Sitzung: 26.10.2017 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: FB 6/264/2017
Fragen
1 bis 3:
1. Decken
sich die Informationen mit Ihren Plänen?
2. Wenn
ja, welche Standorte sind hierfür geplant?
1. Für wann ist die Bebauung vorgesehen?
2. Welcher Verwendungszweck ist mit den bestehenden
Objekten geplant?
3. Wir
erfolgt eine Finanzierung?
3. Wie gehen Sie mit den Vorgaben der
Berufsgenossenschaft bzgl.
der zu schmalen Einfahrten/Toren der
Feuerwehrgerätehäuser um?
Antworten
zu Fragen 1 bis 3:
Die Gerätehäuser in Petterweil und Burg Gräfenrode sollen in den
nächsten Jahren durch Neubauten ersetzt werden, da diese Häuser nicht mehr den
heutigen Anforderungen entsprechen (Breite der Fahrzeugboxen, Spinde in der
Fahrzeugbox aber auch fehlende Parkplätze für die Einsatzkräfte und fehlende
Aufstellflächen für die Feuerwehrfahrzeuge, usw.)
Hierzu hat der Magistrat – in dem auch die Anfragestellende Partei
vertreten ist- entsprechende Grundsatzbeschlüsse gefasst.
Derzeit werden verschiedene Grundstücke auf ihre Eignung und
Verfügbarkeit geprüft. Insbesondere könnten zu hohe Kaufpreisforderungen der
bisherigen Grundstückseigentümer dazu führen, dass einzelne Optionen dadurch zu
teuer werden und aus der Bebauungsplanung herausfallen könnten.
Der Kostenansatz je Gerätehaus wird bei sicherlich rd. 1 Mio. aufwärts
liegen.
Die Finanzierung erfolgt zum überwiegenden Anteil durch den Haushalt der
Stadt. Zudem können Zuschüsse vom Land
beantragt werden und ggf. könnten aus der Veräußerung der Altimmobilien auch
Finanzierungsmittel für die Neubauten erzielt werden.
Bis zur Realisierung der Neubauten werden
zur Erfüllung der Vorgaben der UKH derzeit Vorschläge vom TÜV HESSEN im Rahmen
einer Gefährdungsanalyse erarbeite und danach umgesetzt.
Bzgl. des Neubaus einer KITA für Petterweil gibt es derzeit keine konkreten Pläne – allerdings müsste im Fall eines weiteren Neubaugebietes in Petterweil eine Erweiterung der KITA Kapazitäten in Petterweil erfolgen. Die derzeitige KITA ist mit 100 Kita-Plätzen in der Spitze voll ausgelastet.