Sitzung: 23.08.2018 Stadtverordnetenversammlung
Fachbereich 2 – Finanzen
HESSENKASSE
Der Bescheid über
die Ablösung von Kassenkrediten im Rahmen der HESSENKASSE wurde am 10.08.2018
beim RP Gießen an 1. Stadtrat Herrn Friedrich Schwaab als Vertreter der Stadt
Karben übergeben.
Dieser Bescheid wird hiermit der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 50
Abs. 3 HGO in zur Kenntnis zu gegeben. Auf die Beschlussvorlagen hierzu wird
verwiesen.
Fachbereich 3 – Bürger- und
Ordnungsservice, Standesamt
Bestellung einer stellvertretenden
Gemeindewahlleiterin
Frau Anke Berndt,
Verw.-Fachangestellte im Fachbereich 3, wurde bis auf Widerruf zur
stellvertretenden Gemeindewahlleiterin bestellt.
Gleichzeitig wird Frau
Carmen Rühl als stv. Gemeindewahlleiterin abbestellt.
Wahlen
Für die Auszählung der mit
der Landtagswahl am 28.10.2018 einhergehenden Volksabstimmung wird empfohlen,
diese Auszählung nicht am Abend der Wahl durch die Wahlvorstände, sondern am
darauffolgenden Montag, 29.10.2018 in Räumen des Rathauses vorzunehmen.
Wir planen deshalb
Auszählungswahlvorstände für Montag einzuberufen, die die detaillierte,
PC-unterstützte Auszählung vornehmen werden.
Die Parteien werden
gebeten, hierfür freiwillige Helfer/innen bis zum 31.08.2018 beim Wahlamt (Tel.
481-300 oder wahlen@karben.de) zu
benennen.
Auch für die Wahl am Sonntag werden gerne noch Meldungen von Helfer/innen
entgegengenommen.
Fachbereich 4 – Kinderbetreuung
6 Stunden Beitragsfreiheit in Karbener
Kindertagesstätten
Wie von der
hessischen Regierung beschlossen und durch die Stadt Karben umgesetzt gilt seit
01.08.18 die Beitragsfreiheit für 6 Stunden täglich (von 6.45-12.45 Uhr) für
Kinder ab 3 Jahre bis Schuleintritt in allen Karbener Kitas.
Auch beim freien
Träger Montessori kommt es zur
Entlastung der Familien durch die Reduzierung der Elternbeiträge um jeweils
135,60€ pro Kindergartenplatz.
Bei TfK zahlen
Eltern nur noch 40% der bisherigen Gebühren (Hier gibt es keine Module,
ausschließlich 10 Stunden-Plätze, somit werden 60% der Gebühr übernommen).
Schatten für die Kita-Außenbereiche
In 3
Kindertagesstätten (Am Breul, Wirbelwind und Glückskinder) wurden erhebliche
Verbesserungen der Schattensituation auf den Spielplätzen durch große
Sonnenschirme (i. d. R. Durchmesser 5 x 5m)erreicht; Kosten ca. 30.000€.
Veränderung des Pädagogischen Konzeptes
Die Kita Wirbelwind
hatte bisher ein sog. „offenes Konzept“, d.h. ohne feste Gruppenstrukturen aber
mit Funktionsräumen. Im Laufe des ersten Halbjahres wurde gemeinsam mit dem
Team unter Einbeziehung des Elternbeirates und der FB 4 Leitung ein neues sog.
Halboffenes Konzept erarbeitet und zum 01.08.18 umgesetzt.
Die Kinder sind nun
in 3 Kindergarten- und 1 U3 Gruppe aufgeteilt und werden in diesem
Gruppenverband gemeinsam von ihren Bezugserzieherinnen betreut und gefördert.
Die Eltern haben
beim Elternabend Anfang August bereits ein erstes positives Feedback gegeben.
