Sitzung: 15.12.2017 Stadtverordnetenversammlung
Fachbereich
1 – Zentrale Dienste, Öffentlichkeitsarbeit, Wirtschaftsförderung
Einstufung als Mittelzentrum
Am 28.11.2017 fand ein weiteres Gespräch mit den Bürgermeistern der Städte und Gemeinde, die sich seit Jahren um die Einstufung als Mittelzentrum bemühen, sowie den Vertretern der Spitzenverbände (Hess. Städtetag, Hess. Städte- und Gemeindebund) statt. Bevor gegen den KFA oder den Landesentwicklungsplan geklagt wird wurde vereinbart, zunächst ein von allen betroffenen Bürgermeistern unterzeichnetes Schreiben an Finanzminister Schäfer und Wirtschaftsminister Al Wazir zu richten, in dem diese aufgefordert werden, das Jahr 2018 zu nutzen, mit den Städten und Gemeinden eine einvernehmliche Lösung zu finden.
Fachbereich
2 – Finanzen / Liegenschaften / Abfallbeseitigung
Kauf neuer Flächen
Unser Liegenschaftsamt ist derzeit mit einer größeren Anzahl von Grundstücksgeschäften beschäftigt, um den Erwerb von rd. 135.000 qm Flächen zu realisieren. Hierfür werden inkl. Nebenkosten fast 3 Mio. Euro investiert.
Wertstoffhof – Zusätzliche Maßnahmen
In der 3. STVV Sitzung am 14.07.2016 wurde der Grundsatzbeschluss bzgl. der Erweiterung des Recyclinghofs in Karben gemäß dem seinerzeitigen Planungsstand (Erweiterung nach Osten, Verlegung der Fahrzeugwaage, Überdachung der Personalcontainer und Verbreiterung der Umfahrung des unteren Teils des Recyclinghofs) gefasst.
Aufgrund der nunmehr überarbeiteten Planung wurden mit dem AWB weitere Details besprochen und in die Planung aufgenommen, u.a. eine zusätzliche eigene Zufahrtsspur zum Recyclinghof und neue Personalcontainer.
Dadurch erhöht sich die Projektsumme nach dem neuen Kostenüberschlag vom 04.10.2017 auf rd. 247 TEUR.
Daraus errechnet sich für die Planungskosten auf der Basis der HOAI und unter Einrechnung von Nachlässen und Pauschalierungen ein Betrag von 19.873 EUR brutto.
Obwohl die Planungskosten jetzt über 6.500 EUR höher veranschlagt werden, hat der AWB zugesagt, diese trotzdem zu übernehmen.
Da sich die Stadt Karben mit dem Beschluss der STVV (9. Sitzung am 05.05.2017) verpflichtet hat, für den Fall, dass die Erweiterung des Recyclinghofs doch nicht durchgeführt werden würde, dem AWB die Planungskosten zu erstatten, wäre dann dieser höherer Betrag i.H.v. 19.873,00 € zurück zu zahlen sein.
Fachbereich
4 – Kinderbetreuung
Kündigung der Verträge mit den Schülerbetreuungen ASB und Lola
Die Betreuungsplätze in den Schülerbetreuungen in Karben werden immer mehr nachgefragt.
Inzwischen sind wir bei ca. 500 betreuten Kindern in den Schuljahren 1.-4. Klasse (in Ganztag und Schülerbetreuung).
Für das HH 2018 werden aufgrund der massiven Steigerung der Betreuungsplätze die Ausgaben bei ca. 450.000€ liegen.
Für ein Kind im GT zahlen wir 600 €, für ein Kind in der Schülerbetreuung 1.200 € jährlich an Zuschuss.
Dieser Zuschuss ist bisher unabhängig davon an wie vielen Tagen und wie viele Stunden das jeweilige Kind betreut wird (zwischen 2 und 5 Tagen von 12.00-15.00 oder 12.00-17.00 Uhr).
Solange fast alle Schüler in der Schülerbetreuung betreut wurden und nur wenige im GT Programm war eine weitere Differenzierung nicht erforderlich.
