Die Fraktionen bringen ihre Änderungsanträge ein:

 

CDU-Fraktion (Anlage 3):

 

1.    Planungskosten Grünzug, I-5010002, Ergänzung Erläuterung „2018: Planung Grünzug“.

Abst.-Erg.: einstimmig beschlossen   Ja 6  Nein 0  Enthaltung/en 3

 

2.    Equipment Stadtpolizei, I-3020048, Erhöhung um 4.000 €

Abst.-Erg.: einstimmig beschlossen   Ja 9  Nein 0  Enthaltung/en 0

 

3.    Spielplatz Kl.-Karben, Erich-Kästner-Straße, I-5030301, Ergänzung Erläuterung

Abst.-Erg.: einstimmig beschlossen   Ja 8  Nein 0  Enthaltung/en 1

 

4.    Marktplatz Karbener Weg, neue Position, 200.000 € für 2019

Abst.-Erg.: mehrheitlich beschlossen   Ja 6  Nein 1  Enthaltung/en 2

 

5.    Basketballplatz Petterweil, neue Position, 40.000 € für 2018

Einigung auf Bezeichnung „Ballsportplatz Petterweil“, Einordnung in Produkt Sonstige Sportstätten (082020).

Abst.-Erg.: einstimmig beschlossen   Ja 8  Nein 0  Enthaltung/en 1

 

SPD-Fraktion (Anlage 4):

 

Barrierefreie Toilette im BGZ

Bei diesem Thema treffen die Maßnahmen Umbau BGZ-Gaststätte (Zuständigkeit KIM) und Niddaterrasse (Zuständigkeit Stadt) zusammen, d.h. es besteht noch Klärungsbedarf. Änderungsvorschlag CDU-Fraktion: Fassung eines haushaltsbegleitenden Beschlusses. Abstimmung erfolgt inkl. Änderungs-vorschlag.

Abst.-Erg.: einstimmig beschlossen, Ja 9  Nein 0  Enthaltung/en  0

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vor:

Das Investitionsprogramm 2018 der Stadt Karben für den Zeitraum 2017 bis 2021 wird zusammen mit den Änderungen der Verwaltung sowie den beschlossenen Änderungsanträgen beschlossen.