Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1.3: Mitteilungen des Bürgermeisters

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.12.2017   STVV/036/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Fachbereich 1 – Zentrale Dienste, Öffentlichkeitsarbeit, Wirtschaftsförderung

Einstufung als Mittelzentrum

Am 28.11.2017 fand ein weiteres Gespräch mit den Bürgermeistern der Städte und Gemeinde, die sich seit Jahren um die Einstufung als Mittelzentrum bemühen, sowie den Vertretern der Spitzenverbände (Hess. Städtetag, Hess. Städte- und Gemeindebund) statt. Bevor gegen den KFA oder den Landesentwicklungsplan geklagt wird wurde vereinbart, zunächst ein von allen betroffenen Bürgermeistern unterzeichnetes Schreiben an Finanzminister Schäfer und Wirtschaftsminister Al Wazir zu richten, in dem diese aufgefordert werden, das Jahr 2018 zu nutzen, mit den Städten und Gemeinden eine einvernehmliche Lösung zu finden.

 

Fachbereich 2 – Finanzen / Liegenschaften / Abfallbeseitigung

 

Kauf neuer Flächen

 

Unser Liegenschaftsamt ist derzeit mit einer größeren Anzahl von Grundstücksgeschäften beschäftigt, um den Erwerb von rd. 135.000 qm Flächen zu realisieren. Hierfür werden inkl. Nebenkosten fast 3 Mio. Euro investiert.

 

Wertstoffhof – Zusätzliche Maßnahmen

In der 3. STVV Sitzung am 14.07.2016 wurde der Grundsatzbeschluss bzgl. der Erweiterung des Recyclinghofs in Karben gemäß dem seinerzeitigen Planungsstand (Erweiterung nach Osten, Verlegung der Fahrzeugwaage, Überdachung der Personalcontainer und Verbreiterung der Umfahrung des unteren Teils des Recyclinghofs) gefasst.

Aufgrund der nunmehr überarbeiteten Planung wurden mit dem AWB weitere Details besprochen und in die Planung aufgenommen, u.a. eine zusätzliche eigene Zufahrtsspur zum Recyclinghof und neue Personalcontainer.

Dadurch erhöht sich die Projektsumme nach dem neuen Kostenüberschlag vom 04.10.2017 auf rd. 247 TEUR.

Daraus errechnet sich für die Planungskosten auf der Basis der HOAI und unter Einrechnung von Nachlässen und Pauschalierungen ein Betrag von 19.873 EUR brutto.

Obwohl die Planungskosten jetzt über 6.500 EUR höher veranschlagt werden, hat der AWB zugesagt, diese trotzdem zu übernehmen.

Da sich die Stadt Karben mit dem Beschluss der STVV (9. Sitzung am 05.05.2017) verpflichtet hat, für den Fall, dass die Erweiterung des Recyclinghofs doch nicht durchgeführt werden würde, dem AWB die Planungskosten zu erstatten, wäre dann dieser höherer Betrag i.H.v. 19.873,00 € zurück zu zahlen sein.

 

 

 

Fachbereich 4 – Kinderbetreuung

 

Kündigung der Verträge mit den Schülerbetreuungen ASB und Lola

Die Betreuungsplätze in den Schülerbetreuungen in Karben werden immer mehr nachgefragt.

Inzwischen sind wir bei ca. 500 betreuten Kindern in den Schuljahren 1.-4. Klasse (in Ganztag und Schülerbetreuung).

Für das HH 2018 werden aufgrund der massiven Steigerung der Betreuungsplätze die Ausgaben bei ca. 450.000€ liegen.

Für ein Kind im GT zahlen wir 600 €, für ein Kind in der Schülerbetreuung 1.200 € jährlich an Zuschuss.

Dieser Zuschuss ist bisher unabhängig  davon an wie vielen Tagen und wie viele Stunden das jeweilige Kind betreut wird (zwischen 2 und 5 Tagen von 12.00-15.00 oder 12.00-17.00 Uhr).

Solange fast alle Schüler in der Schülerbetreuung betreut wurden und nur wenige im GT Programm war eine weitere Differenzierung nicht erforderlich.