Inzwischen sind 4 von 5 Grundschulen im Ganztagsprogramm, jedoch mit unterschiedlichen Jahrgängen und Nutzungsquoten:
·
Petterweil: 93 Kinder davon 00 im GT und 93 in der SB
·
Okarben: 71 Kinder davon 32 im GT und 39 in der SB
·
Klein-Karben: 141 Kinder davon 67 im GT und 74 in der SB
·
Groß-Karben: 128 Kinder davon 35 im GT und 93 in der SB
·
Kloppenheim: 51 Kinder davon 31 im GT und 0 SB und 20 Kinder im Hort
Somit sind die Gelder sehr ungleich verteilt. Das soll zum Schuljahr 2018/ 2019 neu überdacht werden, Vorschläge werden zurzeit im FB 4 erarbeitet.
Um in neue Vertragsverhandlungen gehen zu können, wurden die Verträge mit dem Trägerverein Lola und dem ASB zum 31.07.2018 fristgerecht gekündigt, mit dem Anliegen auf Neuverhandlungen.
Neubau Kita
Burg-Gräfenrode
Durch die Schließung der Oberburg als Kindertagesstätte steht nun der Neubau einer Kita in Burg-Gräfenrode an. Wie bereits im letzten JSK vorgestellt gibt es zweierlei Optionen hinsichtlich der Örtlichkeit innerhalb Burg-Gräfenrodes.
Der „Weedgraben“ oder das Gelände der Kirche neben der Oberburg.
Inzwischen gab es eine Kirchengemeindeversammlung zum Austausch über das Thema, sowie ein Gespräch mit dem Denkmalschutz.
Um allen Bürgerinnen und Bürgern in Burg-Gräfenrode die Möglichkeit zu geben, sich über die Baumaßnahme zu informieren und inhaltlich zu diskutieren, wurde am Freitag den 08.12.2017 eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Diese außerordentlich gut besuchte Veranstaltung (über 60 Anwesende) hat beide Optionen sehr ausführlich diskutiert. Bis Januar werden nun weitere Detailplanungen für beide Standorte unter Berücksichtigung des Alternativvorschlages aus der Informationsveranstaltung erarbeitet.
Anfang 2018 sollen die Detailplanungen für beide Optionen dann final den Bürger/innen und den Gremien zur Entscheidung vorgelegt werden.
Personalveränderung
im Fachbereich 4
Seit Juli dieses Jahres ist Frau Tanja Fischer (bisher Sachbearbeitung) kommissarische, stellvertretende Fachbereichsleitung.
Zum 1. Januar kann nun – zunächst befristet auf 1 Jahr – eine weitere Sachbearbeitungsstelle im FB 4 besetzt werden.
Fachbereich
5 – Stadtplanung Bauen und Verkehr
2 Millionen für die
OD Klein Karben (Gehwege – Bushaltestellen – barrierefreie Kreuzungen)
Wie bereits bekannt hat uns hessenmobil kurzfristig mitgeteilt, dass die OD Klein Karben in 2018 und die OD Rendel Reststrecke Dorfelder Straße in 2019 saniert werden.
Durch den Magistrat wurden daher umgehend außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO beschlossen und ein Planungsbüro mit der Ausführungsplanung und Bauleitung zur Erneuerung der Gehwege, Ausbau der Bushaltestellen und zur Herstellung der Barrierefreiheit bei Fußgängerüberwegen im Stadtteil Klein Karben beauftragt.
Die Auftragssumme beträgt ca. 61.000 € brutto. Im Nachtragshaushalt 2017 und im Haushalt 2018 sind die Ansätze hierfür zu berücksichtigen.
Ebenfalls wurden außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO beschlossen und ein Planungsbüro mit der Durchführung der Vermessungsarbeiten in der OD Klein-Karben beauftragt. Die Honorarkosten betragen ca. 9.000 € und sind im Nachtragshaushalt 2017 einzustellen.
Gehweg am
Günter-Reutzel-Sportfeld, Klein-Karben
Beauftragt
wurden die Arbeiten zur Baumaßnahme des Gehweges an eine Fachfirma zum
Angebotspreis von ca. € 99.500,- € einschl. MwSt. (Baubeginn Frühjahr 2018)
Die Deckung der außerordentlichen Mehrauszahlungen bei der
neuen I-Nr. I-5030099 erfolgt durch Minderauszahlungen bei I-5030094.
Spielplätze Stadt
Karben
Der Magistrat beauftrage eine Fachfirma mit den Arbeiten für den Wegebau Spielplatz "Am Stiel", Burg-Gräfenrode zum Angebotspreis von ca. € 11.400 einschl. MwSt.
