Sitzung: 23.02.2018 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: FB 1/287/2018
Frage 1 Warum
gab es 2017 keine Bürgerversammlung?
Frage 2: Ist eine
Bürgerversammlung für 2018 vorgesehen?
Wenn ja, wann soll diese stattfinden?
Antworten zu Fragen 1 und 2:
In der Sitzung des Ältestenrates am
02.11.2017 wurde das Thema BÜRGERVERSAMMLUNG unter TOP 6 behandelt.
Hier führte
Stadtverordnetenvorsteherin Frau Lenz die Regelungen gemäß § 8a HGO aus und
erläuterte das Procedere.
Die Anwesenden einigten sich
einvernehmlich (!) darauf, dass die nächste Bürgerversammlung erst in 2018
stattfinden soll.
Die
Mitglieder des Ältestenrates - in dem auch die FW mit zwei Personen vertreten
ist- wurden gebeten für eine Bürgerversammlung in 2018 Themenvorschläge
einzureichen.
Der
Anfragensteller war an dieser Sitzung anwesend. Leider liegt uns bis zum
heutige Tag kein Themenvorschlag vor weder von dem Anfragesteller noch von
einem anderen Mitglied des Ältestenrates.
Auf der nächsten Sitzung des Ältestenrates am 22.3.18 wird das Thema zur „Bürgerversammlung (Termin /Thema)“, daher erneut auf der Tagesordnung stehen.