Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Investitionsprogramm 2018 der Stadt Karben
für den Zeitraum 2017 bis 2021

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.12.2017   STVV/036/2017 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 8
Vorlage:  FB 2/045/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Bürgermeister Rahn bringt noch Änderungen ein, die als Anlage 9 dieser Niederschrift beigefügt sind.

 

Die Fraktionen bringen ihre Änderungsanträge ein:

 

CDU-Fraktion (Anlage 3):

 

1.    Planungskosten Grünzug, I-5010002, Ergänzung Erläuterung „2018: Planung Grünzug“.

 

      Abst.-Erg.: einstimmig beschlossen

 

 

2.    Equipment Stadtpolizei, I-3020048, Erhöhung um 4.000 €


Abst.-Erg.: einstimmig beschlossen

 

3.    Spielplatz Kl.-Karben, Erich-Kästner-Straße, I-5030301, Ergänzung Erläuterung

Abst.-Erg.: einstimmig beschlossen

 

4.    Marktplatz Karbener Weg, neue Position, 200.000 € für 2019

Abst.-Erg.: mehrheitlich beschlossen   Ja 24  Nein 2  Enthaltung/en 6

 

5.    Basketballplatz Petterweil, neue Position, 40.000 € für 2018
Einigung auf Bezeichnung „Ballsportplatz Petterweil“, Einordnung in Produkt Sonstige Sportstätten (082020).

Abst.-Erg.: einstimmig beschlossen   Ja 30  Nein 0  Enthaltung/en 2

 

SPD-Fraktion (Anlage 4):

 

Barrierefreie Toilette im BGZ

Bei diesem Thema treffen die Maßnahmen Umbau BGZ-Gaststätte (Zuständigkeit KIM) und Niddaterrasse (Zuständigkeit Stadt) zusammen, d.h. es besteht noch Klärungsbedarf. Änderungsvorschlag CDU-Fraktion: Fassung eines haushaltsbegleitenden Beschlusses. (Prüfung, welcher Standort und welche Kosten anfallen, um eine barrierefreie Toilette zu realisieren).

 

Abstimmung erfolgt inkl. Änderungsvorschlag.

 

Abst.-Erg.: einstimmig beschlossen

 

 

 

 

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm 2018 der Stadt Karben für den Zeitraum 2018 bis 2021 mit den Änderungen der Verwaltung sowie den beschlossenen Änderungsanträgen.