Neues Kitajahr 2018/ 2019
Das neue Kitajahr
2018/ 2019 startete zum 01.08.18 mit 116 U3 Kindern, 410 Kiga- und 26
Hortkindern in den städtischen Einrichtungen.
Die Aufnahme von
Kindern erfolgt kontinuierlich, d.h. jeden Monat kommen neue Kinder hinzu oder
wechseln vom U3 in den Kitabereich.
Fachbereich 5 – Stadtplanung,
Bauen, Verkehr, Wifö
Tiefbau:
-
Projekte
in der Planung:
·
Wirtschaftswegebau
Deckenüberzug OGV, zurückgestellt nach Renaturierung
·
Streetballfeld
am Festplatz Petterweil
·
Spielplatz
Umgestaltung Hessenring
·
Spielplatz
Umgestaltung Burggarten
·
Brückenprüfungen
·
Niddaterrassen/
Neugestaltung Außenbereich Rathaus 2. BA nach Abschluss der dortigen
Niddarenaturierung
·
Zaunarbeiten
Sportplatz Burg Gräfenrode
·
OD
Petterweil:
o Anmeldung der Maßnahme zur
Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Petterweil ist erfolgt. Planungsleistungen sind
beauftragt.
o Vorplanung läuft mit dem Ziel der
Antragstellung bis Ende September
-
Projekte
in der Umsetzung:
·
Umgestaltung
Ludwigsbrunnen (Pflanzarbeiten und Möblierung fehlen noch)
·
Sanierung
Kunstrasenplatz KSV
·
Drittes
Urnenfeld Groß Karben
·
Erstes
Urnenfeld Petterweil
·
KITA
Spielplatz Okarben – Sanierung Rutschenhügel und Fußballkleinfeld
·
Spielplatz
Wingertweg – Neugestaltung U 3
·
Spielplatz
Am tiefen Born – kleinere Ersatzmaßnahmen
·
OD Klein Karben
o
Im 2. Bauabschnitt zwischen Ulmenweg und
Am Lindenbaum wird am 27. und 28. August die Fahrbahndecke eingebaut.
o
Eine Freigabe des 2. BA ist
voraussichtlich für die zweite Hälfte der nächsten Woche vorgesehen. Dort sind
die Gehwege und Bushaltestellen weitestgehend fertiggestellt Die Bauarbeiten
sind gut vorangekommen. Kleine Restarbeiten im 2. BA können ohne große
Einschränkungen des Verkehrs noch durchgeführt werden.
o
Bereits ab Montag, den 27. August
beginnen die Straßenbauarbeiten im dritten Bauabschnitt der Rendeler Straße.
Dazu wird die Rendeler Straße ab Rathausstraße voll gesperrt. Der
Kreuzungsbereich Rendeler- / Rathausstraße bleibt für den Verkehr frei.
o
Mit dieser Vorgehensweise kann der 3. BA drei Wochen früher begonnen werden.
o
Im 3. Bauabschnitt (BA) wird zunächst
der östliche Gehweg umgebaut. Die Gehwegarbeiten beginnen in Höhe „Am
Lindenbaum“ und setzen sich in Richtung Rathausstraße fort.
o
Die Buslinien 74 (Bahnhof –
Rendel/Gronau) verkehrt weiterhin über Selzerbach-, Linden-, Lärchen- und
Ulmenweg. Die Bushaltestellen „Kirchgasse“ und „Schulstraße“ sind in den
Lindenweg verlegt worden.
o
Trotz der Baumaßnahmen bleiben die
Geschäfte und die Gastronomie in der Rathausstraße, Dortelweiler Straße, am
Sportplatz, in der Homburger- und Rendeler Straße erreichbar.
