Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1.3: Mitteilungen des Bürgermeisters

BezeichnungInhalt
Sitzung:07.12.2018   STVV/042/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Fachbereich 2 – Finanzen

 

Abfall – Mindestlastproblematik bei Gebührenerhebung am Recyclinghof

 

Da bei Wiegungen Gewichte unterhalb der Eichgrenze (bei der Fahrzeugwaage am Recyclinghof: 40 kg) nicht in herkömmlicher Weise genutzt werden dürfen, hat der AWB mit den Betreiberkommunen vorgeschlagen, eine Pauschale für Wiegungen unterhalb der Mindestlast einzuführen, die bei etwa 35 kg liegt (und je nach Abfallfraktion angepasst ist).

Eine entsprechende Änderung der Satzung für den Recyclinghof werden wir für die nächste Sitzung der StVV im neuen Jahr vorbereiten.

 

Ausbau des Wertstoffhofes

 

Die seit längerem geplante Erweiterung des WSH im Gewerbegebiet Klein Karben ist nur mit einer Änderung bzw. Erweiterung des Bebauungsplanes möglich. Da das Gewerbegebiet an naturschutzrechtlich sensible Bereiche der Niddaaue angrenzt sind hierfür weitere Gutachten erforderlich. Zudem ist die Prüfung von Alternativstandorten durchzuführen und abzuwägen. Letzteres ist gerade in Umsetzung.

Um die Anpassung und Zusammenfassung der diversen (drei !) B-Pläne für das Gewerbegebiet Klein-Karben/Kloppenheim nicht weiter zu verzögern werden wir das Verfahren vorerst ohne den WSH fortführen.

 

 

Fachbereich 5 – Stadtplanung, Bauen, Verkehr, Wifö

 

Projekte in der Planung

·         Urnengrabfeld Okarben

·         OD Petterweil (freie Strecke in 2019 und Alte Heerstraße in 2020)

·         OD Groß Karben 2 BA (Teilabschnitt Knotenpunkt Hessenring/Am Park bis Knotenpunkt Christinenstraße/Weingartenstraße in 2019)

·         OD Rendel (Dorfelder Straße in 2019)

·         Spielplatz Umgestaltung Hessenring

·         Spielplatz Umgestaltung Burggarten

 

Projekte in der Umsetzung:

 

Sanierung OD Klein-Karben:  

·         Die Bauabschnitte 1 – 3 (freie Strecke nach Rendel, gesamte Rendeler Straße) sind fast drei Wochen früher fertiggestellt worden als geplant.

·         Der Einmündungsbereich der Rathausstraße wurde umgestaltet.

·         Zurzeit werden die östlichen Gehwege in der Homburger Straße zwischen Rendeler Straße und Schulstraße ausgebaut, soweit es das Wetter es zulässt. Spätestens vor Weihnachten wird die Baustelle geräumt.

·         Im Januar – je nach Wetterlage – werden die Baumaßnahmen in der Homburger Straße dann fortgesetzt. Hierzu wird die Homburger Straße dann im Abschnitt Kreisverkehrsplatz Karbener Weg und Rathausstraße voll gesperrt.

 

 

Urnenfeld Groß Karben

Die Bauarbeiten sind in vollem Gang und werden in Kürze abgeschlossen

 

- Projekte abgeschlossen:

·         Sanierung Kunstrasenplatz KSV

·         U3 Spielatzbereich KITA Rendel

·         Urnenfeld Petterweil

 

 

-          Expressbus nach Nidderau:

Nach Aussagen des RMV wird zum Fahrplanwechsel am 9. Dezember die RMV-Expressbuslinien x27 von Königstein über Bad Homburg nach Karben bis Nidderau/Heldenbergen verlängert.

Der Bus verkehrt über die Bahnhofstraße und Heldenberger Straße im Stundentakt bis und von Bahnhof Heldenbergen.

