Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1.3: Mitteilungen des Bürgermeisters

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.08.2018   STVV/040/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Fachbereich 2 – Finanzen

 

HESSENKASSE

Der Bescheid über die Ablösung von Kassenkrediten im Rahmen der HESSENKASSE wurde am 10.08.2018 beim RP Gießen an 1. Stadtrat Herrn Friedrich Schwaab als Vertreter der Stadt Karben übergeben.

Dieser Bescheid wird hiermit der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 50 Abs. 3 HGO in zur Kenntnis zu gegeben. Auf die Beschlussvorlagen hierzu wird verwiesen.

 

 

Fachbereich 3 – Bürger- und Ordnungsservice, Standesamt

 

Bestellung einer stellvertretenden Gemeindewahlleiterin

Frau Anke Berndt, Verw.-Fachangestellte im Fachbereich 3, wurde bis auf Widerruf zur stellvertretenden Gemeindewahlleiterin bestellt.

Gleichzeitig wird Frau Carmen Rühl als stv. Gemeindewahlleiterin abbestellt.

 

Wahlen
Für die Auszählung der mit der Landtagswahl am 28.10.2018 einhergehenden Volksabstimmung wird empfohlen, diese Auszählung nicht am Abend der Wahl durch die Wahlvorstände, sondern am darauffolgenden Montag, 29.10.2018 in Räumen des Rathauses vorzunehmen.

Wir planen deshalb Auszählungswahlvorstände für Montag einzuberufen, die die detaillierte, PC-unterstützte Auszählung vornehmen werden.

Die Parteien werden gebeten, hierfür freiwillige Helfer/innen bis zum 31.08.2018 beim Wahlamt (Tel. 481-300 oder wahlen@karben.de) zu benennen.
Auch für die Wahl am Sonntag werden gerne noch Meldungen von Helfer/innen entgegengenommen.

 

 

Fachbereich 4 – Kinderbetreuung

 

6 Stunden Beitragsfreiheit in Karbener Kindertagesstätten

Wie von der hessischen Regierung beschlossen und durch die Stadt Karben umgesetzt gilt seit 01.08.18 die Beitragsfreiheit für 6 Stunden täglich (von 6.45-12.45 Uhr) für Kinder ab 3 Jahre bis Schuleintritt in allen Karbener Kitas.

Auch beim freien Träger Montessori  kommt es zur Entlastung der Familien durch die Reduzierung der Elternbeiträge um jeweils 135,60€ pro Kindergartenplatz.

Bei TfK zahlen Eltern nur noch 40% der bisherigen Gebühren (Hier gibt es keine Module, ausschließlich 10 Stunden-Plätze, somit werden 60% der Gebühr übernommen).

 

Schatten für die  Kita-Außenbereiche

In 3 Kindertagesstätten (Am Breul, Wirbelwind und Glückskinder) wurden erhebliche Verbesserungen der Schattensituation auf den Spielplätzen durch große Sonnenschirme (i. d. R. Durchmesser 5 x 5m)erreicht; Kosten ca. 30.000€.

 


Veränderung des Pädagogischen Konzeptes

Die Kita Wirbelwind hatte bisher ein sog. „offenes Konzept“, d.h. ohne feste Gruppenstrukturen aber mit Funktionsräumen. Im Laufe des ersten Halbjahres wurde gemeinsam mit dem Team unter Einbeziehung des Elternbeirates und der FB 4 Leitung ein neues sog. Halboffenes Konzept erarbeitet und zum 01.08.18 umgesetzt.

Die Kinder sind nun in 3 Kindergarten- und 1 U3 Gruppe aufgeteilt und werden in diesem Gruppenverband gemeinsam von ihren Bezugserzieherinnen betreut und gefördert.

Die Eltern haben beim Elternabend Anfang August bereits ein erstes positives Feedback gegeben.

 

Neues Kitajahr 2018/ 2019

Das neue Kitajahr 2018/ 2019 startete zum 01.08.18  mit 116 U3 Kindern, 410 Kiga- und 26 Hortkindern in den städtischen Einrichtungen.

Die Aufnahme von Kindern erfolgt kontinuierlich, d.h. jeden Monat kommen neue Kinder hinzu oder wechseln vom U3 in den Kitabereich.

