Sitzung: 15.12.2017 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 8
Vorlage: FB 2/045/2017
Bürgermeister Rahn bringt noch Änderungen ein, die als Anlage 9 dieser Niederschrift beigefügt sind.
Die Fraktionen bringen ihre Änderungsanträge ein:
CDU-Fraktion (Anlage 3):
1. Planungskosten Grünzug, I-5010002, Ergänzung Erläuterung „2018: Planung Grünzug“.
Abst.-Erg.: einstimmig beschlossen
2. Equipment Stadtpolizei, I-3020048, Erhöhung um 4.000 €
Abst.-Erg.: einstimmig beschlossen
3. Spielplatz
Kl.-Karben, Erich-Kästner-Straße, I-5030301, Ergänzung Erläuterung
Abst.-Erg.: einstimmig
beschlossen
4.
Marktplatz Karbener Weg, neue Position, 200.000
€ für 2019
Abst.-Erg.: mehrheitlich beschlossen Ja
24 Nein 2 Enthaltung/en 6
5.
Basketballplatz Petterweil, neue Position,
40.000 € für 2018
Einigung auf Bezeichnung „Ballsportplatz Petterweil“, Einordnung in Produkt
Sonstige Sportstätten (082020).
Abst.-Erg.: einstimmig beschlossen Ja
30 Nein 0 Enthaltung/en 2
SPD-Fraktion (Anlage 4):
Barrierefreie Toilette im BGZ
Bei diesem Thema treffen die Maßnahmen Umbau BGZ-Gaststätte (Zuständigkeit KIM) und Niddaterrasse (Zuständigkeit Stadt) zusammen, d.h. es besteht noch Klärungsbedarf. Änderungsvorschlag CDU-Fraktion: Fassung eines haushaltsbegleitenden Beschlusses. (Prüfung, welcher Standort und welche Kosten anfallen, um eine barrierefreie Toilette zu realisieren).
Abstimmung erfolgt inkl. Änderungsvorschlag.
Abst.-Erg.: einstimmig beschlossen
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm 2018 der Stadt Karben für den Zeitraum 2018 bis 2021 mit den Änderungen der Verwaltung sowie den beschlossenen Änderungsanträgen.