Inzwischen sind 4 von 5 Grundschulen im Ganztagsprogramm, jedoch mit unterschiedlichen Jahrgängen und Nutzungsquoten:

·         Petterweil:                   93 Kinder davon       00 im GT und 93 in der SB

·         Okarben:                     71 Kinder davon        32 im GT und 39 in der SB

·         Klein-Karben:             141 Kinder davon       67 im GT und 74 in der SB

·         Groß-Karben:             128 Kinder davon       35 im GT und 93 in der SB

·         Kloppenheim:               51 Kinder davon       31 im GT und 0 SB und 20 Kinder im Hort

 

Somit sind die Gelder sehr ungleich verteilt. Das soll zum Schuljahr 2018/ 2019 neu überdacht werden, Vorschläge werden zurzeit im FB 4 erarbeitet.

Um in neue Vertragsverhandlungen gehen zu können, wurden die Verträge mit dem Trägerverein Lola und dem ASB zum 31.07.2018 fristgerecht gekündigt, mit dem Anliegen auf Neuverhandlungen.

 

Neubau Kita Burg-Gräfenrode

Durch die Schließung der Oberburg als Kindertagesstätte steht nun der Neubau einer Kita in Burg-Gräfenrode an. Wie bereits im letzten JSK vorgestellt gibt es zweierlei Optionen hinsichtlich der Örtlichkeit innerhalb Burg-Gräfenrodes.

Der „Weedgraben“ oder das Gelände der Kirche neben der Oberburg.

Inzwischen gab es eine Kirchengemeindeversammlung zum Austausch über das Thema, sowie ein Gespräch mit dem Denkmalschutz.

Um allen Bürgerinnen und Bürgern in Burg-Gräfenrode  die Möglichkeit zu geben, sich über die Baumaßnahme zu informieren und inhaltlich zu diskutieren, wurde am Freitag den 08.12.2017 eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Diese außerordentlich gut besuchte Veranstaltung (über 60 Anwesende) hat beide Optionen sehr ausführlich diskutiert. Bis Januar werden nun weitere Detailplanungen für beide Standorte unter Berücksichtigung des Alternativvorschlages aus der Informationsveranstaltung erarbeitet.

Anfang 2018 sollen die Detailplanungen für beide Optionen dann final den Bürger/innen und den Gremien zur Entscheidung vorgelegt werden.

 

 

Personalveränderung im Fachbereich 4

Seit Juli dieses Jahres ist Frau Tanja Fischer (bisher Sachbearbeitung) kommissarische, stellvertretende  Fachbereichsleitung.

Zum 1. Januar kann nun – zunächst befristet auf 1 Jahr – eine weitere Sachbearbeitungsstelle im FB 4 besetzt werden.

 

Fachbereich 5 – Stadtplanung Bauen und Verkehr

 

2 Millionen für die OD Klein Karben (Gehwege – Bushaltestellen – barrierefreie Kreuzungen)

Wie bereits bekannt hat uns hessenmobil kurzfristig mitgeteilt, dass die OD Klein Karben in 2018 und die OD Rendel Reststrecke Dorfelder Straße in 2019 saniert werden.

Durch den Magistrat wurden daher umgehend außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO beschlossen und ein Planungsbüro mit der Ausführungsplanung und Bauleitung zur Erneuerung der Gehwege, Ausbau der Bushaltestellen und zur Herstellung der Barrierefreiheit bei Fußgängerüberwegen im Stadtteil Klein Karben beauftragt.

Die Auftragssumme beträgt ca. 61.000 € brutto. Im Nachtragshaushalt 2017 und im Haushalt 2018 sind die Ansätze hierfür zu berücksichtigen.

Ebenfalls wurden außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO beschlossen und ein Planungsbüro mit der Durchführung der Vermessungsarbeiten in der OD Klein-Karben beauftragt. Die Honorarkosten betragen ca. 9.000 € und sind im Nachtragshaushalt 2017 einzustellen.

 

Gehweg am Günter-Reutzel-Sportfeld, Klein-Karben

Beauftragt wurden die Arbeiten zur Baumaßnahme des Gehweges an eine Fachfirma zum Angebotspreis von ca. € 99.500,- € einschl. MwSt. (Baubeginn Frühjahr 2018)

Die Deckung der außerordentlichen Mehrauszahlungen bei der neuen I-Nr. I-5030099 erfolgt durch Minderauszahlungen bei I-5030094.