 

 

Fachbereich 5 – Stadtplanung, Bauen, Verkehr, Wifö

 

Tiefbau:

-          Projekte in der Planung:

·         Wirtschaftswegebau Deckenüberzug OGV, zurückgestellt nach Renaturierung

·         Streetballfeld am Festplatz Petterweil

·         Spielplatz Umgestaltung Hessenring

·         Spielplatz Umgestaltung Burggarten

·         Brückenprüfungen

·         Niddaterrassen/ Neugestaltung Außenbereich Rathaus 2. BA nach Abschluss der dortigen Niddarenaturierung

·         Zaunarbeiten Sportplatz Burg Gräfenrode

·         OD Petterweil:

o   Anmeldung der Maßnahme zur Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Petterweil ist erfolgt. Planungsleistungen sind beauftragt.

o   Vorplanung läuft mit dem Ziel der Antragstellung bis Ende September

 

 

-          Projekte in der Umsetzung:

·         Umgestaltung Ludwigsbrunnen (Pflanzarbeiten und Möblierung fehlen noch)

·         Sanierung Kunstrasenplatz KSV

·         Drittes Urnenfeld Groß Karben

·         Erstes Urnenfeld Petterweil

·         KITA Spielplatz Okarben – Sanierung Rutschenhügel und Fußballkleinfeld

·         Spielplatz Wingertweg – Neugestaltung U 3

·         Spielplatz Am tiefen Born – kleinere Ersatzmaßnahmen

 

·         OD Klein Karben

o   Im 2. Bauabschnitt zwischen Ulmenweg und Am Lindenbaum wird am 27. und 28. August die Fahrbahndecke eingebaut.

o   Eine Freigabe des 2. BA ist voraussichtlich für die zweite Hälfte der nächsten Woche vorgesehen. Dort sind die Gehwege und Bushaltestellen weitestgehend fertiggestellt Die Bauarbeiten sind gut vorangekommen. Kleine Restarbeiten im 2. BA können ohne große Einschränkungen des Verkehrs noch durchgeführt werden.

o   Bereits ab Montag, den 27. August beginnen die Straßenbauarbeiten im dritten Bauabschnitt der Rendeler Straße. Dazu wird die Rendeler Straße ab Rathausstraße voll gesperrt. Der Kreuzungsbereich Rendeler- / Rathausstraße bleibt für den Verkehr frei.

o   Mit dieser Vorgehensweise kann  der 3. BA drei Wochen früher begonnen werden.

o   Im 3. Bauabschnitt (BA) wird zunächst der östliche Gehweg umgebaut. Die Gehwegarbeiten beginnen in Höhe „Am Lindenbaum“ und setzen sich in Richtung Rathausstraße fort.

o   Die Buslinien 74 (Bahnhof – Rendel/Gronau) verkehrt weiterhin über Selzerbach-, Linden-, Lärchen- und Ulmenweg. Die Bushaltestellen „Kirchgasse“ und „Schulstraße“ sind in den Lindenweg verlegt worden.

o   Trotz der Baumaßnahmen bleiben die Geschäfte und die Gastronomie in der Rathausstraße, Dortelweiler Straße, am Sportplatz, in der Homburger- und Rendeler Straße erreichbar.

 

- Projekte abgeschlossen:

·         Pflasterarbeiten Sportplatz Burg Gräfenrode

·         Spielplatz „Waldgeister“ in Kloppenheim

·         Gewerbegebiet Spitzacker, Geländeauffüllung

·         Niddaterrassen/ Neugestaltung Außenbereich Rathaus, 1. Teil

·         Spielplatz Gördeler Str. Rendel – Austausch der Eisenbahn

·         KITA Spielplatz Jahnstr. Rendel  - Umgestaltung U 3 Bereich

·         Fußweg und Parkstreifen zwischen KSV und abgerissener Brücke

·         Wirtschaftswegebau Deckenüberzug Unterwald

·         Wirtschaftsweg verlängerte Schloßstraße in Kloppenheim

 

Verkehr und ÖPNV:

·         Radweg Burg Gräfenrode – Ilbenstadt: Submission der Bauleistungen am 14.06.2018, Auftrag in Höhe 492.000 € vergeben, Fertigstellung Juni 2019

·         Radweg Petterweil – Burgholzhausen: Lückenschluss erfolgt koordiniert über die Stadt Rosbach

·         Radweg Petterweil – Rodheim: Abstimmung des weiteren Vorgehens mit der Stadt Rosbach läuft / jede Stadt wird für Ihren eigenen Gemarkungsbereich den Ausbau durchführen

·         Radwegefortführung Pappelweg Richtung Dortelweil vom Karbener Gewerbegebiet aus – hier liegt ein erster Vertragsentwurf zwischen dem Kreis und den Städten Bad Vilbel und Karben vor mit dem Ziel der Errichtung einer Schranke im Zuge des Wegeausbaus

·         Auftaktveranstaltung Stadtradeln erfolgte am 17.8., Auftaktveranstaltung Schulradeln erfolgte am 20.8. - Beide Projekte laufen bis 8.9. – Alle Mandatsträger sind herzlich eingeladen mitzuradeln und auch ihre Kilometer auf der HP Seite https://www.stadtradeln.de einzutragen und sich dort als Mandatsträger anzumelden.

Für Stadtverordnete gibt es ein eigenes bundesweites Ranking für das fahrradaktivste Kommunalparlament.