Tiefbau:
-
Projekte in der Planung:
o
Ortsdurchfahrt
Groß-Karben, 2. BA - Teilbereich
o
Wirtschaftswegebau
Deckenüberzug Unterwald
o
Wirtschaftswegebau
Deckenüberzug OGV
o
Sanierung
Kunstrasenplatz KSV. BB Mai 2018
o
Rad-/Wirtschaftsweg
verlängerte Schloßstraße in Kloppenheim – Auftrag vergeben ; BB Frühjahr 2018
o
Bolzplatz
Schulstraße , Sanierung
o
Spielplatzumgestaltung
Hessenring
o
Kabelverlegungen
im Vorfeld der Niddarenaturierung, BB März 2018
-
Projekte in der Umsetzung:
o
Urnenfeld
Klein Karben
o
Spielplatz
„Waldgeister“ in Kloppenheim – Fertigstellung: Ende 2017
o
Ortsdurchfahrt
Großkarben mit Eisrei- und Lindenplatz, Verkehrsfreigabe erfolgt; Restarbeiten
o
Baugebiet
Waldhohl-äußere Erschließung (Karbener Weg, Waldholweg); Restarbeiten
o
Gewerbegebiet
Spitzacker; Geländeauffüllung steht an.
- Projekte abgeschlossen:
o
Deckenüberzug
Staufenbergstraße (Teil 1)
o
Wegebau
Friedhof Petterweil
o
Baugebiet
Waldhohl; innere Erschließung (Baustraßen und Erschließung im Baugebiet)
o
Urnenrondell
in Rendel und Burg Gräfenrode
o
Öffnung
4. Arm Kreisverkehrsplatz; Verkehrsfreigabe
o
Baugebiet
Sohlweg 2, Endausbau
o
Asphaltdeckenüberzug
Selzerbachweg
o
Fußweg
Spielplatz hinter dem Mütterzentrum in Burg Gräfenrode
Verkehr und
ÖPNV:
-
neue Buslinie 76 –
Okarben
Am
11. Dezember nahm die neue Buslinie 76 ihre Fahrt auf. Sie verkehrt vom
S-Bahnhaltepunkt Okarben über Hauptstraße, Brunnenstraße, Bahnhofsstraße und
Homburger Straße und bedient die Haltestellen S-Bahnhaltepunkt Okarben,
Okarben-Kirche, Wiesenstraße, Jukuz, Bürgerzentrum, Hallenfreizeitbad und
Gartenstraße.
Am
Nachmittag wird auch die Kurt-Schumacher-Schule angefahren.
Der
76er verkehrt Montag bis Freitag zwischen 10 und 17 Uhr im Stundentakt.
Ziel
ist die Verknüpfung Okarbens mit der KSS und
mit den Einkaufs-, Versorgungs- und Freizeiteinrichtungen im
Stadtzentrum sowie die verbesserte Erreichbarkeit des Jukuz über den ÖPNV.
-
Nachtbuslinien n96
(Frankfurt – Bad Vilbel – Karben)
Die
Nachtbuslinien Frankfurt – Bad Vilbel – Karben an den Wochenenden heißt seit
10.12.2017 n96.
Die
erste Fahrt startet jetzt am Hauptbahnhof, die zweite an der Konstabler Wache.
Das Umsteigen an der Friedberger Warte entfällt damit.
Die
zweite Fahrt verkehrt außerdem über Klein-Karben und Rendel nach Groß-Karben
und Burg-Gräfenrode.
-
Radweg Burg
Gräfenrode - Ilbenstadt
Für
den Neubau des straßenbegleitenden Radweges zwischen Burg-Gräfenrode und
Ilbenstadt liegt der vorläufige Fördermittel-Zuwendungsbescheid des Landes
Hessen vor, so dass die Maßnahme im nächsten Jahr realisiert werden kann.
Der
Urbescheid mit Benennung der Förderquote und Förderraten wird erteilt, wenn das
Baurecht vorliegt, dass zur Zeit beantragt wird.