- Projekte
abgeschlossen:
·
Pflasterarbeiten
Sportplatz Burg Gräfenrode
·
Spielplatz
„Waldgeister“ in Kloppenheim
·
Gewerbegebiet
Spitzacker, Geländeauffüllung
·
Niddaterrassen/
Neugestaltung Außenbereich Rathaus, 1. Teil
·
Spielplatz
Gördeler Str. Rendel – Austausch der Eisenbahn
·
KITA
Spielplatz Jahnstr. Rendel -
Umgestaltung U 3 Bereich
·
Fußweg
und Parkstreifen zwischen KSV und abgerissener Brücke
·
Wirtschaftswegebau
Deckenüberzug Unterwald
·
Wirtschaftsweg
verlängerte Schloßstraße in Kloppenheim
Verkehr und
ÖPNV:
·
Radweg
Burg Gräfenrode – Ilbenstadt: Submission der Bauleistungen am 14.06.2018,
Auftrag in Höhe 492.000 € vergeben, Fertigstellung Juni 2019
·
Radweg
Petterweil – Burgholzhausen: Lückenschluss erfolgt koordiniert über die Stadt
Rosbach
·
Radweg
Petterweil – Rodheim: Abstimmung des weiteren Vorgehens mit der Stadt Rosbach
läuft / jede Stadt wird für Ihren eigenen Gemarkungsbereich den Ausbau
durchführen
·
Radwegefortführung
Pappelweg Richtung Dortelweil vom Karbener Gewerbegebiet aus – hier liegt ein
erster Vertragsentwurf zwischen dem Kreis und den Städten Bad Vilbel und Karben
vor mit dem Ziel der Errichtung einer Schranke im Zuge des Wegeausbaus
·
Auftaktveranstaltung
Stadtradeln erfolgte am 17.8., Auftaktveranstaltung Schulradeln erfolgte am
20.8. - Beide Projekte laufen bis 8.9. – Alle Mandatsträger sind herzlich
eingeladen mitzuradeln und auch ihre Kilometer auf der HP Seite https://www.stadtradeln.de
einzutragen und sich dort als Mandatsträger anzumelden.
Für
Stadtverordnete gibt es ein eigenes bundesweites Ranking für das
fahrradaktivste Kommunalparlament.
·
Der
Leihfahrradanbieter BYKE hat das Projekt in Karben beendet, da eine zu geringe
Nachfrage besteht und das Leihfahrradsystem damit nicht wirtschaftlich
betrieben werden konnte
·
Die
Kosten für das 1 Euro Ticket werden in 2018 voraussichtlich ca. die 70 TEURO
betragen. Nach ersten Analysen der uns zur Verfügung gestellten Verkaufszahlen
ist neben einer zu erwartenden Verlagerung von verschiedenen Zeitkarten auf
Einzelfahrscheine auch ein Anstieg der Zahl der ÖPNV Nutzer festzustellen.
Daher sind Verhandlungen mit der VGO und dem RMV erforderlich, um die
Anrechnung der Mehrerlöse aus der Steigerung der ÖPNV Nutzer zu regeln.
Stadtplanung:
-
Niddarenaturierung:
o Leitungsverlegung nahezu abgeschlossen.
Lediglich Restarbeiten der Telekom noch offen.
o Seit dem 20.08.2018 laufen die
Bauarbeiten der Renaturierung. Die Bauabschnitte im Bereich zwischen ASB-Heim
und L3205-Brücke sollen bis Ende Oktober umgesetzt worden sein.
-
Für
den Altarm wurden auf 2 Varianten konkretisiert. Von diesen Varianten
ist lediglich eine Variante zur Optimierung der Durchströmung des Altarms mit
Niddawasser im Kosten- und Nutzenverhältnis realistisch. Variante wird bei
Gelegenheit vorgestellt.
-
Nidda
Erlebnispunkte:
o Für Aussichtsplateau und Wiesenterrasse
beim KSV erfolgt die Umsetzung der Geländemodellierung im Zuge der
Renaturierung.
-
Dorferneuerung:
Umbau Ortsdurchfahrt Groß-Karben:
o 1. BA Nacharbeiten (Poller, Fahrradständer)
laufen.
o 2. BA Abstimmung des weiteren Vorgehens zu
kommenden Bauabschnitten läuft.