 

·         Der Leihfahrradanbieter BYKE hat das Projekt in Karben beendet, da eine zu geringe Nachfrage besteht und das Leihfahrradsystem damit nicht wirtschaftlich betrieben werden konnte

·         Die Kosten für das 1 Euro Ticket werden in 2018 voraussichtlich ca. die 70 TEURO betragen. Nach ersten Analysen der uns zur Verfügung gestellten Verkaufszahlen ist neben einer zu erwartenden Verlagerung von verschiedenen Zeitkarten auf Einzelfahrscheine auch ein Anstieg der Zahl der ÖPNV Nutzer festzustellen. Daher sind Verhandlungen mit der VGO und dem RMV erforderlich, um die Anrechnung der Mehrerlöse aus der Steigerung der ÖPNV Nutzer zu regeln.

 

Stadtplanung:

-          Niddarenaturierung:

o   Leitungsverlegung nahezu abgeschlossen. Lediglich Restarbeiten der Telekom noch offen.

o   Seit dem 20.08.2018 laufen die Bauarbeiten der Renaturierung. Die Bauabschnitte im Bereich zwischen ASB-Heim und L3205-Brücke sollen bis Ende Oktober umgesetzt worden sein.

-          Für den Altarm wurden auf 2 Varianten konkretisiert. Von diesen Varianten ist lediglich eine Variante zur Optimierung der Durchströmung des Altarms mit Niddawasser im Kosten- und Nutzenverhältnis realistisch. Variante wird bei Gelegenheit vorgestellt.

-          Nidda Erlebnispunkte:

o   Für  Aussichtsplateau und Wiesenterrasse beim KSV erfolgt die Umsetzung der Geländemodellierung im Zuge der Renaturierung.

-          Dorferneuerung: Umbau Ortsdurchfahrt Groß-Karben:

o   1. BA Nacharbeiten (Poller, Fahrradständer) laufen.

o   2. BA Abstimmung des weiteren Vorgehens zu kommenden Bauabschnitten läuft.

 

-          E-Mobilität:

o   Übergabe der ersten beiden E-Carsharingfahrzeuge (auch als Bestandteil der kommunalen PKW-Flotte) ist erfolgt.

o   Die Vorarbeiten zum Aufbau mehrerer zusätzlicher E-Tankstellen von verschiedenen Anbietern laufen.

 

-          Innenstadtentwicklung:

o   Entwurf eines Leistungskatalogs zur Erarbeitung eines Rahmenplans zur Entwicklung der Flächen zwischen Luisenthaler Straße und Brunnenstraße („Brunnenquartier“) im S+I vorgestellt.

o   Baustellen „Neue Mitte - Am Bahnhof“ und „Am Taunusbrunnen“ laufen.

 

-          Neue Stadtbücherei:  Entwurf für die Ausstattung liegt vor. Abstimmungen laufen.

 

Bauleitplanung:

-          B-Plan 178 „Am Spitzacker“

o   Erschließung abgeschlossen

o   Erste Bauanträge liegen vor. Erste Baugenehmigungen dürften durch Genehmigungsbehörde zeitnah erteilt werden.

-          B-Plan 210 „Clim-Air“

o   Frühzeitige Beteiligung abgeschlossen. Abarbeitung der eingegangenen Stellungnahmen läuft. Fortführung liegt im Verantwortungsbereich des Vorhabenträgers.

-          B-Plan 223 „Am Quellenhof“

o   Vorhaben befinden sich in der Konkretisierung

o   Vorentwurf befindet sich in der Erarbeitung, parallel wurde ein Reg.-FNP-Änderungsverfahren angestoßen  

-          B-Plan 235 „nördlich der Fuchslöcher“: Vorbereitungen zur Planerarbeitung laufen. Erste Interessenten haben sich bereits bei der Liegenschaftsverwaltung registriert. Herr Leps ist dort der Ansprechpartner.

-          B-Plan 125-4 „Gewerbegebiet“: Als Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung sind Themen des Umweltschutzes sowie die Verkehrsproblematik im Vorfeld der Entwurfsproblematik mit den Fachbehörden intensiver abzustimmen. Diese Abstimmungen laufen derzeit. 

-          B-Plan 230 „Sportanlage Okarben – In den Altwiesen“: Die frühzeitige Beteiligung lief am 08.06.2018 aus. Die Aufbereitung der Ergebnisse läuft.

-          Für verschiedene Gebiete werden derzeit Vergabeverfahren vorbereitet, die in Investorenauswahlverfahren münden sollen: Brunnenquartiere, Am Hang 2/Steinrutsch, Rathausstraße 7-11

 

Klimaschutz:

-          Radwegestadtplan ist fertig gestellt.

-          CO²-Bilanz: Daten liegen vor.

