Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1.3: Mitteilungen des Bürgermeisters

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.11.2018   STVV/041/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Fachbereich 1 – Zentrale Dienste, Öffentlichkeitsarbeit

 

Beratungszentrum Karben -  Ramonville Straße 1 – 3

Zum 1.10.2018 sind die Institutionen (Ortsgericht, Schiedsamt, Suchtberatung etc.)

in die neuen Räumlichkeiten eingezogen.

Der Betrieb läuft seit dem reibungslos und die Institutionen freuen sich über einen weiteren Besprechungsraum neben dem Büro.

 

 

Fachbereich 2 – Finanzen

 

Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen

Nach einer Gesetzesänderung ist eine neue Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen notwendig. Hierin sind Einzelheiten zu den Fraktionen Leichtverpackungen („gelber Sack“) und Altglas, aber auch anderweitige Verpackungen wie Kartonagen aus dem Altpapier zu regeln.

Der Wetteraukreis hat sich angeboten, für die Städte und Gemeinden im Wetteraukreis die Verhandlungen zu den Abstimmungsvereinbarungen zu übernehmen. Dafür ist aber eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung notwendig, die derzeit in Zusammenarbeit mit dem HSGB erarbeitet wird.

In der Abstimmungsvereinbarung sind Grundlagen gelegt über die Sammlung und Entsorgung von Leichtverpackungen (gelber Sack oder gelbe Tonne, Abfuhrrhythmus usw.), Sammlung und Entsorgung von Altglas (Anzahl Containerstandorte je Einwohner, Aufwandsentschädigung für Reinigung der Standorte) und Sammlung und Entsorgung von Papier- und Pappverpackungen (Anteil am Gesamtgewicht, Entgelt für Mitnutzung der Papiertonnen, Herausgabeanspruch von Papier-/Pappanteilen aus der Sammlung).

 

 

Fachbereich 4 – Kinderbetreuung

 

Spatenstich KITA ROGGAU

Nachdem bekanntermaßen die KITA in der Oberburg im Juli 2017 geschlossen werden musste, hatten wir aufgrund der ursprünglich geplanten Sanierung der Oberburg die KITA vorübergehend in die Roggauer Bücherei umquartiert.

Nachdem dann im Herbst 2018 die Errichtung eines Neubaus ersichtlich war haben wir in zwei Bürgerversammlungen in Burg Gräfenrode den Standort in Abstimmung mit den Einwohnern einvernehmlich festgestellt.

Anschließend wurde der Bebauungsplan angepasst und die Ausschreibung für den Rohbau durchgeführt.

Am 22.10.2018 konnte mit einem kleinen Festakt der „Erste Spatenstich“ für den Neubau der Kita in Burg-Gräfenrode gefeiert werden.

Neben Bürgermeister Guido Rahn, sowie vielen Gästen, nahmen auch die Kinder der ev. Kita Burg-Gräfenrode daran teil. Sie selbst sorgten mit Schaufeln und Spaten für den ersten Spatenstich und sangen das Lied von den „Fleißigen Handwerkern“.

Gewünschtes Ziel ist die Eröffnung der neuen Kita am 01.08.2019.


Mukita wird erweitert

Das Projekt „Musikalische Kita“ findet seit vielen Jahren in allen Kitas wöchentlich 30 Minuten statt. Angedacht war ursprünglich ausschließlich die Teilnahme der sog. Vorschulkinder. Jedoch hat sich das Projekt in den Kitas gewandelt. Inzwischen werden auch die jüngsten (U3) Kinder mit in das Programm integriert, sodass nun zum 01.10.2018 die 4 großen Kitas (mehr als 4 Gruppen) Am Zauberberg, Am Breul, Glückskinder und Himmelstürmer  weitere 30 Minuten hinzu bekommen haben. Die Finanzierung wird über die Qualitätspauschale gedeckt.

