Sitzung: 02.11.2018 Stadtverordnetenversammlung
Fachbereich 1 – Zentrale
Dienste, Öffentlichkeitsarbeit
Beratungszentrum Karben - Ramonville Straße 1 – 3
Zum 1.10.2018 sind die Institutionen (Ortsgericht, Schiedsamt,
Suchtberatung etc.)
in die neuen Räumlichkeiten eingezogen.
Der Betrieb läuft seit dem reibungslos und die Institutionen freuen sich
über einen weiteren Besprechungsraum neben dem Büro.
Fachbereich 2 – Finanzen
Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen
Systemen
Nach einer
Gesetzesänderung ist eine neue Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen
notwendig. Hierin sind Einzelheiten zu den Fraktionen Leichtverpackungen
(„gelber Sack“) und Altglas, aber auch anderweitige Verpackungen wie Kartonagen
aus dem Altpapier zu regeln.
Der Wetteraukreis
hat sich angeboten, für die Städte und Gemeinden im Wetteraukreis die
Verhandlungen zu den Abstimmungsvereinbarungen zu übernehmen. Dafür ist aber
eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung notwendig, die derzeit in
Zusammenarbeit mit dem HSGB erarbeitet wird.
In der
Abstimmungsvereinbarung sind Grundlagen gelegt über die Sammlung und Entsorgung
von Leichtverpackungen (gelber Sack oder gelbe Tonne, Abfuhrrhythmus usw.),
Sammlung und Entsorgung von Altglas (Anzahl Containerstandorte je Einwohner,
Aufwandsentschädigung für Reinigung der Standorte) und Sammlung und Entsorgung
von Papier- und Pappverpackungen (Anteil am Gesamtgewicht, Entgelt für
Mitnutzung der Papiertonnen, Herausgabeanspruch von Papier-/Pappanteilen aus
der Sammlung).
Fachbereich 4 –
Kinderbetreuung
Spatenstich KITA ROGGAU
Nachdem bekanntermaßen die KITA in der Oberburg im Juli 2017 geschlossen
werden musste, hatten wir aufgrund der ursprünglich geplanten Sanierung der
Oberburg die KITA vorübergehend in die Roggauer Bücherei umquartiert.
Nachdem dann im Herbst 2018 die Errichtung eines Neubaus ersichtlich war
haben wir in zwei Bürgerversammlungen in Burg Gräfenrode den Standort in
Abstimmung mit den Einwohnern einvernehmlich festgestellt.
Anschließend wurde der Bebauungsplan angepasst und die Ausschreibung für
den Rohbau durchgeführt.
Am 22.10.2018 konnte mit einem kleinen Festakt der „Erste Spatenstich“
für den Neubau der Kita in Burg-Gräfenrode gefeiert werden.
Neben Bürgermeister Guido Rahn, sowie vielen Gästen, nahmen auch die
Kinder der ev. Kita Burg-Gräfenrode daran teil. Sie selbst sorgten mit
Schaufeln und Spaten für den ersten Spatenstich und sangen das Lied von den
„Fleißigen Handwerkern“.
Gewünschtes Ziel ist die Eröffnung der neuen Kita am 01.08.2019.
Mukita wird erweitert
Das Projekt
„Musikalische Kita“ findet seit vielen Jahren in allen Kitas wöchentlich 30
Minuten statt. Angedacht war ursprünglich ausschließlich die Teilnahme der sog.
Vorschulkinder. Jedoch hat sich das Projekt in den Kitas gewandelt. Inzwischen
werden auch die jüngsten (U3) Kinder mit in das Programm integriert, sodass nun
zum 01.10.2018 die 4 großen Kitas (mehr als 4 Gruppen) Am Zauberberg, Am Breul,
Glückskinder und Himmelstürmer weitere
30 Minuten hinzu bekommen haben. Die Finanzierung wird über die
Qualitätspauschale gedeckt.
