Tagesordnungspunkt

TOP Ö : Tagesordnung und Beschlussfähigkeit

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.12.2017   STVV/036/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird an den Ehrenbürgermeister Detlev Engel gedacht, der am 29.11.2017 verstarb.

 

Bürgermeister Rahn bringt die Vorlagen

 

Bauleitplanung der Stadt Karben

Bebauungsplan Nr. 233 „Hof Gauterin“

Gemarkung Petterweil

hier: Beschluss Änderung des Regionalen

        Flächennutzungsplans 2010

Vorlage: FB 5/080/2017 (wird als TOP 16.2 behandelt)

 

und

 

Bauleitplanung der Stadt Karben

Bebauungsplan Nr. 228

„Alte Straße/Höhenweg“ 1 Änderung

Gemarkung Kloppenheim

hier: Beschluss Änderung offizieller Entwurf

        mit erneuter Offenlegung und Beteiligung

        TÖB gem. § 4 a (3) BauGB)

Vorlage: FB 5/079/2017 (wird als TOP 17.2 behandelt, TOP 17.2 wird 17.3)

 

ein.

 

Abst.-Erg.:          30 dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

 

Stv. Beck (CDU) bittet darum, dass TOP 3 und TOP 4 gemeinsam behandelt und getrennt abgestimmt wird.

 

Abst.-Erg.:          einstimmig dafür