 

 

Fachbereich 5 – Stadtplanung, Bauen, Verkehr, Wifö

 

Breitbandversorgung

Die Deutsche Telekom wurde von der Bundesnetzagentur mit dem Ausbau der Nahbereiche im Umkreis der Telekom-Betriebsstellen beauftragt. In Karben kann somit den Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet Klein Karben Zugang zu einer zeitgemäßen Breitbandversorgung ermöglicht werden. Aber auch die Bewohner des Hessenrings können hiervon profitieren.

Im Rahmen dieses Auftrages sollen in Karben insgesamt 5 Standorte (Bahnhofstraße, Auf der Warte, Ramonville Straße und Industriestraße mit neuester Vectoringtechnik ausgebaut werden, um hier Bandbreiten von bis zu 250 Mbit zur Verfügung stellen können.

 

Tiefbau:

-          Projekte in der Planung:

 

·         Systematische Befahrung und Auswertung aller Straßen und Gehwege in Karben

o   Im nächsten Jahr soll unser komplettes Straßen- und Gehwegenetz mit über 100 KM Länge systematisch befahren und gemäß Bauzustand katalogisiert werden. Auf dieser Basis werden wir unter Einbeziehung der notwendigen Kanal- und Wasserleitungsmaßnahmen den Stadtverordneten ein angestimmtes Sanierungskonzept vorschlagen.

 

·         Urnenfeld Friedhof Karben

 

·         Spielplätze

o   Hessenring (Planung abgeschlossen – Baubeginn Frühjahr 2019)

o   Burggarten (Vorplanung abgeschlossen – abhängig von der Zukunft der Oberburg /Pfarrgartengelände)

o   Kauf eines Inklusion Karussells für ca. 8.000 Euro ist erfolgt – Die Montage soll auf dem Günther Reutzel Spielplatz in Klein Karben erfolgen.

Dies ist der erste Schritt, um unsere Spielplätze auch Kindern mit körperlichen Einschränkungen zugänglich zu machen

 

·         Ortsdurchfahrten

o    Petterweil (Umsetzung freie Strecke 2019 + Ortslage in 2020 vorgesehen)

o   Groß Karben 2 BA

o   Rendel Dorfelder Straße

o   Okarben Hauptstraße  letzter Abschnitt Richtung Bahnhof


Projekte in der Umsetzung:

 

o   OD Klein-Karben – Investition von 2 Mio. Euro in Gehwege und Bushaltestellen

§    Anfang der 44. KW wurde der Asphalt in die Fahrbahn eingebaut.

§    Voraussichtlich bis 14.11. werden Restarbeiten in den Gehwegen und der Fahrgastunterstand an der Bushaltestelle „Kirchgasse“ aufgestellt.

§    Bis voraussichtlich  15.11. wird der 3. BA fertiggestellt und die Straßensperrung aufgehoben.

§    Im Anschluss daran wird für den Zeitraum von 2 Wochen der Einmündungsbereich der Rathausstraße voll gesperrt

§    Danach werden – sofern das Wetter es zulässt – die ersten Gehwegeabschnitte in der Homburger Straße erneuert.

§    Es besteht weiterhin die Vereinbarung, dass über Weihnachten und die Winterpause keine Baustelle besteht

·                Zaunarbeiten Sportplatz Burg Gräfenrode

·                Urnenfeld Groß Karben Sanierung

·                Kunstrasenplatz KSV –  soll bis Mitte Nov. 18  abgeschlossen werden

 

- Projekte abgeschlossen:

·                U3 Bereich KITA Rendel

·                Straßenbau „Am Park“ und Hessenring Gehweg zur TG Turnhalle

·                Spielplatz „Waldgeister“ in Kloppenheim

·                Urnenfeld Petterweil

·                Umgestaltung Ludwigsbrunnen

 

 

Mobilität, Verkehr und ÖPNV:

 

-                 Verlängerung X27 bis nach Nidderau:
Mit Fahrplanwechsel am 9.12. soll die Regionalexpressbuslinie x27 des RMV von Königsstein und Bad Homburg kommend über den Bahnhof Groß-Karben nach Nidderau verlängert. Der x27 soll Mo. bis Sa. Im Stundentakt verkehren.

