Herr Heinzel erläutert auch zu diesem Vertragsentwurf, dass die Regelungen neben der städtebaulichen Gestaltung des Vorhabens insbesondere die Verfahrensdurchführung betreffen.

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt, die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Karben billigt die städtebauliche Rahmenvereinbarung (Entwurfsstand 02.11.2017) zum Aufstellungsverfahren des Bebauungsplanes Nr. 229 „Frankfurter Straße - Sauerborn“ und ermächtigt den Magistrat, diesen Vertrag rechtverbindlich zu unterzeichnen.