Tagesordnungspunkt

TOP Ö 23: SPD-Antrag v. 14.10.2018
Entwicklung Brunnenquartier

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.11.2018   STVV/041/2018 
Beschluss:zurückgezogen
Vorlage:  FB 5/351/2018 

Nachdem nachfolgende 4 Änderungsanträge eingebracht werden, wird der Antrag von Stv. Görlich zurückgezogen.

 

1.         Stv. Görlich (SPD) bringt folgenden Änderungsantrag ein:

 

Der Magistrat wird gebeten, im Vorfeld der Entscheidungen über das Interessenbekundungsverfahren im Ausschuss S+I zu erörtern, welche Kriterien für die Bewertungsmatrix herangezogen werden.

Alle eingegangenen „Vorschläge“ sind dem S+I seitens der Stadt zu präsentieren. Die getroffene Auswahl ist an Hand einer entsprechenden Matrix zu belegen

Bei der weiteren Planung wird eine Bürgerbeteiligung sichergestellt. Hierzu gibt es in unserer Stadt positive Erfahrungen im Zusammenhang mit den Dorferneuerungsprozessen.

 

 

2.         Stv. Bender (CDU) bringt folgenden Antrag zur Geschäftsordnung ein:

 

Es ist zu klären, ob es sich tatsächlich um einen Änderungsantrag handelt.

Dies wird von Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Lenz bejaht und der Änderungsantrag wird zugelassen.

 

 

3.            Stv. Gauterin (CDU) bringt folgenden Änderungsantrag ein:

 

Die STVV spricht sich dafür aus bereits die Präsentationen zur Auswahl des Planungsbüros – welches das städtebauliche Konzept erstellen soll – im Rahmen einer öffentlichen Sitzung von S+I und Magistrat durchzuführen.

 

Im Anschluss daran sollen das bei der Entwicklung und Ausarbeitung des Bebauungskonzeptes/Plans durch das zu beauftragende Fachbüro die Bürger/innen (über Hompage der Stadt / öffentliche Veranstaltungen – Bürgerversammlung, etc.) frühzeitig einbezogen werden.

 

Als Ergebnis sind mindestens zwei unterschiedliche Konzepte zu erarbeiten und diese final der Öffentlichkeit und den Gremien vorzustellen.

 

4.            Stv. Görlich bringt folgenden Änderungsantrag ein:

 

Die Entscheidungsmatrix wird im S+I vorgestellt.