 

Spielplätze Stadt Karben

Der Magistrat beauftrage eine Fachfirma mit den Arbeiten für den Wegebau Spielplatz "Am Stiel", Burg-Gräfenrode zum Angebotspreis von ca. € 11.400 einschl. MwSt.

 


 

Tiefbau:

-          Projekte in der Planung:

o   Ortsdurchfahrt Groß-Karben, 2. BA - Teilbereich

o   Wirtschaftswegebau Deckenüberzug Unterwald

o   Wirtschaftswegebau Deckenüberzug OGV

o   Sanierung Kunstrasenplatz KSV. BB Mai 2018

o   Rad-/Wirtschaftsweg verlängerte Schloßstraße in Kloppenheim – Auftrag vergeben ; BB Frühjahr 2018

o   Bolzplatz Schulstraße , Sanierung

o   Spielplatzumgestaltung Hessenring

o   Kabelverlegungen im Vorfeld der Niddarenaturierung, BB März 2018

 

-          Projekte in der Umsetzung:

o   Urnenfeld Klein Karben

o   Spielplatz „Waldgeister“ in Kloppenheim – Fertigstellung: Ende 2017

o   Ortsdurchfahrt Großkarben mit Eisrei- und Lindenplatz, Verkehrsfreigabe erfolgt; Restarbeiten

o   Baugebiet Waldhohl-äußere Erschließung (Karbener Weg, Waldholweg); Restarbeiten

o   Gewerbegebiet Spitzacker; Geländeauffüllung steht an.

 

- Projekte abgeschlossen:

o   Deckenüberzug Staufenbergstraße (Teil 1)

o   Wegebau Friedhof Petterweil

o   Baugebiet Waldhohl; innere Erschließung (Baustraßen und Erschließung im Baugebiet)

o   Urnenrondell in Rendel und Burg Gräfenrode

o   Öffnung 4. Arm Kreisverkehrsplatz; Verkehrsfreigabe

o   Baugebiet Sohlweg 2, Endausbau

o   Asphaltdeckenüberzug Selzerbachweg

o   Fußweg Spielplatz hinter dem Mütterzentrum in Burg Gräfenrode

 


Verkehr und ÖPNV:

 

-          neue Buslinie 76 – Okarben

Am 11. Dezember nahm die neue Buslinie 76 ihre Fahrt auf. Sie verkehrt vom S-Bahnhaltepunkt Okarben über Hauptstraße, Brunnenstraße, Bahnhofsstraße und Homburger Straße und bedient die Haltestellen S-Bahnhaltepunkt Okarben, Okarben-Kirche, Wiesenstraße, Jukuz, Bürgerzentrum, Hallenfreizeitbad und Gartenstraße.

Am Nachmittag wird auch die Kurt-Schumacher-Schule angefahren.

Der 76er verkehrt Montag bis Freitag zwischen 10 und 17 Uhr im Stundentakt.

Ziel ist die Verknüpfung Okarbens mit der KSS und  mit den Einkaufs-, Versorgungs- und Freizeiteinrichtungen im Stadtzentrum sowie die verbesserte Erreichbarkeit des Jukuz über den ÖPNV.

 

-          Nachtbuslinien n96 (Frankfurt – Bad Vilbel – Karben)

Die Nachtbuslinien Frankfurt – Bad Vilbel – Karben an den Wochenenden heißt seit 10.12.2017 n96.

Die erste Fahrt startet jetzt am Hauptbahnhof, die zweite an der Konstabler Wache. Das Umsteigen an der Friedberger Warte entfällt damit.

Die zweite Fahrt verkehrt außerdem über Klein-Karben und Rendel nach Groß-Karben und Burg-Gräfenrode.

 

-          Radweg Burg Gräfenrode - Ilbenstadt

Für den Neubau des straßenbegleitenden Radweges zwischen Burg-Gräfenrode und Ilbenstadt liegt der vorläufige Fördermittel-Zuwendungsbescheid des Landes Hessen vor, so dass die Maßnahme im nächsten Jahr realisiert werden kann.

Der Urbescheid mit Benennung der Förderquote und Förderraten wird erteilt, wenn das Baurecht vorliegt, dass zur Zeit beantragt wird.

