Der Ausschussvorsitzende Felix Friedrich eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 

Die Ausschussmitglieder waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig.

 

Stv. Görlich (SPD) bringt einen Dringlichkeitsantrag ein (siehe Anlage 1). Dieser wird als TOP 2 behandelt.

 

Abst.-Erg. über die so geänderte Tagesordnung: