Fachbereich 2 – Finanzen

 

Haushalt

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 wurde mit Verfügung des RP Darmstadt vom 18.01.2018 genehmigt. Zwischenzeitlich erfolgten amtliche Bekanntmachung und öffentliche Auslegung.

Die Genehmigung für die Haushaltssatzung 2018 erwarten wir in Kürze.

 

 

Jahresabschluss 2016

Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 19.02.2018 den Jahresabschluss zum 31.12.2016 festgestellt mit einem Überschuss im ordentlichen Ergebnis in Höhe von 131T€ und einem Jahresüberschuss von insgesamt 5.183 T€.

Die Vermögensrechnung weist bei einer Bilanzsumme von 97,4 Mio. € ein

Eigenkapital in Höhe von 39,5 Mio. € aus (Quote 40,5 %).

 

 

Kalkulation der Abfallgebühren

Nach einem ersten Vorgespräch mit der beratenden Firma wurde festgelegt, den Kalkulationszeitraum auf 3 Jahre (2018 bis 2020) auszuweiten. Konkrete Ergebnisse gibt es noch nicht.

 

 

Wiederkehrende Straßenbeiträge

Wir konnten ein erstes und kostenloses Vor-Beratungsgespräch für Mitte März vereinbaren.

Hier sollen die notwendigen Schritte und das weitere Vorgehen besprochen werden. Danach wird sich zeigen, ob und  welche Leistungen wir noch einkaufen müssen.

 

Gelbe Säcke und Altglas – neuer Transporteur

Seit 01.01.2018 ist ein neuer Transporteur für die Verteilung und Sammlung der gelben Säcke sowie des Altglases zuständig – die Firma Weisgerber aus Wächtersbach.

Die Stadt Karben ist bei dem Auftrag für Abholung von gelben Säcken und Altglas außen vor. Die Auftragsvergabe erfolgt durch die privaten dualen Systeme.

Vom Abfuhrrhythmus sollen die Altglas-Containerstandorte nun nicht mehr in festen Intervallen (z.B. alle 2 Wochen) sondern nach Mengenanfall angefahren werden. Daher stehen auf den bisherigen Standorten auch weniger Container.

 

Leider fielen auch einige Standorte weg, da nun als Leerungsfahrzeug ein Sattelauflieger zum Einsatz kommt, der nicht mehr alle Standorte anfahren kann.

Beim Wegfall einiger Standorte waren wir überwiegend nicht informiert. Da wir hier aber nicht Auftraggeber sind, sind unsere Eingriffsmöglichkeiten äußerst eingeschränkt.

Hinsichtlich Informationen zu Standort-Wechseln bzw. -Wegfall hat es ein Gespräch beim Wetteraukreis gegeben (Ergebnis derzeit nicht bekannt). Eine Verpflichtung, konkrete Standorte (wieder) anzufahren, können wir aber nicht aussprechen.

Im Hinblick auf die Einrichtung neuer Standorte werden wir Möglichkeiten prüfen müssen. Da es vorher schon schwierig war, geeignete Standorte zu finden, wird es jetzt, durch die Vorgabe der Erreichbarkeit, noch einmal verschärft.

Beschwerden und Wünsche zu Standorten können wir daher nur direkt an den Transporteur und das auftraggebende duale System (bei Altglas Firma Reclay) verweisen.

Im Weiteren werden wir die Entwicklung beobachten.

 

 

Fachbereich 4 – Kinderbetreuung

 

Zusammenarbeit der städtischen Kitas mit der Stadtpolizei

Im Rahmen der Verkehrserziehung unterstützt ein Mitarbeiter der Stadtpolizei zukünftig die Erzieherinnen und Erzieher in den Kindertagesstätten. Nach einer gemeinsamen Schulung bei der Hessischen Verkehrswacht soll es zukünftig einen Ausflug für die Vorschulkinder zum Verkehrsspielplatz in Bad Vilbel am Ritterweiher geben. Dieser wird angeleitet und Begleitet von den Kolleginnen und Kollegen aus den Kitas, sowie Herrn Lehnkering von der Stadtpolizei.

Die Eltern des Stadtelternbeirates begrüßten diese Idee ausdrücklich.

 

 

Kunstprojekt

Das „Kunstprojekt „ konnte am 12.02.2018 wieder starten. Die ehemalige Kunststudentin ist nach ihrer Elternzeit nun zurück und wird bis Ende Juli mit 20 Stunden in der Kita Wirbelwind für ein zusätzliches Angebot sorgen. Idee ist, Kinder neue Techniken zu vermitteln, Mut zu machen, dass jeder Malen kann und unter Anleitung und mit viel Spaß eigene Kunstwerke entstehen zu lassen. Das Projekt war vor der Elternzeit von Frau Mirza Ghavami bereits in den Kitas Am Zauberberg, Kinderwelt und Glückskinder.

 

 

Vertragsverhandlungen mit der ev. Kirche haben begonnen

Zum Jahr 2019 wird von den drei ev. Kirchengemeinden Burg-Gräfenrode, Okarben und Groß-Karben geplant, mit den Kitas in einen Verbund von voraussichtlich 13 ev. Kitas zu gehen, die zukünftig durch das Dekanat Wetterau, vertreten durch den Dekanatssynodalvorstand, als Träger betrieben werden.

Im Zuge der Frage nach der Trägerschaft für die neue Kita Burg-Gräfenrode und der oben genannten zukünftigen Veränderung wurden erste Gespräche mit den Vertretern der ev. Kirche Hessen und Nassau, sowie denen der drei genannten Kirchengemeinden geführt.

Erste Vertragsentwürfe  liegen vor, sind aber an einigen Stellen noch zu bearbeiten und zu klären.

 

 

Petterweiler Spielgruppe e.V.

Mit der Petterweiler Spielgruppe e.V. und der Stadt Karben wurde ein mit Änderungen versehener Kooperationsvertrag beschlossen.

 

 

Schülerbetreuung

Ein erster konstruktiver Gesprächstermin mit dem ASB , der die Schülerbetreuung an den Grundschulen in Petterweil, Kloppenheim, Okarben und Klein Karben) durchführt, hat bereits stattgefunden.

Für Ende März ist die nächste Verhandlungsrunde vorgesehen.

Mit dem Betreuungsverein LOLA (Grundschule Groß Karben) finden im März Gespräche statt.

Unsere Verhandlungsziele sind:

·         Sicherstellung  eines bedarfsgerechten Betreuungsplatzes für alle Kinder

·         Einen einheitlichen Tarif an allen Grundschulen in Karben

·         Möglichkeit der Ferienbetreuung inkl. einer entsprechenden Förderung

·         Förderung von Projekten / AG ´s im Rahmen der Schülerbetreuung

·         Keine Unterscheidung der Zuschüsse nach Teilnahme am Ganztagesschulprogramm

·         Förderbetrag in Abhängigkeit der Betreuungsstunden der Kinder

·         Einführung eines höheren individuellen bedarfsgerechten Zuschusses

 

 

Neue Kindergärten für Burg Gräfenrode und Rendel

 

Neben dem bereits aktuell intensiv diskutierten Neubau der KITA BURG GRÄFENRODE fanden bereits erste Vorgespräche bzgl. des Neubaus einer KITA in Rendel statt. Nach Abschluss des Neubaus in Burg Gräfenrode soll mit dem Ersatzbau für die KITRA in Rendel begonnen werden, wobei die vorhandenen Neuanbauten in die Gesamtkonzeption einbezogen werden sollen.

 

Fachbereich 5 – Stadtplanung Bauen und Verkehr

 

Nidda Altarm Klein-Karben

Mit einem  Ingenieurbüro wurde die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie beauftragt.

Inhalt der Studie ist die Prüfung verschiedener Varianten zur Sicherstellung einer dauerhaften Durchströmung des Altarms mit Frischwasser.

Die Beauftragung umfasst ein Honorarvolumen bis zu einer Höhe von ca.

14.500 € inkl. Vermessung, Nebenkosten und derzeit geltender Mehrwertsteuer.

 

 

Erlebnispunkt Wiesenterrassen am KSV-Sportplatz/Beauftragung der Planung,

Zur Weiterplanung und Realisierung des Erlebnispunktes „Wiesenterrassen am KSV-Sportplatz“ wurde ein Landschaftsarchitekt mit den Leistungsphasen 7 und 8 beauftragt.

Gemäß Angebot beträgt die Auftragssumme ca. 15.700 €.

 

 

Erlebnispunkt Wiesenterrassen am KSV-Sportplatz/Vergabe

Zur Baufeldfreimachung / Rodung der Fläche „Erlebnispunkt Wiesenterrassen am KSV-Sportplatz“ wurden die Rodungsarbeiten vergeben. Hier beläuft sich die Auftragssumme auf ca. 15.600 €.

 

Bauleitplanung der Stadt Karben, B-Plan Nr. 230 "Sportanlage Okaben - In den Altwiesen", Gemarkung Okarben;

Der Magistrat der Stadt Karben beauftragte eine Planergruppe, mit der Erarbeitung des Bebauungsplanes Nr. 230 „Sportanlage Okarben – In den Altwiesen“ in der Gemarkung Okarben, zum Honorar von ca. 15.000 € inkl. Nebenkosten und MwSt. In dem Honorar sind die Kosten für die Bearbeitung der Themenbereiche Umwelt- und Artenschutz enthalten.


Tiefbau:

 

-          Projekte in der Planung:

1.    Ortsdurchfahrt Klein Karben

2.    Bolzplatz Schulstraße , Sanierung

3.    Zaunarbeiten Sportplatz Burg Gräfenrode

4.    Pflasterarbeiten Sportplatz Burg Gräfenrode

5.    Sanierung Kunstrasenplatz KSV. BB Mai 2018, Vermessung erfolgt, Planer beauftragt

6.    Wirtschaftswegebau für die Busumleitung OD Klein Karben (Rendel),

7.    Wirtschaftswegebau Deckenüberzug Unterwald, Ausschreibung läuft

8.    Wirtschafts/Radweg verlängerte Schloßstraße in Kloppenheim – Auftrag vergeben

9.    Streetballfeld am Festplatz Petterweil

10.  Spielplatz Umgestaltung Hessenring

11.  Spielplatz Umgestaltung Burggarten

12.  Urnenfeld Groß Karben

13.  Urnenfeld Petterweil

14.  Brückenprüfungen

15.  Gestaltung des Kreisels an der Nordumgehung vor Groß Karben (Vorentwurf liegt seit heute vor)

 

-          Projekte in der Umsetzung:

1.    Kabelverlegungen im Zuge der Niddarenaturierung

2.    Niddaterassen / Neugestaltung Außenanlage Rathaus

3.    Fußweg und Parkstreifen zwischen KSV und abgerissener Brücke

4.    Urnenfeld Klein Karben

5.    Spielplatz „Waldgeister“ in Kloppenheim (Am Hang)

6.    Gewerbegebiet Spitzacker

7.    Ludwigsbrunnen Groß Karben Neugestaltung

8.    Platz gegenüber Dt. Haus in Groß Karben Neubepflanzung

 

 

OD Klein-Karben

-          Vorgespräche mit hessenmobil haben stattgefunden

-          Das Planungsbüro hat die  Vorplanung abgeschlossen

-          Die Stadtwerke haben die Befahrung der Kanalleitungen/Hausanschlüsse beauftragt

-          Einzelgespräche mit Anliegern bzgl. Bürgersteigverlegungen sind erfolgt

-          Eine Reduzierung der Fahrbahn auf 6 Meter in einem Teilbereich zur Verbreiterung der Bürgersteige ist in der Planung enthalten

-          Die Kostenschätzung wurde anhand der aktuellen Pläne aktualisiert und beläuft sich auf ca. 1,5 Mio. Euro inkl. Planungskosten und Gutachten

-          Planung zur Erneuerung der OD KK befindet sich in der finalen Abstimmung

-          Am 28.2. werden die Pläne in einer Sitzung den Gremien (OB KK und OB GK, SuI , Magistrat etc.) dargestellt und erläutert.

-          Im März ist ein weiteres Gespräch mit den Gewerbetreibenden geplant

-          Mitte April ist dann eine öffentliche Anliegerversammlung vorgesehen, um die Anwohner umfassend über den Ablauf der Baumaßnahme zu informieren.

 

 

Radweg Petterweil - Rodheim

-          Die Städte Karben und Rosbach stimmen derzeit den Ausbau des Wirtschafts- und Radwegs zwischen Petterweil/Sportplatz und Rodheim ab. Ein  Planungsauftrag soll vergeben und eine Verwaltungsvereinbarung abgestimmt werden

 

 

Radweg von Burg-Gräfenrode nach Ilbenstadt

-          Für den Bau des Radweges von Burg-Gräfenrode nach Ilbenstadt wird zur Zeit die öffentliche Ausschreibung der Baumaßnahme vorbereitet.

-          Geplant ist, die Baumaßnahme Ende März zu vergeben.

 

Radweg Petterweil – K 9

In den nächsten Tagen werden Schadstellen im Radweg entlang der K9 (Petterweil – B3) saniert

 

Niddarenaturierung innerorts;

-          Der Magistrat beschloss, die Vergabe der Tiefbauarbeiten sowie die Aufgaben der Leitungsverlegung im Vorfeld der Niddarenaturierung im Innenstadtbereich an

eine Fachfirma zu einem Gesamtpreis von ca. 367.000 € inkl. MwSt.

-          Die Leitungsverlegung hat  in dieser Woche mit Abpflockung der Leitungstrasse begonnen

-          Das Bauunternehmen fängt Anfang März mit der Leitungsverlegung an

-          Die Ausführungsplanung für die eigentliche Renaturierung wird der derzeit mit übergeordneten Planungsträgern (insb. RP) abgestimmt.

-          Ziel ist eine Ausschreibung der Bauleistungen ab April.

-          Anwohnerinformation zur Leitungsverlegung erfolgt am 07.03.2018.

-          Bürgerinformation zur Renaturierung erfolgt noch im Sommer 2018.

 

Dorferneuerung: Umbau Ortsdurchfahrt Groß-Karben:

Nacharbeiten laufen (Pöller).

2. BA. (auch in deutlich verkleinertem Umfang) steht aufgrund immenser Kostensteigerungen im Baugewerbe derzeit für 2018 auf der Kippe.

 

Erschließungsbauleistungen Baugebiet Kalkofen: abgeschlossen

 

Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung:

Als Projekt aus der Bürgerbeteiligung  ist ein Aktionsjahr „Karben steigt auf’s Rad“ in der Vorbereitung. Programmplanung weitgehend abgeschlossen.

 

Trafohäuschen am Silberwiesenweg:

Stadt übernimmt das Gebäude und übergibt es zum Zwecke des Artenschutzes zur Unterhaltung an den NABU KARBEN.

 

Regionaler Flächennutzungsplan 2020:

Vorarbeiten beim Regionalverband zur Neuaufstellung laufen.

Ein erstes Abstimmungsgespräch  mit dem RegVerband ist bereits terminiert.


Innenstadtentwicklung:

Vorbereitung einer Vergabe zur Erarbeitung eines Rahmenplans zur Entwicklung der Flächen zwischen Luisenthaler Straße und Brunnenstraße („Brunnenquartier“). 

 

Für den Taunusbrunnen wird Baubeginn im Frühjahr/April  2018 erwartet.

 

 

Bauleitplanung:

 

-          B-Plan 178 „Am Spitzacker“

o   Erschließung läuft

o   Auffüllung der Grundstücke verzögert sich aufgrund der Witterungsverhältnisse

o   Vermarktung der Grundstücke weit fortgeschritten.

 

-          B-Plan 210 „Clim-Air“

o   Frühzeitige Beteiligung läuft. Abarbeitung der eingegangenen Stellungnahmen läuft

 

-          B-Plan 130a „Unterm Wiesenbrunnen“ 1. Änderung (Riedmühlstraße)

o   Erarbeiteter Vorentwurf liegt vor. Einbringung für die Stvv. im April geplant

 

-          B-Plan 223 „Am Quellenhof“

o   Vorhaben befinden sich in der Konkretisierung

o   Vorentwurf befindet sich in der Erarbeitung

 

-          B-Pläne 125.1-3 (neu 125-4) „Gewerbegebiet“:

o   Zusammenführung der Plangrundlagen sowie Erarbeitung eines Vorentwurfs läuft

 

-          B-Plan 230 „Sportanlage Okarben – In den Altwiesen“

o   Planungsleistungen wurden vergeben.

 

-          B-Plan 158 „Ortskern Burg Gräfenrode“ 2. Änderung

o   Standortpräferenz für Kindergarten verschiebt sich in Richtung Bindweidgraben/Freihofstraße. Auch dort muss Bebauungsplanung angepasst werden. Planerin ist für rd. 9.600 Euro bereits beauftragt.

 

-          B-Plan 233 „Hof Gauterin“ : Reg.-FNP-Änderungsverfahren wird im Juni formal durch Reg.-V. eingeleitet. Erarbeitung Vorentwurf zum Bebauungsplan läuft.

 

-          Darüber hinaus befinden sich diverse kleinere und/oder vorhabenträgergeführte Verfahren in der Bearbeitung

 

 

Klimaschutz:

-          Radmobilitätsaktionsjahr 2018 in Vorbereitung (s.o.)

-          Radwegestadtplan befindet sich in der Endabstimmung

-          CO²-Bilanz: Daten liegen vor. Erste Ergebnisse liegen Ende Februar vor

-          Neuausrichtung des E-Mobilitätsangebots der Stadt in der Vorbereitung. Verträge mit E-Carsharinganbieter sowie diversen E-Tankstellenbetreibern unmittelbar vor dem Abschluss

-          Überprüfung der städtischen Immobilien zu Potenzialen der Energieeinsparung in der Vorbereitung

 

Weitere Stelle für den FB 05 / Stadtplanung - Klimaschutz

·         Aufgrund der umfangreichen und zeitintensiven Projekte im FB 5 haben wir eine zusätzliche Vollzeitstelle für einen Stadtplaner ausgeschrieben, wobei zukünftig der Klimaschutz auch dauerhaft im FB integriert werden soll.

 

 

Fachbereich 6 – Stadtpolizei, Brand- und Katastrophenschutz

 

Stadtpolizei:

·         Seit Januar 2018 hat die Stadtpolizei einen neuen zusätzlichen Kollegen in Vollzeit.

·         Der Einsatz der Firma WISAG läuft reibungslos. Die Mitarbeiter wurden vorrangig freitags und samstags eingesetzt. Der neue Dienstplan wird flexibler gestaltet.

·         Zur lückenlosen Statistikerhebung wurden seitens der Stadtpolizei noch 2 weitere Datenerfassungsgeräte bestellt.

Brand- und Katastrophenschutz

Feuerwehr Burg Gräfenrode

Für die Feuerwehr Burg Gräfenrode wird ein neues Löschfahrzeug bestellt. Die Kosten hierfür belaufen sich auf rd. 275.000 Euro. Erfreulich ist, dass wie  im Fall der Beschaffung des LF RENDEL der Feuerwehrverein sich mit einer größeren Summe an der Beschaffung beteiligen wird.

 

Feuerwehr Fahrzeug Gerätewart

Zur Ersatzbeschaffung läuft derzeit eine Angebotseinholung. Wir rechnen einer Investition von rd. 35.000 Euro.

 

Überprüfung der Gerätehäuser bzw. neue Gerätehäuser

Der TÜV HESSEN erstellt derzeit für die Gerätehäuser der Stadt Karben eine sogenannte Gefährdungsanalyse. Hierauf aufbauend werden dann Maßnahmen veranlasst um alle Gefährdungen für unsere ehrenamtlichen Feuerwehreinsatzkräfte bei Benutzung der Gerätehäuser zu minimieren.

Unabhängig hiervon hat der Magistrat bereits die Grundsatzentscheidung getroffen in Petterweil und Burg Gräfenrode neue Gerätehäuser zu errichten.

Die möglichen Standorte werden jetzt mit den Feuerwehren und dem Stadtbrandinspektor bewertet und dann den Gremien zur Entscheidung vorgelegt.

Fachbereich 7 – Soziales, Senioren, Jugend, Kultur und Sport

 

Neue Bücherei Dreiecksgrundstück

Es wurde ein Planungsbüro für die Innengestaltung und Einrichtungsplanung der neuen Bücherei auf dem Dreiecksgrundstück zu einem Preis von 38.500 € brutto beauftragt.

Die zuständige Dezernentin Frau Plewe hat bereits Besichtigungen von vergleichbaren Büchereineubauten durchgeführt und steht in Zusammenarbeit mit dem FB 5 und der Büchereileitung in engen Gesprächen mit unserer Planerin.