 

-          Radweg Petterweil – Burgholzhausen

Für den Ausbau des Lückenschlusses im Radweg Petterweil – Burgholzhausen liegt jetzt die notwendige Verwaltungsvorschrift zwischen Rosbach und Karben vor. Der Ausbau des 3. BA kann somit ebenfalls im nächsten Jahr erfolgen

 

-          Ausbau der Nebenflächen in der Ortsdurchfahrt Klein-Karben

Für den Ausbau der Nebenflächen in der Ortsdurchfahrt Klein-Karben wurden jetzt zwei Projekte zur Förderung beim Land Hessen angemeldet.

Das erste Projekt beinhaltet Maßnahmen zur Erneuerung und barrierefreien Ausbau der Gehwege, Führungen des Radverkehrs am Ortsausgang Klein-Karben und im Bereich der Gehspitze sowie den barrierefreien Ausbau von vier Einmündungsbereichen von T-30-Straßen in der Homburger Straße.

Das zweite Projekt beinhaltet den barrierefreien Ausbau von zehn Bushaltestellen in der Homburger- und Rendeler Straße.

Ein Planungsbüro ist mit der Planung beider Projekte beauftragt worden.

 

Stadtplanung:

 

-          Niddarenaturierung:

Die zusätzlichen Bodenanalysen sind  abgeschlossen

Die Ausschreibung für die Leitungsverlegung läuft

Ausführungsplanung für Renaturierung soll im Januar 2018 abgestimmt werden.  

Ziel ist Baubeginn im März 2018

 

-          Nidda-Altarm – Anschluss an die jetzige Nidda

Das Planungsbüro welches mit der Niddarenaturierung beauftragt worden ist hat zusätzlich den Auftrag erhalten verschiedene Optionen für den Altarm zu entwickeln , um das „umkippen“ und „verlanden“ des Altarms dauerhaft zu verhindern.

 

-          Nidda Erlebnispunkte: Rathausterrasse und Wiesenterasse

Die Auftragsvergabe für Bauarbeiten ist zum Preis von 300 TEUR erfolgt.

Beginn der Arbeiten sobald die Witterung es zulässt (geplant Mitte Februar 2018). Für  Aussichtsplateau u. Wiesenterrasse beim KSV liegen erste Entwürfe vor.

Kurzfristig erfolgt ein Ersatzneubau für den am Rathaus im Rahmen der Renaturierung wegfallenden Bouleplatz im Bereich der ehemaligen Tennisplätze beim KSV (Richtung Nidda).

 

-          Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung:

Als Pilotprojekt hat man sich auf die vertiefende Bearbeitung des Themenfelds „Nahmobilität“ verständigt. Hierzu soll begleitend ein Aktionsjahr „Nahmobilität“ als Projekt aus der Bürgerbeteiligung durchgeführt werden.

 

-          Trafohäuschen am Silberwiesenweg:

Stadt übernimmt das Gebäude und übergibt es zum Zwecke des Artenschutzes zur Unterhaltung an die Naturschutzverbände. Übergabe im Frühjahr 2018

 

-          Regionaler Flächennutzungsplan 2020:

Vorarbeiten beim Regionalverband zur Neuaufstellung laufen.

Abstimmungen mit den Kommunen stehen ab 2018 an.

Kommunale Vorarbeiten zur Flächenentwicklung in Bearbeitung


 

-          Innenstadtentwicklung:

Vorbereitung einer Vergabe zur Erarbeitung eines Rahmenplans zur Entwicklung der Flächen zwischen Luisenthaler Straße und Brunnenstraße („Brunnenquartier“) .

 

-          Bahnhofsumfeld:

Vorbereitung der Planung läuft

 

Bauleitplanung:

-          B-Plan 178 „Am Spitzacker“

o   Erschließung läuft

o   Vermarktung der Grundstücke weit fortgeschritten.

 

-          B-Plan 210 „Clim-Air“

o   Frühzeitige Beteiligung läuft.

o   Abarbeitung der eingegangenen Stellungnahmen läuft

 

-          B-Plan 130a „Unterm Wiesenbrunnen“ 1. Änderung (Riedmühlstraße)

o   Erarbeitung Vorentwurf läuft.

o   Einbringung für 1. Sitzung 2018 vorgesehen.

