Tagesordnungspunkt

TOP Ö : Tagesordnung und Beschlussfähigkeit

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.10.2017   STVV/035/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sitzungsunterbrechung von 21:48 Uhr bis 21:57 Uhr

 

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung erinnert Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Lenz an das Gedenken der Verstorbenen Fennel und Mayerhofer.

 

Frau Lenz gratuliert Stv. Maag zur Geburt seines Kindes und Frau Martina Schwellnus-Fastenau zum runden Geburtstag und überreicht je ein Präsent im Namen der Stadtverordnetenversammlung.

 

Stv. Knak (GRÜNE) stellt die TOP‘e 9, 11und 13 für die GRÜNEN-Fraktion zurück..

 

Stv. Beck (CDU) zieht den TOP 3 zurück und stellt den Antrag, die Anfragen TOP 40 und 45 vor TOP 7 zu behandeln.

 

Abst.-Erg.:          einstimmig dafür

 

Des Weiteren stellt er den Antrag die TOP‘e 29 bis 31 vor TOP 8 zu behandeln.

 

Abst.-Erg.:          einstimmig dafür

 

Außerdem bittet er darum den TOP 15 in Teil B zu behandeln.

 

Bürgermeister Rahn bittet um Erweiterung der Tagesordnungspunkte um die  Vorlagen

 

Bauleitplanung der Stadt Karben

Bebauungsplan Nr. 232 "Östlich der Lohgasse"

Gemarkung Klein-Karben

hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage: FB 5/050/2017

 

und

 

Bauleitplanung der Stadt Karben

Bebauungsplan Nr. 232 "Östlich der Lohgasse"

Gemarkung Klein-Karben

hier: Beschluss einer Veränderungssperre

Vorlage: FB 5/051/2017

 

Diese werden als TOP 26, (26.1 und 26.2) im öffentlichen Teil unter Teil B behandelt.

 

Abst.-Erg.:          einstimmig dafür

 

Stv. Laura Macho (FW Karben) zieht den TOP 6 zurück

 

 

Die Tagesordnungspunkte 1 – 44 werden im öffentlichen Teil behandelt.

 

Abst.-Erg.:          einstimmig dafür

 

Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Lenz schlägt vor die Tagesordnungspunkte

2, 10, 14, 16 bis 17 und 20, 21 und 25 inkl. Änderungen aus den Ausschüssen, im Teil A zu behandeln (auch inhaltlich).

 

Abst.-Erg.:          einstimmig dafür

 

Des Weiteren werden die Tagesordnungspunkte 3 – 9, 11 – 13, 15, 18 und 19 sowie 22 bis 45 im Teil B und im nichtöffentlichen Teil die Tagesordnungspunkte 45 und 46 behandelt.

 

Die Tagesordnungspunkte im Teil A werden enbloc abgestimmt.

 

Abst.-Erg.:          einstimmig dafür

 

Die Protokollierung der Tagesordnungspunkte erfolgt in der Reihenfolge der Einladung, bis auf die beiden neu eingebrachten Vorlagen der TOP’e 26 (26.1 und 26.2.).

Das heißt, dass die vorherigen TOP’e 26 – 44 der Einladung sich um 1 Tages-ordnungspunkt nach hinten verschieben (TOP 26 wird zu TOP 27, 28 zu 29 usw. Somit sind es jetzt 46 Tagesordnungspunkte.