 

-                 Stadt- und Schulradeln erfolgreich abgeschlossen:
1.429 Teilnehmer/innen haben in 15 Teams am Stadtradeln teilgenommen und sind in drei Wochen  fast 90.000 km geradelt.
Karben belegt damit Platz 7 unter allen 84 teilnehmenden Kommunen aus Hessen. Dabei ist insbesondere die Kurt-Schumacher-Schule hervorzuheben, deren 1.301 Teilnehmer/innen am Schulradeln alleine 58.618 Kilometer gefahren sind.
Die „Kurt“ belegt damit Platz 4 von 290 teilnehmenden Schulgruppen.

 

-                 Ausbau des Pappelweges zwischen Klein-Karben und Dortelweil:
Karben, Bad Vilbel und der Wetteraukreis werden eine Verwaltungsvereinbarung zum Ausbau der „Schnellen Wetterau“, Abschnitt Gewerbegebiet Klein-Karben und Dortelweil abschließen. Damit kann die Planung zum Wegeausbau durchgeführt werden.

 

 

 

-                 Radwege-Stadtplan:
Die Stadtverwaltung hat zum Stadtradeln einen Radwege-Stadtplan herausgebracht, der kostenlos erworben werden kann.

 

-                 Neubau Radweg L3351 von Burg-Gräfenrode nach Ilbenstadt:
Die beiden Städte Karben und Niddatal haben die Bauleistungen für den Neubau des straßenbegleitenden Radweges zwischen Ilbenstadt und Burg-Gräfenrode vergeben. Mit ersten vorbereitenden Maßnahmen (Absteckung der Trasse etc.) wurde begonnen. Die wesentlichen Tiefbauarbeiten beginnen nach der Winterpause.

 

 

Stadtplanung:

 

-                 Niddarenaturierung:

o      Die Bauabschnitte 1 und 2 (zwischen ASB-Heim und Bahnhofstraße) sind i. w. abgeschlossen.

o      Der Radweg auf der Rathausseite ist asphaltiert.

o      Pflasterarbeiten an Geh- und Radwegen auf der östlichen Uferseite erfolgen zwischen dem 05.11.2018 und dem 09.11.2018.

o      In der darauffolgenden Woche werden als letzte Maßnahme die Beleuchtungsmasten angeschlossen.

o      Das ausführende Unternehmen setzt dann in den Bauabschnitt 3 (östliche Uferseite hinter Schwimmbad, Feuerwehr und Kindergarten) und wird hier mit den Erdarbeiten beginnen.

o      Die Arbeiten im Bauabschnitt 5 (westliches Ufer, hinter dem Hundesportplatz) werden dann intensiviert. Die Arbeiten werden witterungsabhängig fortgeführt.

o      Für den Altarm ist eine Variante zur Realisierung ausgewählt worden. Die Variante wird bei Gelegenheit vorgestellt und nach Abschluss der Renaturierung realisiert.

 

-                 Nidda Erlebnispunkte:

o      Aussichtsplateau u. Wiesenterrasse beim KSV:
Die Umsetzung der Geländemodellierung erfolgt im Zuge der Renaturierung.
In 2019 soll die finale Gestaltung nach Abschluss der Renaturierung erfolgen

 

-                 Regionaler Flächennutzungsplan 2020:

o      Vorarbeiten beim Regionalverband zur Neuaufstellung laufen.

o      Offizielle Abstimmungen mit den Kommunen stehen ab Sommer 2019 an.

 

-                 E-Mobilität:

o      Übergabe der ersten beiden E-Carsharingfahrzeuge (auch als Bestandteil der kommunalen PKW-Flotte) ist erfolgt.

o      Ein weiteres Fahrzeug wurde auf dem Parkplatz am Hessenring installiert, ein weiteres dort soll noch folgen.

o      Eine dritte E Ladesäule ist bereits am BGH OKARBEN installiert worden

o      In der 46. KW soll mit dem Aufbau zweier weitere E-Tankstellen am Rathaus sowie auf dem Parkplatz am Hessenring begonnen werden. Dann sind in Karben 5 E Ladesäulen verfügbar.

o      Es folgen dann noch BGH Petterweil, Burg Gräfenrode, Rendel und der Kalkofen in Groß Karben, so dass dann NEUN (!) E Ladesäulen in Karben verfügbar sind.


