Sitzung: 12.12.2017 Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur
Der Ausschussvorsitzende Oliver Feyl eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Die Ausschussmitglieder waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur ist beschlussfähig.
Die Tagesordnung wird mit einstimmigen Beschluss um folgende Punkte ergänzt:
Punkt 7.2.: Bauleitplanung
der Stadt Karben - Bebauungsplan Nr. 233 "Hof Gauterin", Gemarkung
Petterweil; hier: Beschluss Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans 2010.
Aus dem
Tagesordnungspunkt 7 (alt) wird der Tagesordnungspunkt 7.1 (neu). Der
Tagesordnungspunkt erhält eine Überschrift (Punkt 7. Neu)
Punkt 8.2.:
Bauleitplanung der Stadt Karben Bebauungsplan Nr. 228 "Alte
Straße/Höhenweg" 1. Änderung, Gemarkung Kloppenheim, hier: Beschluss
Änderung offizieller Entwurf mit erneuter Offenlegung und Beteiligung TÖB gem.
§ 4a (3) BauGB
Aus dem
Tagesordnungspunkt 8.2 (alt) wird der Tagesordnungspunkt 8.3 (neu)
Zu den
Tagesordnungspunkten 2 bis 8 leitet jeweils Herr Heinzel zum Sachstand des
Verfahrens und zur den zu beschließenden Sachverhalten ein. Es besteht jeweils kein
Diskussionsbedarf. Vereinzelt werden Rückfragen von Seiten der
Ausschussmitglieder gestellt. Die Beschlussfassungen erfolgen, soweit
Unterpunkte vorhanden, zu den einzelnen Unterpunkten der Tagesordnungs-punkte.