Tagesordnungspunkt

TOP Ö : Tagesordnung und Beschlussfähigkeit

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.11.2018   STVV/041/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sitzungsunterbrechung von 21:52 Uhr bis 21:59 Uhr und

 

Sitzungsunterbrechung von 22:56 Uhr bis 23:01 Uhr

 

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

Stv. Knak (GRÜNE) stellt die TOP’e 15 und 18 zurück und bittet den TOP 4 in B zu behandeln.

 

Stv. Görlich (SPD) zieht den TOP 20 zurück.

 

Erster Stadtrat, Stadtrat Schwaab, bittet darum, den TOP 5 in B zu behandeln.

 

Bürgermeister Rahn beantragt die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt

Ortsrecht der Stadt Karben

Gebührenordnung zur Satzung der Stadt Karben

über die Benutzung der Kindertagesstätten

zu erweitern. Dieser wird als TOP 29 im öffentlichen Teil behandelt. Somit verschiebt sich die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil um TOP 30 und 31.

 

Stv. Maag (LINKE) beantragt den TOP 8 in B zu behandeln.

Über die vorgenannten Änderungen wird abgestimmt.

 

Abst.-Erg.:          einstimmig beschlossen                              32 : 0 : 2

 

Somit werden im Block A TOP‘e 2, 3, 13, 14, 17, 22 und 25 behandelt.

Über diese wird enbloc abgestimmt.

 

Abst.-Erg.:          einstimmig beschlossen

 

Im Block B werden die TOP’e  4 – 12, 15, 16, 18 – 21, 23, 24 und 29. Im nichtöffentlichen Teil der TOP 30 und 31.

 

Abst.-Erg.:          einstimmig beschlossen                              33 : 0 : 1