 

-                 Innenstadtentwicklung:

 

o      Interessenbekundungsverfahren für Planungsleistungen zum „Brunnenquartier“ durchgeführt.

o      4 Büros werden zur Angebotsabgabe aufgefordert.

o      Die Angebotspräsentation soll am 13. Dezember im Rahmen einer S+I-Sitzung erfolgen.

o      Danach im Januar 2019 Beauftragung und Erstellung einer Innenstadtplanung unter Einbeziehung der Bürger, Mandatsträger und Verbände

 

-                 Neue Stadtbücherei: 

o      Entwurf liegt vor.

o      Finale Abstimmungen laufen.

o      Umzug soll im Herbst 2019 erfolgen

o      Kosten für Einrichtung und Ausstattung der Bücherei liegen bei über ¼ Mio. Euro

  

 

Bauleitplanung:

-                 B-Plan 178 „Am Spitzacker“

o      Erste Bauanträge genehmigt

o      Grundstücke weitgehend vermarktet

 

-                 B-Plan 210 „Clim-Air“

o      Offenlage in Vorbereitung

 

-                 B-Plan 211 „Neue Mitte – Am Bahnhof“

o      Derzeit Abstimmung einzelner Material- und Gestaltungsfragen für die Freiflächen und Gebäude. Vorbereitung gemeinsamer Bemusterungstermine

 

-                 B-Plan 233 „Hof Gauterin“

o      Vorentwurf in der Abstimmung mit den übergeordneten Planungsträgern zur Abstimmung des weiteren Planungsprozesses

 

-                 B-Plan 235 „Petterweil“:

o      Vorbereitungen zur Planerarbeitung laufen dahingehend, dass eine Ausschreibung für eine Entwicklungs- und Erschließungsträgerschaft vorbereitet wird.

 

-                 B-Plan 125-4 „Gewerbegebiet“:

o      Als Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung sind Themen des Umweltschutzes sowie die Verkehrsproblematik im Vorfeld der Entwurfsproblematik mit den Fachbehörden intensiver abzustimmen. Diese Abstimmungen laufen derzeit. 

o      Problematisch ist die Nähe des Standorts des Wertstoffhofs zu angrenzenden Vogel- und Landschaftsschutzgebieten. Hier wird die Prüfung alternativer Standorte notwendig, die derzeit durchgeführt wird.

 

-                 B-Plan 230 „Sportanlage Okarben – In den Altwiesen“:

o      Die Offenlage befindet sich in der Vorbereitung

 

-                 B-Plan 179 „Bindweidgraben, 1. Änderung“:

o      Der Spatenstich für den Kindergarten ist erfolgt.

o      Die Abstimmung der Verlegung der Oberleitung mit de Ovag läuft.

 

-                 Darüber hinaus befinden sich diverse kleinere und/oder vorhabenträgergeführte Verfahren in der Bearbeitung

 

 

Fachbereich 6 – Stadtpolizei, Brand- und Katastrophenschutz

 

Feuerwehr

 

o      Feuerwehr Rendel:
Das HLF 10 wurde am 30.10.18 im Werk abgeholt.

o      Bei der Abholung wurde das Fahrzeug durch die Feuerwehr abgenommen und die Maschinisten eingewiesen.

o      Die Anschaffungskosten belaufen sich auf ca. 275.000 Euro wobei sich auch der Feuerwehrverein Rendel mit einer fünfstelligen Summe beteiligt – dafür nochmals meinen ausdrücklichen Dank

 

-                 Feuerwehr Mitte:

o      Der Zuwendungsantrag für ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF20 (Ersatz für LF16/12) wurde auf dem Dienstweg eingereicht und vom Wetteraukreis auf Platz fünf gesetzt, so dass wir für 2019 mit einem Zuwendungsbescheid rechnen können

 

-                 Alle Feuerwehren:

o      Die Beklebung im einheitlichen Design der Einsatzfahrzeuge hat     begonnen. Erste Fahrzeuge wurden bereits beklebt.

o      10 Garnituren Brandschutz-Kleidung wurden als Tauschkleidung für die Atemschutzgeräteträger  beschafft. Sie wird ausgegeben, wenn die persönliche Kleidung nach dem Einsatz gereinigt wird.