Fachbereich 5 – Stadtplanung,
Bauen, Verkehr, Wifö
Breitbandversorgung
Die Deutsche Telekom wurde von der Bundesnetzagentur mit dem Ausbau der
Nahbereiche im Umkreis der Telekom-Betriebsstellen beauftragt. In Karben kann
somit den Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet Klein Karben Zugang zu einer
zeitgemäßen Breitbandversorgung ermöglicht werden. Aber auch die Bewohner des Hessenrings
können hiervon profitieren.
Im Rahmen dieses Auftrages sollen in Karben insgesamt 5 Standorte
(Bahnhofstraße, Auf der Warte, Ramonville Straße und Industriestraße mit
neuester Vectoringtechnik ausgebaut werden, um hier Bandbreiten von bis zu 250
Mbit zur Verfügung stellen können.
Tiefbau:
-
Projekte
in der Planung:
·
Systematische
Befahrung und Auswertung aller Straßen und Gehwege in Karben
o Im nächsten Jahr soll unser komplettes
Straßen- und Gehwegenetz mit über 100 KM Länge systematisch befahren und gemäß
Bauzustand katalogisiert werden. Auf dieser Basis werden wir unter Einbeziehung
der notwendigen Kanal- und Wasserleitungsmaßnahmen den Stadtverordneten ein
angestimmtes Sanierungskonzept vorschlagen.
·
Urnenfeld
Friedhof Karben
·
Spielplätze
o Hessenring (Planung abgeschlossen –
Baubeginn Frühjahr 2019)
o Burggarten (Vorplanung abgeschlossen –
abhängig von der Zukunft der Oberburg /Pfarrgartengelände)
o Kauf eines Inklusion Karussells für
ca. 8.000 Euro ist erfolgt – Die Montage soll auf dem Günther Reutzel
Spielplatz in Klein Karben erfolgen.
Dies ist der erste Schritt, um unsere Spielplätze auch
Kindern mit körperlichen Einschränkungen zugänglich zu machen
·
Ortsdurchfahrten
o Petterweil (Umsetzung freie Strecke 2019 +
Ortslage in 2020 vorgesehen)
o Groß Karben 2 BA
o Rendel Dorfelder Straße
o Okarben Hauptstraße letzter Abschnitt Richtung Bahnhof
Projekte in der
Umsetzung:
o OD Klein-Karben – Investition von 2
Mio. Euro in Gehwege und Bushaltestellen
§
Anfang
der 44. KW wurde der Asphalt in die Fahrbahn eingebaut.
§
Voraussichtlich
bis 14.11. werden Restarbeiten in den Gehwegen und der Fahrgastunterstand an
der Bushaltestelle „Kirchgasse“ aufgestellt.
§
Bis
voraussichtlich 15.11. wird der 3. BA fertiggestellt und die Straßensperrung
aufgehoben.
§
Im
Anschluss daran wird für den Zeitraum von 2 Wochen der Einmündungsbereich der
Rathausstraße voll gesperrt
§
Danach
werden – sofern das Wetter es zulässt – die ersten Gehwegeabschnitte in der
Homburger Straße erneuert.
§
Es
besteht weiterhin die Vereinbarung, dass über Weihnachten und die Winterpause
keine Baustelle besteht
·
Zaunarbeiten
Sportplatz Burg Gräfenrode
·
Urnenfeld
Groß Karben Sanierung
·
Kunstrasenplatz
KSV – soll bis Mitte Nov. 18 abgeschlossen werden
- Projekte abgeschlossen:
·
U3
Bereich KITA Rendel
·
Straßenbau
„Am Park“ und Hessenring Gehweg zur TG Turnhalle
·
Spielplatz
„Waldgeister“ in Kloppenheim
·
Urnenfeld
Petterweil
·
Umgestaltung
Ludwigsbrunnen
Mobilität,
Verkehr und ÖPNV:
-
Verlängerung
X27 bis nach Nidderau:
Mit Fahrplanwechsel
am 9.12. soll die Regionalexpressbuslinie x27 des RMV von Königsstein und Bad
Homburg kommend über den Bahnhof Groß-Karben nach Nidderau verlängert. Der x27
soll Mo. bis Sa. Im Stundentakt verkehren.