-
Radweg Petterweil –
Burgholzhausen
Für
den Ausbau des Lückenschlusses im Radweg Petterweil – Burgholzhausen liegt
jetzt die notwendige Verwaltungsvorschrift zwischen Rosbach und Karben vor. Der
Ausbau des 3. BA kann somit ebenfalls im nächsten Jahr erfolgen
-
Ausbau der
Nebenflächen in der Ortsdurchfahrt Klein-Karben
Für
den Ausbau der Nebenflächen in der Ortsdurchfahrt Klein-Karben wurden jetzt
zwei Projekte zur Förderung beim Land Hessen angemeldet.
Das
erste Projekt beinhaltet Maßnahmen zur Erneuerung und barrierefreien Ausbau der
Gehwege, Führungen des Radverkehrs am Ortsausgang Klein-Karben und im Bereich
der Gehspitze sowie den barrierefreien Ausbau von vier Einmündungsbereichen von
T-30-Straßen in der Homburger Straße.
Das
zweite Projekt beinhaltet den barrierefreien Ausbau von zehn Bushaltestellen in
der Homburger- und Rendeler Straße.
Ein
Planungsbüro ist mit der Planung beider Projekte beauftragt worden.
Stadtplanung:
-
Niddarenaturierung:
Die
zusätzlichen Bodenanalysen sind
abgeschlossen
Die
Ausschreibung für die Leitungsverlegung läuft
Ausführungsplanung
für Renaturierung soll im Januar 2018 abgestimmt werden.
Ziel
ist Baubeginn im März 2018
-
Nidda-Altarm – Anschluss an die jetzige Nidda
Das
Planungsbüro welches mit der Niddarenaturierung beauftragt worden ist hat
zusätzlich den Auftrag erhalten verschiedene Optionen für den Altarm zu
entwickeln , um das „umkippen“ und „verlanden“ des Altarms dauerhaft zu
verhindern.
-
Nidda
Erlebnispunkte: Rathausterrasse und Wiesenterasse
Die
Auftragsvergabe für Bauarbeiten ist zum Preis von 300 TEUR erfolgt.
Beginn
der Arbeiten sobald die Witterung es zulässt (geplant Mitte Februar 2018). Für
Aussichtsplateau u. Wiesenterrasse beim KSV liegen erste
Entwürfe vor.
Kurzfristig
erfolgt ein Ersatzneubau für den am Rathaus im Rahmen der Renaturierung
wegfallenden Bouleplatz im Bereich der ehemaligen Tennisplätze beim KSV
(Richtung Nidda).
-
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung:
Als
Pilotprojekt hat man sich auf die vertiefende Bearbeitung des Themenfelds
„Nahmobilität“ verständigt. Hierzu soll begleitend ein Aktionsjahr
„Nahmobilität“ als Projekt aus der Bürgerbeteiligung durchgeführt werden.
-
Trafohäuschen am Silberwiesenweg:
Stadt
übernimmt das Gebäude und übergibt es zum Zwecke des Artenschutzes zur
Unterhaltung an die Naturschutzverbände. Übergabe im Frühjahr 2018
-
Regionaler Flächennutzungsplan 2020:
Vorarbeiten
beim Regionalverband zur Neuaufstellung laufen.
Abstimmungen
mit den Kommunen stehen ab 2018 an.
Kommunale
Vorarbeiten zur Flächenentwicklung in Bearbeitung
-
Innenstadtentwicklung:
Vorbereitung
einer Vergabe zur Erarbeitung eines Rahmenplans zur Entwicklung der Flächen
zwischen Luisenthaler Straße und Brunnenstraße („Brunnenquartier“) .
-
Bahnhofsumfeld:
Vorbereitung
der Planung läuft
Bauleitplanung:
-
B-Plan
178 „Am Spitzacker“
o
Erschließung
läuft
o
Vermarktung
der Grundstücke weit fortgeschritten.
-
B-Plan
210 „Clim-Air“
o
Frühzeitige
Beteiligung läuft.
o
Abarbeitung
der eingegangenen Stellungnahmen läuft
-
B-Plan
130a „Unterm Wiesenbrunnen“ 1. Änderung (Riedmühlstraße)
o
Erarbeitung
Vorentwurf läuft.
o
Einbringung
für 1. Sitzung 2018 vorgesehen.
