Sitzung: 26.10.2017 Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsunterbrechung
von 21:48 Uhr bis 21:57 Uhr
Die Mitglieder der
Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der
Tagesordnung eingeladen.
Die
Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.
Vor Eintritt in die
Tagesordnung erinnert Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Lenz an das Gedenken
der Verstorbenen Fennel und Mayerhofer.
Frau Lenz
gratuliert Stv. Maag zur Geburt seines Kindes und Frau Martina
Schwellnus-Fastenau zum runden Geburtstag und überreicht je ein Präsent im
Namen der Stadtverordnetenversammlung.
Stv. Knak (GRÜNE) stellt
die TOP‘e 9, 11und 13 für die GRÜNEN-Fraktion zurück..
Stv. Beck (CDU)
zieht den TOP 3 zurück und stellt den Antrag, die Anfragen TOP 40 und 45 vor
TOP 7 zu behandeln.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
Des Weiteren stellt
er den Antrag die TOP‘e 29 bis 31 vor TOP 8 zu behandeln.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
Außerdem bittet er
darum den TOP 15 in Teil B zu behandeln.
Bürgermeister Rahn
bittet um Erweiterung der Tagesordnungspunkte um die Vorlagen
Bauleitplanung der
Stadt Karben
Bebauungsplan Nr.
232 "Östlich der Lohgasse"
Gemarkung
Klein-Karben
hier:
Aufstellungsbeschluss
Vorlage: FB 5/050/2017
und
Bauleitplanung der
Stadt Karben
Bebauungsplan Nr.
232 "Östlich der Lohgasse"
Gemarkung
Klein-Karben
hier: Beschluss
einer Veränderungssperre
Vorlage: FB 5/051/2017
Diese werden als TOP 26, (26.1 und 26.2) im öffentlichen Teil unter Teil
B behandelt.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
Stv. Laura Macho
(FW Karben) zieht den TOP 6 zurück
Die
Tagesordnungspunkte 1 – 44 werden im öffentlichen Teil behandelt.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
Stadtverordnetenvorsteherin
Ingrid Lenz schlägt vor die Tagesordnungspunkte
2, 10,
14, 16 bis 17 und 20, 21 und 25
inkl. Änderungen aus den Ausschüssen, im Teil A zu behandeln (auch inhaltlich).
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
Des Weiteren werden
die Tagesordnungspunkte 3 – 9, 11 – 13, 15, 18 und 19
sowie 22 bis 45 im Teil B und im nichtöffentlichen Teil die
Tagesordnungspunkte 45 und 46 behandelt.
Die
Tagesordnungspunkte im Teil A werden enbloc abgestimmt.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
Die Protokollierung
der Tagesordnungspunkte erfolgt in der Reihenfolge der Einladung, bis auf die
beiden neu eingebrachten Vorlagen der TOP’e 26 (26.1 und 26.2.).
Das heißt, dass die vorherigen TOP’e 26 – 44 der Einladung sich um 1 Tages-ordnungspunkt nach hinten verschieben (TOP 26 wird zu TOP 27, 28 zu 29 usw. Somit sind es jetzt 46 Tagesordnungspunkte.