-
E-Mobilität:
o Übergabe der ersten beiden
E-Carsharingfahrzeuge (auch als Bestandteil der kommunalen PKW-Flotte) ist
erfolgt.
o Die Vorarbeiten zum Aufbau mehrerer
zusätzlicher E-Tankstellen von verschiedenen Anbietern laufen.
-
Innenstadtentwicklung:
o Entwurf eines Leistungskatalogs zur
Erarbeitung eines Rahmenplans zur Entwicklung der Flächen zwischen Luisenthaler
Straße und Brunnenstraße („Brunnenquartier“) im S+I vorgestellt.
o Baustellen „Neue Mitte - Am
Bahnhof“ und „Am Taunusbrunnen“ laufen.
-
Neue
Stadtbücherei: Entwurf für die Ausstattung liegt vor.
Abstimmungen laufen.
Bauleitplanung:
-
B-Plan
178 „Am Spitzacker“
o Erschließung abgeschlossen
o Erste Bauanträge liegen vor. Erste
Baugenehmigungen dürften durch Genehmigungsbehörde zeitnah erteilt werden.
-
B-Plan
210 „Clim-Air“
o Frühzeitige Beteiligung abgeschlossen.
Abarbeitung der eingegangenen Stellungnahmen läuft. Fortführung liegt im
Verantwortungsbereich des Vorhabenträgers.
-
B-Plan
223 „Am Quellenhof“
o Vorhaben befinden sich in der
Konkretisierung
o Vorentwurf befindet sich in der
Erarbeitung, parallel wurde ein Reg.-FNP-Änderungsverfahren angestoßen
-
B-Plan
235 „nördlich der Fuchslöcher“: Vorbereitungen zur Planerarbeitung laufen.
Erste Interessenten haben sich bereits bei der Liegenschaftsverwaltung
registriert. Herr Leps ist dort der Ansprechpartner.
-
B-Plan
125-4 „Gewerbegebiet“: Als Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung sind Themen
des Umweltschutzes sowie die Verkehrsproblematik im Vorfeld der
Entwurfsproblematik mit den Fachbehörden intensiver abzustimmen. Diese
Abstimmungen laufen derzeit.
-
B-Plan
230 „Sportanlage Okarben – In den Altwiesen“: Die frühzeitige Beteiligung lief
am 08.06.2018 aus. Die Aufbereitung der Ergebnisse läuft.
-
Für
verschiedene Gebiete werden derzeit Vergabeverfahren vorbereitet, die in
Investorenauswahlverfahren münden sollen: Brunnenquartiere, Am Hang
2/Steinrutsch, Rathausstraße 7-11
Klimaschutz:
-
Radwegestadtplan
ist fertig gestellt.
-
CO²-Bilanz:
Daten liegen vor.
-
Neuausrichtung
des E-Mobilitätsangebots der Stadt läuft. (s.o.)
-
Überprüfung
der städtischen Immobilien zu Potenzialen der Energieeinsparung in der
Vorbereitung.
Fachbereich 6 – Stadtpolizei,
Brand- und Katastrophenschutz
Stadtpolizei
Ersatzbeschaffung
für den 10 Jahre alten Kleinbus der Stadtpolizei
Der Magistrat
beschloss die Beschaffung eines Kleinbusses für die Stadtpolizei.
Der Vivaro L1H1
wird gemäß Angebot für ca. € 39.000 € inkl. MwSt. beschafft.
Feuerwehr
Chemikalien-Schutzanzüge
für die Feuerwehr
Der Magistrat beschloss den Kauf von zwei Chemikalien-Schutzanzügen
Fabrikat Dräger CPS 7900, in Höhe von ca. 7.000 Euro inkl. MwSt. .
