Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Für die CDU-Fraktion stellt Herr Gauterin den Inhalt des Antrags vor. Von Seiten der SPD-Fraktion wird ein Änderungsantrag eingebracht (siehe Anlage 2) zum Protokoll). Es wird im weiteren Verlauf darüber diskutiert, ob eine Prüfung ergebnisoffen für alle drei Flächen erfolgen soll oder eine Festlegung auf einen Standort sinnvoll ist.

 

Grundsätzlich wird die Zielrichtung des Antrags begrüßt und für sinnvoll betrachtet. Aus Sicht des Magistrats ist eine Realisierung prinzipiell an allen drei vorgestellten Standorten möglich.

 

Der Antrag sei aber zu den Kapazitäten der gewünschten Nutzungen zu ergänzen, so Herr Rahn für den Magistrat.

 

Über den Änderungsantrag der SPD wird nicht abgestimmt.

 

Der Ausschuss empfiehlt, die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Magistrat zu bitten, als ersten Schritt zur Umsetzung der Empfehlung des Altenhilfeplanes im Stadtteil Petterweil die Einrichtung einer kleineren kombinierten Einrichtung mit

·         Tagespflegeeinrichtung (ca. 8 – 10 Plätze)

·         einer Wohngruppe für Demente (ebenfalls 8 bis 10 Plätze)

·         sowie betreutes Wohnen

zu prüfen.

 

Hierfür sollen folgende Standorte geprüft werden:

 

  1. Auf dem Brunnenweg (östlich Petterweil)
  2. Am Wiesenbrunnen
  3. Sowie das jetzige Kita-Gelände in der Pfarrer-Flick-Straße (Petterweil).

 

Die Ergebnisse sind der Stadtverordnetenversammlung bis spätestens Dezember 2018 mitzuteilen.