 

Bücherei Personal

Aktuell läuft bereits die Ausschreibung für eine weitere Teilzeitkraft für unsere Bücherei.

Die Ausschreibung für die finale Leitungsbesetzung ist in Vorbereitung.

 

Neuer stv. Fachbereichsleiter für den FB 7

Im Januar 2018 hat der neue stv. Leiter des FB 7 seine Tätigkeit aufgenommen. Er ist zuständig für das JUKUZ Team, die Jugendarbeit und die Schulsozialarbeit. Nach den ersten Wochen zeigt sich dass wir hier einen „gute Wahl“ getroffen haben und wir können uns sicher noch auf viele positive Entwicklungen/Projekte freuen.

 

 

Schulsozialarbeit

Zum Februar 2018 wurde das Stundenkontingent um 10 Wochenstunden aufgestockt. Im Vorgriff auf die Schulsozialarbeit an den Grundschulen hat unser zuständiger Mitarbeiter ein „vorlaufendes“ Projekt an den Kindergärten in Karben gestartet.

Die Ausschreibung einer weiteren Stelle mit 27,5 Wochenstunden ist in Vorbereitung, um auch die Grundschulen in Petterweil, Okarben und Kloppenheim einzubeziehen

 

 

Eigenbetrieb Stadtwerke

 

Wohnen Am Park:

Mit dem Bau des Regenwasserkanals von der Bahnhofstraße aus, soll am 19.02.2018 begonnen werden. Dauer: ca. zwei Wochen.

 

OD Klein-Karben:

Mit der TV-Untersuchung der rund 2.800 Meter Kanäle und Hausanschlussleitungen in der Rendeler- und Homburger Straße soll in der 8.KW. spätestens 9. KW. 2018 begonnen werden.

Ende der Untersuchungen ist für Ende März terminiert.

 

Herr Johannes Nölleke hat am 01.01.2018 seine Beschäftigung als Buchhalter bei den Stadtwerken aufgenommen.

 

 

Herr Dominik Thönges wurde in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis am Bauhof übernommen.

 


Diverse Neugestaltungen / Pflanzungen durch den Bauhof

 

1.    Ende März/ Anfang April erfolgt die Neubepflanzung des Platzes gegenüber dem Deutschem Haus in Groß Karben

 

2.    Danach ist der Bereich gegenüber der Apotheke/Sparkasse in Okarben vorgesehen

 

3.    Für Ende April/Anfang Mai ist die Waldhohl eingeplant.

 

4.    Abschließend sind drei Hochbeete im Hessenring vorgesehen

5.    und die Bereiche am Bahnhof / P+R Platz in Okarben  im Herbst 2018

 

 

Eigenbetrieb KIM

 

Bürgerhaus Petterweil

Die Fenster und der Tür-Eingangsbereich werden ab Ende Februar ausgetauscht.

Dauer ca. 2 Wochen ohne die Nutzung wesentlich einzuschränken.

 

 

Sporthalle Petterweil

Die Planungsaufträge sind erteilt Die Kosten für die neue Heizung und den Umbau des kompletten Sanitärbereichs (3 Duschen) belaufen sich auf rd. 400.000 €

 

 

Gaststätte im Bürgerzentrum

Wir sind hier voll im Zeitplan.

 

 

Bürgerzentrum

Im Rahmen der Gestaltung der Niddaterrasse erfolgt auf der Ostseite des Bürgerzentrums ab Anfang März die Ertüchtigung der Außenabdichtung.

 

 

Kita Am Breul

Der Förderantrag für die Feld-/Wald-/Wiesengruppe ist gestellt.

 

 

Kita Burg-Gräfenrode

Nachdem der Standort jetzt fixiert ist, beginnen wir nun zügig mit der Plankonkretisierung.

 

 

Schlüsselsystem

Beginnend mit der Waldhohl haben wir mit der Einführung des neuen Schlüsselsystems begonnen.

Es handelt sich dabei um programmierbare Zylinder und Schlüssel. Somit erhebliche Erleichterung bei Veränderungen von Zugangsberechtigungen oder Schlüssel-Verlust.

Umgesetzt: Waldhohl, FwF Roggau, weitere Gebäude erfolgen sukzessive.