-
Stadt-
und Schulradeln erfolgreich abgeschlossen:
1.429
Teilnehmer/innen haben in 15 Teams am Stadtradeln teilgenommen und sind in drei
Wochen fast 90.000 km geradelt.
Karben belegt damit Platz 7 unter allen
84 teilnehmenden Kommunen aus Hessen. Dabei ist insbesondere die
Kurt-Schumacher-Schule hervorzuheben, deren 1.301 Teilnehmer/innen am
Schulradeln alleine 58.618 Kilometer gefahren sind.
Die „Kurt“ belegt damit Platz 4 von
290 teilnehmenden Schulgruppen.
-
Ausbau
des Pappelweges zwischen Klein-Karben und Dortelweil:
Karben, Bad Vilbel
und der Wetteraukreis werden eine Verwaltungsvereinbarung zum Ausbau der
„Schnellen Wetterau“, Abschnitt Gewerbegebiet Klein-Karben und Dortelweil
abschließen. Damit kann die Planung zum Wegeausbau durchgeführt werden.
-
Radwege-Stadtplan:
Die Stadtverwaltung
hat zum Stadtradeln einen Radwege-Stadtplan herausgebracht, der kostenlos
erworben werden kann.
-
Neubau
Radweg L3351 von Burg-Gräfenrode nach Ilbenstadt:
Die beiden Städte
Karben und Niddatal haben die Bauleistungen für den Neubau des
straßenbegleitenden Radweges zwischen Ilbenstadt und Burg-Gräfenrode vergeben.
Mit ersten vorbereitenden Maßnahmen (Absteckung der Trasse etc.) wurde
begonnen. Die wesentlichen Tiefbauarbeiten beginnen nach der Winterpause.
Stadtplanung:
-
Niddarenaturierung:
o Die Bauabschnitte 1 und 2 (zwischen
ASB-Heim und Bahnhofstraße) sind i. w. abgeschlossen.
o Der Radweg auf der Rathausseite ist
asphaltiert.
o Pflasterarbeiten an Geh- und Radwegen
auf der östlichen Uferseite erfolgen zwischen dem 05.11.2018 und dem
09.11.2018.
o In der darauffolgenden Woche werden
als letzte Maßnahme die Beleuchtungsmasten angeschlossen.
o Das ausführende Unternehmen setzt dann
in den Bauabschnitt 3 (östliche Uferseite hinter Schwimmbad, Feuerwehr und
Kindergarten) und wird hier mit den Erdarbeiten beginnen.
o Die Arbeiten im Bauabschnitt 5
(westliches Ufer, hinter dem Hundesportplatz) werden dann intensiviert. Die
Arbeiten werden witterungsabhängig fortgeführt.
o Für den Altarm ist eine
Variante zur Realisierung ausgewählt worden. Die Variante wird bei Gelegenheit
vorgestellt und nach Abschluss der Renaturierung realisiert.
-
Nidda
Erlebnispunkte:
o Aussichtsplateau u. Wiesenterrasse beim KSV:
Die Umsetzung der Geländemodellierung erfolgt im Zuge der Renaturierung.
In 2019 soll die finale Gestaltung nach Abschluss der Renaturierung erfolgen
-
Regionaler
Flächennutzungsplan 2020:
o Vorarbeiten beim Regionalverband zur
Neuaufstellung laufen.
o Offizielle Abstimmungen mit den
Kommunen stehen ab Sommer 2019 an.
-
E-Mobilität:
o Übergabe der ersten beiden
E-Carsharingfahrzeuge (auch als Bestandteil der kommunalen PKW-Flotte) ist
erfolgt.
o Ein weiteres Fahrzeug wurde auf dem
Parkplatz am Hessenring installiert, ein weiteres dort soll noch folgen.
o Eine dritte E Ladesäule ist bereits am
BGH OKARBEN installiert worden
o In der 46. KW soll mit dem Aufbau
zweier weitere E-Tankstellen am Rathaus sowie auf dem Parkplatz am Hessenring
begonnen werden. Dann sind in Karben 5 E Ladesäulen verfügbar.
o Es folgen dann noch BGH Petterweil,
Burg Gräfenrode, Rendel und der Kalkofen in Groß Karben, so dass dann NEUN (!)