Beschriftung von Einsatzfahrzeugen der
Feuerwehr Karben
Der Magistrat
beschloss wie im Angebot beschrieben:
12 Einsatzfahrzeuge
der Feuerwehr Karben, gemäß dem neuen Beklebungskonzept der Feuerwehr Karben,
durch eine Fachfirma in Höhe von ca. € 24.300 inkl. MwSt. bekleben zu lassen.
Eigenbetrieb
Stadtwerke
Kläranlage,
Kapazitätserweiterung:
Vor der Vergabe von
Planungsleistungen ist in Abstimmung mit dem RP zu klären, ob eine sog.
Umweltverträglichkeitsprüfung (aufwendig, teuer) überhaupt durchgeführt werden
muss. Im Rahmen einer „Voruntersuchung zur Umweltverträglichkeit“ werden
derzeit ein Geruchsgutachten und ein Lärmgutachten vom TÜV Hessen erstellt.
Die Ergebnisse
sollen spätestens Ende August 2018 vorliegen.
OD Klein-Karben,
Vorarbeiten Sanierung von Hausanschlussleitungen und Straßeneinläufen, Arbeiten
an der Wasserleitung:
Die vorbereitenden
Arbeiten der Stadtwerke im zweiten Bauabschnitt sind abgeschlossen.
Im dritten Bauabschnitt wird es noch zwei Kleinbaugruben für Arbeiten an der
Wasserleitung und eine Baugrube für Arbeiten an Anschlussleitungen des Kanals
geben. Es wird –Stand jetzt- nicht mit Behinderungen des Bauablaufs der Firma
Schütz durch die Stadtwerke gerechnet.
Deckenerneuerung
der L 3352, Petterweil in 2019
Die Stadtwerke
werden rd. 625 m Wasserleitung und rd. 100 Meter Kanal in offener Bauweise
austauschen. Erste Abstimmungsgespräche zwischen Hessen Mobil, Stadt und
Stadtwerke sollen Anfang des vierten Quartals 2018 stattfinden.
Funkzähler
(Wasserversorgung)
Nach Befürwortung
der Einführung von Funkzählern durch die Betriebskommission und den Magistrat,
sollen nach Befürwortung durch die Stadtverordnetenversammlung die Funkzähler
nach und nach eingebaut werden.
Eigenbetrieb Kommunales Immobilienmanagement
Feld- und Wiesengruppe Am Breul
Die Ausschreibung
der Hütte in Fertigbauweise läuft, in den nächsten Tagen werden noch die
notwendigen Tiefbau- und Pflasterarbeiten angefragt.
Es ist geplant, die
Hütte noch in diesem Jahr aufzustellen.
Sporthalle Petterweil
Ende der
Sommerferien haben die Modernisierungsarbeiten an den Duschen und Umkleiden begonnen. Der Lüftungsbauer ist
bereits weitgehend fertig, die sonstigen Arbeiten dauern ca. 4-5 Wochen pro
Duschraum. Der Sportbetrieb kann mit leichten Einschränkungen an der
Duschkapazität durchgehend fortgeführt werden.
Bürgerzentrum Clubraum Keller
Aktuell wird den
Bodenbelag überarbeitet. Auch werden die Wände und Decken gestrichen und eine
weitere Umbauarbeiten vorgenommen, so dass die Tanzschule Breidert Mitte
September die Räumlichkeiten dauerhaft anmieten kann.
Städtische Kitas
Ein Gruppenraum in
der Kita Petterweil wurde renoviert und mit Schallschutz ausgestattet.
In den nächsten
zwei Wochen werden auch noch Schallschutzmaßnahmen in den Kitas Zauberberg und
Wirbelwind folgen.
Kita Burg-Gräfenrode
Der Bauantrag ist gestellt. Mit Ausschreibung und Bauleitung wurde das Ing-Büro Felber beauftragt. Die Ausschreibung der Rohbauarbeiten ist veröffentlicht, Abgabe ist bis zum 11. September. Geplant ist weiter, Anfang Oktober mit den Arbeiten zu beginnen.