Tagesordnungspunkt

TOP Ö 16: FW Karben-Anfrage v. 02.02.2018 Bürgerversammlung

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.02.2018   STVV/037/2018 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
Vorlage:  FB 1/287/2018 

Frage 1           Warum gab es 2017 keine Bürgerversammlung?

Frage 2:           Ist eine Bürgerversammlung für 2018 vorgesehen?
Wenn ja, wann soll diese stattfinden?

 

Antworten zu Fragen 1 und 2:

 

In der Sitzung des Ältestenrates am 02.11.2017 wurde das Thema BÜRGERVERSAMMLUNG unter TOP 6 behandelt.

 

Hier führte Stadtverordnetenvorsteherin Frau Lenz die Regelungen gemäß § 8a HGO aus und erläuterte das Procedere.

Die Anwesenden einigten sich einvernehmlich (!) darauf, dass die nächste Bürgerversammlung erst in 2018 stattfinden soll.

 

Die Mitglieder des Ältestenrates - in dem auch die FW mit zwei Personen vertreten ist- wurden gebeten für eine Bürgerversammlung in 2018 Themenvorschläge einzureichen.

Der Anfragensteller war an dieser Sitzung anwesend. Leider liegt uns bis zum heutige Tag kein Themenvorschlag vor weder von dem Anfragesteller noch von einem anderen Mitglied des Ältestenrates.

 

Auf der nächsten Sitzung des Ältestenrates am 22.3.18 wird das Thema zur „Bürgerversammlung (Termin /Thema)“, daher erneut auf der Tagesordnung stehen.