-          Neuausrichtung des E-Mobilitätsangebots der Stadt läuft. (s.o.)

-          Überprüfung der städtischen Immobilien zu Potenzialen der Energieeinsparung in der Vorbereitung.

 

Fachbereich 6 – Stadtpolizei, Brand- und Katastrophenschutz

 

Stadtpolizei

 

Ersatzbeschaffung für den 10 Jahre alten Kleinbus der Stadtpolizei

Der Magistrat beschloss die Beschaffung eines Kleinbusses für die Stadtpolizei.

Der Vivaro L1H1 wird gemäß Angebot für ca. € 39.000 € inkl. MwSt. beschafft.

 

Feuerwehr

Chemikalien-Schutzanzüge für die Feuerwehr
Der Magistrat beschloss den Kauf von zwei Chemikalien-Schutzanzügen Fabrikat Dräger CPS 7900, in Höhe von ca. 7.000 Euro inkl. MwSt. .

 

Beschriftung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr Karben

Der Magistrat beschloss wie im Angebot beschrieben:

12 Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr Karben, gemäß dem neuen Beklebungskonzept der Feuerwehr Karben, durch eine Fachfirma in Höhe von ca. € 24.300 inkl. MwSt. bekleben zu lassen.

 

Eigenbetrieb Stadtwerke

 

Kläranlage, Kapazitätserweiterung:

Vor der Vergabe von Planungsleistungen ist in Abstimmung mit dem RP zu klären, ob eine sog. Umweltverträglichkeitsprüfung (aufwendig, teuer) überhaupt durchgeführt werden muss. Im Rahmen einer „Voruntersuchung zur Umweltverträglichkeit“ werden derzeit ein Geruchsgutachten und ein Lärmgutachten vom TÜV Hessen erstellt.

Die Ergebnisse sollen spätestens Ende August 2018 vorliegen.

 


OD Klein-Karben, Vorarbeiten Sanierung von Hausanschlussleitungen und Straßeneinläufen, Arbeiten an der Wasserleitung:

Die vorbereitenden Arbeiten der Stadtwerke im zweiten Bauabschnitt sind abgeschlossen.   Im dritten Bauabschnitt wird es noch zwei Kleinbaugruben für Arbeiten an der Wasserleitung und eine Baugrube für Arbeiten an Anschlussleitungen des Kanals geben. Es wird –Stand jetzt- nicht mit Behinderungen des Bauablaufs der Firma Schütz durch die Stadtwerke gerechnet.

 

Deckenerneuerung der L 3352, Petterweil in 2019

Die Stadtwerke werden rd. 625 m Wasserleitung und rd. 100 Meter Kanal in offener Bauweise austauschen. Erste Abstimmungsgespräche zwischen Hessen Mobil, Stadt und Stadtwerke sollen Anfang des vierten Quartals 2018 stattfinden.

 

Funkzähler (Wasserversorgung)

Nach Befürwortung der Einführung von Funkzählern durch die Betriebskommission und den Magistrat, sollen nach Befürwortung durch die Stadtverordnetenversammlung die Funkzähler nach und nach eingebaut werden.

 

 

Eigenbetrieb Kommunales Immobilienmanagement

 

Feld- und Wiesengruppe Am Breul

Die Ausschreibung der Hütte in Fertigbauweise läuft, in den nächsten Tagen werden noch die notwendigen Tiefbau- und Pflasterarbeiten angefragt.

Es ist geplant, die Hütte noch in diesem Jahr aufzustellen.

 

Sporthalle Petterweil

Ende der Sommerferien haben die Modernisierungsarbeiten an den Duschen und  Umkleiden begonnen. Der Lüftungsbauer ist bereits weitgehend fertig, die sonstigen Arbeiten dauern ca. 4-5 Wochen pro Duschraum. Der Sportbetrieb kann mit leichten Einschränkungen an der Duschkapazität durchgehend fortgeführt werden.

 

Bürgerzentrum Clubraum Keller

Aktuell wird den Bodenbelag überarbeitet. Auch werden die Wände und Decken gestrichen und eine weitere Umbauarbeiten vorgenommen, so dass die Tanzschule Breidert Mitte September die Räumlichkeiten dauerhaft anmieten kann.

 

Städtische Kitas

Ein Gruppenraum in der Kita Petterweil wurde renoviert und mit Schallschutz ausgestattet.

In den nächsten zwei Wochen werden auch noch Schallschutzmaßnahmen in den Kitas Zauberberg und Wirbelwind folgen.

 

Kita Burg-Gräfenrode

Der Bauantrag ist gestellt. Mit Ausschreibung und Bauleitung wurde das Ing-Büro Felber beauftragt. Die Ausschreibung der Rohbauarbeiten ist veröffentlicht, Abgabe ist bis zum 11. September. Geplant ist weiter, Anfang Oktober mit den Arbeiten zu beginnen.