E Ladesäulen in Karben verfügbar sind.
-
Innenstadtentwicklung:
o Interessenbekundungsverfahren für
Planungsleistungen zum „Brunnenquartier“ durchgeführt.
o 4 Büros werden zur Angebotsabgabe
aufgefordert.
o Die Angebotspräsentation soll am 13.
Dezember im Rahmen einer S+I-Sitzung erfolgen.
o Danach im Januar 2019 Beauftragung und
Erstellung einer Innenstadtplanung unter Einbeziehung der Bürger, Mandatsträger
und Verbände
-
Neue
Stadtbücherei:
o Entwurf liegt vor.
o Finale Abstimmungen laufen.
o Umzug soll im Herbst 2019 erfolgen
o Kosten für Einrichtung und Ausstattung
der Bücherei liegen bei über ¼ Mio. Euro
Bauleitplanung:
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B-Plan
178 „Am Spitzacker“
o Erste Bauanträge genehmigt
o Grundstücke weitgehend vermarktet
-
B-Plan
210 „Clim-Air“
o Offenlage in Vorbereitung
-
B-Plan
211 „Neue Mitte – Am Bahnhof“
o Derzeit Abstimmung einzelner Material-
und Gestaltungsfragen für die Freiflächen und Gebäude. Vorbereitung gemeinsamer
Bemusterungstermine
-
B-Plan
233 „Hof Gauterin“
o Vorentwurf in der Abstimmung mit den
übergeordneten Planungsträgern zur Abstimmung des weiteren Planungsprozesses
-
B-Plan
235 „Petterweil“:
o Vorbereitungen zur Planerarbeitung
laufen dahingehend, dass eine Ausschreibung für eine Entwicklungs- und
Erschließungsträgerschaft vorbereitet wird.
-
B-Plan
125-4 „Gewerbegebiet“:
o Als Ergebnis der frühzeitigen
Beteiligung sind Themen des Umweltschutzes sowie die Verkehrsproblematik im
Vorfeld der Entwurfsproblematik mit den Fachbehörden intensiver abzustimmen.
Diese Abstimmungen laufen derzeit.
o Problematisch ist die Nähe des
Standorts des Wertstoffhofs zu angrenzenden Vogel- und
Landschaftsschutzgebieten. Hier wird die Prüfung alternativer Standorte
notwendig, die derzeit durchgeführt wird.
-
B-Plan
230 „Sportanlage Okarben – In den Altwiesen“:
o Die Offenlage befindet sich in der
Vorbereitung
-
B-Plan
179 „Bindweidgraben, 1. Änderung“:
o Der Spatenstich für den Kindergarten
ist erfolgt.
o Die Abstimmung der Verlegung der
Oberleitung mit de Ovag läuft.
-
Darüber
hinaus befinden sich diverse kleinere und/oder vorhabenträgergeführte Verfahren
in der Bearbeitung
Fachbereich
6 – Stadtpolizei, Brand- und Katastrophenschutz
Feuerwehr
o
Feuerwehr Rendel:
Das HLF 10 wurde am 30.10.18 im Werk abgeholt.
o Bei der Abholung wurde das Fahrzeug durch die Feuerwehr abgenommen und die Maschinisten eingewiesen.
o Die Anschaffungskosten belaufen sich auf ca. 275.000 Euro wobei sich auch der Feuerwehrverein Rendel mit einer fünfstelligen Summe beteiligt – dafür nochmals meinen ausdrücklichen Dank
- Feuerwehr Mitte:
o Der Zuwendungsantrag für ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF20 (Ersatz für LF16/12) wurde auf dem Dienstweg eingereicht und vom Wetteraukreis auf Platz fünf gesetzt, so dass wir für 2019 mit einem Zuwendungsbescheid rechnen können
- Alle Feuerwehren:
o Die Beklebung im einheitlichen Design der Einsatzfahrzeuge hat begonnen. Erste Fahrzeuge wurden bereits beklebt.
o 10 Garnituren Brandschutz-Kleidung wurden als Tauschkleidung für die Atemschutzgeräteträger beschafft. Sie wird ausgegeben, wenn die persönliche Kleidung nach dem Einsatz gereinigt wird.
