Sitzung: 26.10.2017 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: FB 5/246/2017
Vor der Behandlung
dieses Tagesordnungspunktes werden die
TOP’e 38 (jetzt 39)
und 43 (jetzt 44) beantwortet.
Fragen und
Antworten siehe unter TOP 39 und TOP 44.
Stv. Görlich
(SPD)bringt einen geänderten Antrag ein:
Der Magistrat wird
beauftragt, Sondererlöse zu den Grundstücksverkäufen zweckgebunden für die
Errichtung bezahlbarer/sozialer Wohnungen im Haushalt einzustellen.
Die Höhe der Erlöse
ist im Haupt- und Finanzausschuss festzulegen.
Stv. Beck bringt
einen geänderten Antrag ein:
Die Formulierung
von bezahlbaren/sozialen Wohnungen wird in Kommunaler Wohnungsbau geändert.
Des Weiteren wird
der Antrag in einen Prüfantrag umgewandelt.
Der Magistrat wird
beauftragt zu prüfen, Sondererlöse zu den Grundstücksverkäufen zweckgebunden
für die Errichtung kommunalen Wohnungsbaus im Haushalt einzustellen.
Die Höhe der Erlöse
sind im Haupt- und Finanzausschuss festzulegen.