Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 229 "Frankfurter Straße - Sauerborn"
Gemarkung Kloppenheim
hier: Beschluss einer Städtebaulichen Rahmenvereinbarung

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.12.2017   S+I/049/2017 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage:  FB 5/058/2017 

Herr Heinzel erläutert auch zu diesem Vertragsentwurf, dass die Regelungen neben der städtebaulichen Gestaltung des Vorhabens insbesondere die Verfahrensdurchführung betreffen.

 

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt, die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Karben billigt die städtebauliche Rahmenvereinbarung (Entwurfsstand 02.11.2017) zum Aufstellungsverfahren des Bebauungsplanes Nr. 229 „Frankfurter Straße - Sauerborn“ und ermächtigt den Magistrat, diesen Vertrag rechtverbindlich zu unterzeichnen.