-
B-Plan
223 „Am Quellenhof“
o
Vorhaben
befinden sich in der Konkretisierung
o
Vergabe
der Planungsleistungen erfolgt
-
B-Pläne
125.1-3 (neu 125-4) „Gewerbegebiet“:
o
Vergabe
der Planungsleistungen erfolgt
-
B-Plan
230 „Sportanlage Okarben – In den Altwiesen“
o
Ausschreibung
der Planungsleistungen läuft
-
B-Plan
158 „Ortskern Burg Gräfenrode“ 2. Änderung
o
Ausschreibung
der Planungsleistungen läuft
-
Darüber
hinaus befinden sich diverse kleinere und/oder vorhabenträgergeführte Verfahren
in der Bearbeitung
Klimaschutz:
1.
Radmobilitätsaktionsjahr
2018 in Vorbereitung
2.
Radwegestadtplan
befindet sich in der Endabstimmung
3.
Datenbeschaffung
für CO²-Bilanz läuft
4.
Neuausrichtung
des E-Mobilitätsangebots der Stadt in der Vorbereitung
5.
Überprüfung
der städtischen Immobilien bzgl. Potenzialen der Energieeinsparung in Arbeit
Fachbereich 6 –
Stadtpolizei, Brand- und Katastrophenschutz
Feuerwehr
·
Neues LF für Burg Gräfenrode
Das Leistungsverzeichnis für
das neue Löschfahrzeug LF 10 Burg Gräfenrode wurde erstellt. Die Ausschreibung
soll noch in 2017 veröffentlicht werden
·
Sicherheitsanalyse für das Feuerwehrhaus
Burg-Gräfenrode
Die Sicherheitsanalyse für
das Feuerwehrhaus Burg-Gräfenrode ist eingetroffen, mit der Umsetzung wurde
begonnen. (Gefahrenstellen markieren, Dienstanweisungen)
·
Feuerwehr Petterweil
Die Feuerwehr
Petterweil hat eine Wärmebildkamera für
ca. 7000,-- Euro erhalten.
Stadtpolizei
Die Stadtpolizei ist stark
in die Überwachung der Baustellen eingebunden und überwacht diese Straßen auf
Verkehrsbehinderungen und Verschmutzungen zum Teil auch außerhalb der regulären
Dienstzeiten
Nach Rücksprache mit
der Fa. WISAG steht das zugesagte
Personal bereit und nimmt seinen Dienst in der 1. KW 2018 auf.
Ebenso wird der neue
städtische Ordnungspolizeibeamte am 02.01.2018 seinen Dienst in Karben
aufnehmen.
Eigenbetrieb KIM
Bürgerzentrum Karben
Im Rahmen des
regelmäßigen Kostencontrollings wurde die Reinigung für den Verwaltungsbereich
im Bürgerzentrum neu ausgeschrieben.
Mit dieser Maßnahme
erzielen wir eine Einsparung in Höhe
von über 7.000 Euro im Jahr bei erhöhter Qualitätsanforderung.
Bürgerhaus Okarben
Die neuen Tische
wurden im Oktober geliefert, die neuen Stühle nun im Dezember. Ein Teil der
alten Tische und Stühle ging zum Stadion an der Waldhohl, ein weiterer Teil der
nun übrigen Stühle wird in den Trauerhallen eingesetzt.
Die 250 Stühle und
50 Tische haben insgesamt 32.600€
gekostet.
Bürgerhaus Petterweil
Der Auftrag für die
Erneuerung der Fenster wurde vergeben, aufgrund der Lieferzeit werden diese
erst im neuen Jahr eingebaut, abhängig von der Witterung. Da immer ein altes
Fenster direkt durch ein Neues ersetzt wird, werden sich kaum Störungen für
Nutzer ergeben. Die geplanten Veranstaltungen werden von der Maßnahme nicht
tangiert.
Die Kosten betragen
voraussichtlich 110.000 Euro.
Sportplatz Okarben, Umkleiden
Der in Petterweil
bald heimatlose werdende Petanque Club zieht in die Räumlichkeiten am
Sportplatz Okarben ein. Der dortige Platz wird nach der Erweiterung am Stadion
Waldhohl nicht mehr als Fußballtrainingsplatz benötigt.
Der Verein hat
bereits mit der Renovierung des Gebäudes in Eigenregie begonnen und plant im
Frühjahr dort die Freiluft-Saison zu starten.
Sporthalle Petterweil
Die seit längerem geplante Sanierung der Duschen in der Sporthalle in Petterweil ist nunmehr für Mai 2018 eingeplant. Genaueres wird noch mit dem TVP als Hauptnutzer der Halle abgesprochen.