Eigenbetrieb Stadtwerke
Kläranlage, Kapazitätserweiterung:
Die Geruchs- und Geräuschgutachten liegen
vor.
Im Hinblick auf die Geruchsentwicklung wird
der Wegfall des Schlammlagerplatzes geprüft.
Ohnehin werden sich Änderungen bei der
Klärschlammentsorgung ergeben, so dass hier mit Preissteigerungen zu rechnen
ist.
OD Klein-Karben, Vorarbeiten Sanierung von
Hausanschlussleitungen und Straßeneinläufen, Arbeiten an der Wasserleitung:
Die vorbereitenden Arbeiten der Stadtwerke
im dritten Bauabschnitt sind abgeschlossen.
Hier waren allein zwischen Rathausstraße und Schulstraße elf
Aufbrüche in großer Tiefenlage und Grundwassereintritt erforderlich.
Wasserversorgung
Es gab allein zwischen Anfang Juli und Ende Oktober 35 Rohrbrüche, die beseitigt
werden mussten (Durchschnitt jährlich rd. sechzig)
Bis zum 30.09. des Jahres wurden im Vergleich zum
Vorjahreszeitraum 115.000 cbm mehr Wasser eingekauft – dies entspricht auf das
gesamte Jahr gerechnet schon einer Steigerung um 10% !
Bauhof
Am
2.11.2018 soll das bestellte MultiCar M31 mit der
dazugehörigen Winterdienst-ausstattung angeliefert wird.
WOBAU GmbH
Oberburg Burg Gräfenrode
Der Aufsichtsrat
hat in seiner Sitzung am 31.10.2018 beschlossen (gemeinsam mit der Stadt
Karben) ein Kaufangebot für die Oberburg in Burg Gräfenrode abzugeben. Hierbei
werden wir aber nur das vom Gutachterausschuss festgelegte Mindestgebot
einreichen.
Wohnungsbauprogramm 2018 – Förderung des
Mietwohnungsbaus
Mit Schreiben vom
18.10.2018 / Eingang 1.11.2018 teilt uns das Hessische Ministerium für Umwelt,
Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit, dass vorbehaltlich einer
abschließenden Prüfung für unser Bauvorhaben in Burg Gräfenrode / Kaicher Weg
Fördermittel bereitgestellt werden können.
Für vier geplante
Wohnungen mit einer förderfähigen Wohnfläche von 208 qm ist ein zinsgünstiges
Baudarlehen von 249.600 Euro reserviert worden. Ferner können wir noch mit
einem Finanzierungszuschuss von 62.400 Euro rechnen. Der max. Kaltmietpreis ist
auf anfänglich 7,80 Euro je qm festgelegt.
Mietwohnungen an der Waldhol
Der Neubau der
WOBAU mit 18 Wohneinheiten wird im Januar 2019 fertiggestellt.
Die Vermietung ist
bereits weitestgehend abgeschlossen.
U. a. hat der ASB
zwei Wohneinheiten langfristig angemietet, um hier Wohnungen für dringend
benötigte Pflegekräfte bereitzustellen. Hierfür sind wir dem ASB
entgegengekommen und haben diese Wohnungen zum Mindestmietpreis bereitgestellt.
Weitere Wohnungen
konnten u.a. an Alleinerziehende oder auch an einen dringend auf barrierefreien
Wohnraum angewiesenen schwerverunfallten Bürger vermietet werden.
Insgesamt soll bei der Vermietung auf einen ausgewogenen Mix an Bewohnern geachtet werden.