-          B-Plan 223 „Am Quellenhof“

o   Vorhaben befinden sich in der Konkretisierung

o   Vergabe der Planungsleistungen erfolgt

 

-          B-Pläne 125.1-3 (neu 125-4) „Gewerbegebiet“:

o   Vergabe der Planungsleistungen erfolgt

 

-          B-Plan 230 „Sportanlage Okarben – In den Altwiesen“

o   Ausschreibung der Planungsleistungen läuft

 

-          B-Plan 158 „Ortskern Burg Gräfenrode“ 2. Änderung

o   Ausschreibung der Planungsleistungen läuft

 

-          Darüber hinaus befinden sich diverse kleinere und/oder vorhabenträgergeführte Verfahren in der Bearbeitung

 

Klimaschutz:

 

1.    Radmobilitätsaktionsjahr 2018 in Vorbereitung

2.    Radwegestadtplan befindet sich in der Endabstimmung

3.    Datenbeschaffung für CO²-Bilanz läuft

4.    Neuausrichtung des E-Mobilitätsangebots der Stadt in der Vorbereitung

5.    Überprüfung der städtischen Immobilien bzgl. Potenzialen der Energieeinsparung in Arbeit


Fachbereich 6 – Stadtpolizei, Brand- und Katastrophenschutz

 

Feuerwehr

·         Neues LF für Burg Gräfenrode

Das Leistungsverzeichnis für das neue Löschfahrzeug LF 10 Burg Gräfenrode wurde erstellt. Die Ausschreibung soll noch in 2017 veröffentlicht werden

 

·         Sicherheitsanalyse für das Feuerwehrhaus Burg-Gräfenrode

Die Sicherheitsanalyse für das Feuerwehrhaus Burg-Gräfenrode ist eingetroffen, mit der Umsetzung wurde begonnen. (Gefahrenstellen markieren, Dienstanweisungen)

 

·         Feuerwehr Petterweil 

Die Feuerwehr Petterweil  hat eine Wärmebildkamera für ca. 7000,-- Euro erhalten.

 

Stadtpolizei

Die Stadtpolizei ist stark in die Überwachung der Baustellen eingebunden und überwacht diese Straßen auf Verkehrsbehinderungen und Verschmutzungen zum Teil auch außerhalb der regulären Dienstzeiten

 

Nach Rücksprache mit der  Fa. WISAG steht das zugesagte Personal bereit und nimmt seinen Dienst in der 1. KW 2018 auf.

 

Ebenso wird der neue städtische Ordnungspolizeibeamte am 02.01.2018 seinen Dienst in Karben aufnehmen.

 

Eigenbetrieb KIM

 

Bürgerzentrum Karben

Im Rahmen des regelmäßigen Kostencontrollings wurde die Reinigung für den Verwaltungsbereich im Bürgerzentrum neu ausgeschrieben.

Mit dieser Maßnahme erzielen wir eine Einsparung in Höhe von über 7.000 Euro im Jahr bei erhöhter Qualitätsanforderung.

 

Bürgerhaus Okarben

Die neuen Tische wurden im Oktober geliefert, die neuen Stühle nun im Dezember. Ein Teil der alten Tische und Stühle ging zum Stadion an der Waldhohl, ein weiterer Teil der nun übrigen Stühle wird in den Trauerhallen eingesetzt.

Die 250 Stühle und 50 Tische haben insgesamt 32.600€ gekostet.

 


Bürgerhaus Petterweil

Der Auftrag für die Erneuerung der Fenster wurde vergeben, aufgrund der Lieferzeit werden diese erst im neuen Jahr eingebaut, abhängig von der Witterung. Da immer ein altes Fenster direkt durch ein Neues ersetzt wird, werden sich kaum Störungen für Nutzer ergeben. Die geplanten Veranstaltungen werden von der Maßnahme nicht tangiert.

Die Kosten betragen voraussichtlich 110.000 Euro.

 

Sportplatz Okarben, Umkleiden

Der in Petterweil bald heimatlose werdende Petanque Club zieht in die Räumlichkeiten am Sportplatz Okarben ein. Der dortige Platz wird nach der Erweiterung am Stadion Waldhohl nicht mehr als Fußballtrainingsplatz benötigt.

Der Verein hat bereits mit der Renovierung des Gebäudes in Eigenregie begonnen und plant im Frühjahr dort die Freiluft-Saison zu starten.

 

Sporthalle Petterweil

Die seit längerem geplante Sanierung der Duschen in der Sporthalle in Petterweil ist nunmehr für Mai 2018 eingeplant. Genaueres wird noch mit dem TVP als Hauptnutzer der Halle abgesprochen.