 4

Wie oben ausgeführt würde die Sanierung der Elektroanlagen über 300.000 Euro kosten inkl. Schließung der Kita für 6-9 Monate und inkl. der Problematik, dass danach die KITA immer noch zu wenig Plätze hätte und nicht die neuen Standards für KITAs erfüllen würde.

 

Daher wurde bereits bei der Infoveranstaltung in Burg Gräfenrode am 19.7.17 ausgeführt, dass ein Neubau die zukunftsfähigere Lösung sein dürfte. Dies sahen alle Anwesenden so.

Die Kosten belaufen sich voraussichtlich auf  rd. 1 Mio. Euro Brutto für 650 qm Grundfläche und  für 50 Kita Kinder sowie 12 U3 Kinder.

Dadurch würde die Platzzahl in Burg Gräfenrode von 45 auf 62 Plätze deutlich erhöht. Es besteht dann die Möglichkeit Kleinkinder ab dem 1. Lj. aufzunehmen und wir können die Flächenvorgaben für moderne KITA Räume erfüllen.

 

Das Bundestinvest 4 unterscheidet Fördermittel für neue Betreuungsplätze und Ersatzbauten zur Bestandserhaltung. Demnach könnten wir mit Fördermittel von voraussichtlich mind. 320.000 Euro rechnen. Allerdings gibt es erst ab Mitte September weitere Auskunftsmöglichkeiten durch die Mitarbeiter des Wetteraukreises, sowie Antragsmöglichkeiten (aktuell fehlen noch neue Antragsformulare).

Per Saldo müssten wir somit rd. 700.000 Euro an städtischen Mitteln einsetzen. Über die Abschreibung und Verzinsung des Kapitals müssen wir hier mit rd. 35.000 Euro jährlich an fixen Zusatzkosten rechnen.

 

Zu Frage 5.

Die Kita Burg-Gräfenrode ist unter kirchlicher Trägerschaft. Somit ist auch die Information über die Schließung, Veränderter Standort (Bücherei) usw. über die Leitung, bzw. den Kirchenvorstand und Elternbeiräte vornehmlich per Mail kommuniziert worden. Weiterhin wurde kurzfristig ein erster Elternabend am 06.07.2017 für die Eltern durchgeführt.

 

Zu Frage 6.

In der Oberburg  befindet sich ein veraltetes Stromkabelnetz vorhanden.  Sowohl die Kirchenbauverwaltung als auch die Fachstelle Familienförderung des Wetteraukreises hatten daher angeordnet die KITA zu schließen.

Wie hoch nun die Wahrscheinlichkeit eines Kabelbrandes/ Kurzschlusses o. dgl. wirklich wahr ist nur spekulativ zu beantworten.

 

Zu Frage 7.

Ein zweiter Info-Elternabend fand bereits am 09.08.2017 in der Kita statt. Die Stadt Karben war durch Frau Herrmann FB 4 vertreten.