 

 

Eigenbetrieb Stadtwerke

 

Kläranlage, Kapazitätserweiterung:

Die Geruchs- und Geräuschgutachten liegen vor.

Im Hinblick auf die Geruchsentwicklung wird der Wegfall des Schlammlagerplatzes geprüft.

Ohnehin werden sich Änderungen bei der Klärschlammentsorgung ergeben, so dass hier mit Preissteigerungen zu rechnen ist.

 

OD Klein-Karben, Vorarbeiten Sanierung von Hausanschlussleitungen und Straßeneinläufen, Arbeiten an der Wasserleitung:

Die vorbereitenden Arbeiten der Stadtwerke im dritten Bauabschnitt sind abgeschlossen.  

Hier waren allein zwischen Rathausstraße und Schulstraße elf Aufbrüche in großer Tiefenlage und Grundwassereintritt erforderlich.

 


Wasserversorgung

Es gab allein zwischen Anfang Juli und Ende Oktober 35 Rohrbrüche, die beseitigt werden mussten (Durchschnitt jährlich rd. sechzig)

Bis zum 30.09. des Jahres wurden im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 115.000 cbm mehr Wasser eingekauft – dies entspricht auf das gesamte Jahr gerechnet schon einer Steigerung um 10% !

 

Bauhof

Am 2.11.2018 soll das bestellte MultiCar M31 mit der dazugehörigen Winterdienst-ausstattung angeliefert wird.

 

 

WOBAU GmbH

 

Oberburg Burg Gräfenrode

Der Aufsichtsrat hat in seiner Sitzung am 31.10.2018 beschlossen (gemeinsam mit der Stadt Karben) ein Kaufangebot für die Oberburg in Burg Gräfenrode abzugeben. Hierbei werden wir aber nur das vom Gutachterausschuss festgelegte Mindestgebot einreichen.

 

Wohnungsbauprogramm 2018 – Förderung des Mietwohnungsbaus

Mit Schreiben vom 18.10.2018 / Eingang 1.11.2018 teilt uns das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit, dass vorbehaltlich einer abschließenden Prüfung für unser Bauvorhaben in Burg Gräfenrode / Kaicher Weg Fördermittel bereitgestellt werden können.

Für vier geplante Wohnungen mit einer förderfähigen Wohnfläche von 208 qm ist ein zinsgünstiges Baudarlehen von 249.600 Euro reserviert worden. Ferner können wir noch mit einem Finanzierungszuschuss von 62.400 Euro rechnen. Der max. Kaltmietpreis ist auf anfänglich 7,80 Euro je qm festgelegt.

 

 

Mietwohnungen an der Waldhol

Der Neubau der WOBAU mit 18 Wohneinheiten wird im Januar 2019 fertiggestellt.

Die Vermietung ist bereits weitestgehend abgeschlossen.

U. a. hat der ASB zwei Wohneinheiten langfristig angemietet, um hier Wohnungen für dringend benötigte Pflegekräfte bereitzustellen. Hierfür sind wir dem ASB entgegengekommen und haben diese Wohnungen zum Mindestmietpreis bereitgestellt.

Weitere Wohnungen konnten u.a. an Alleinerziehende oder auch an einen dringend auf barrierefreien Wohnraum angewiesenen schwerverunfallten Bürger vermietet werden.

Insgesamt soll bei der Vermietung auf einen ausgewogenen Mix an Bewohnern geachtet werden.