Dort bestehen Anschlüsse an die Regionalbahnen RB 34 (Stockheim – Bad Vilbel/Frankfurt) und RB 49 (Friedberg – Hanau).

 

-          Fahrplanwechsel S-Bahnlinie S6:

Mit Fahrplanwechsel am 9. Dezember werden die sog. Zwischenbahnen zwischen Frankfurt – Groß-Karben länger fahren.  Bisher kam die letzte Zwischenbahn um 19:18 Uhr in Groß-Karben an, demnächst um 20:18 Uhr. Entgegen zunächst anders lautenden Presseberichten, wird es zwischen Frankfurt-West und Friedberg keinen reinen 15-Minuten-Takt geben.

Dies ist aufgrund der Überlastung der Main-Weser-Bahn erst mit der Errichtung des 3. und 4. Gleises möglich.

 

-          Änderungen beim Nachtbus:

Seit August verkehren an den Nächten vor Samstagen, Sonntagen und Feiertagen zwischen Bad Vilbel und Friedberg zwei Nachtzüge der S 6.

Der Fahrplan des Nachtbusses wurde dementsprechend angepasst.

Die erste Fahrt um 1:48 Uhr vom Hauptbahnhof über Friedberger Warte verkehrt nur bis zum Bahnhof Bad Vilbel und fährt dann wieder zurück.

Die zweite Fahrt um 3:35 Uhr von der Konstabler Wache verkehrt dann über Bad Vilbel hinaus weiter über Klein-Karben, Rendel, Groß-Karben und Burg-Gräfenrode.

Mit Fahrplanwechsel im Dezember gibt es auch montags bis freitags einen Nachtbus von Groß-Karben zum Frankfurter Hauptbahnhof.

 

-          Niddarenaturierung:

Renaturierungsmaßnahmen (außer ergänzende Anpflanzungen) sind in den Bauabschnitten 1 und 2 (zwischen ASB-Heim und Bahnhofstraße) abgeschlossen.

Das ausführende Unternehmen arbeitet in den Abschnitten 3 (hinter Feuerwehr, Hallenbad und Kita „Am Breul) sowie dem Bauabschnitt 5 (Neuer Flusslauf hinter dem Hundesportplatz).

Die großen Erdmassenbewegungen sind zu ca. 70% durchgeführt; im BA 5 der neue Verlauf bereits gut zuerkennen.

Im Winter wird innerhalb der Baustelle insb. mit Strukturierungsarbeiten witterungsabhängig durchgearbeitet.

 

Für den Altarm ist eine Variante zur Realisierung ausgewählt worden. Die Variante wird bei Gelegenheit vorgestellt und nach Abschluss der Renaturierung realisiert.

 

-          Nidda Erlebnispunkte: Für  Aussichtsplateau u. Wiesenterrasse beim KSV: Umsetzung der Geländemodellierung im Zuge der Renaturierung. Bauantrag für Wiesenterrasse in Vorbereitung.

 

-          Regionaler Flächennutzungsplan 2020:

Vorarbeiten beim Regionalverband zur Neuaufstellung laufen.

Offizielle Abstimmungen mit den Kommunen stehen ab Sommer 2019 an.

 

-          Innenstadtentwicklung Brunnenquartier“:

Angebote liegen vor.  

Präsentation Anbieter im Rahmen eines S+I Infositzung  

Zur Planung des Innenstadtquartieres wurde der Stadt ein Zuschuss von 80% der Planungskosten bis max. 64.000 Euro gewährt

 

-          Umgestaltung Bahnhofsumfeld:

Das Interessenbekundungsverfahren zur Angebotseinholung von Planungsleistungen ist veröffentlicht

  

 

Bauleitplanung:

 

-          B-Plan 178 „Am Spitzacker“

o   Erste Bauanträge genehmigt und erste Baumaßnahmen laufen bereits

o   Grundstücke weitgehend vermarktet

 

-          B-Plan 235 „nördlich der Fuchslöcher“:

Interessensbekundungsverfahren zur Angebotsabgabe einer  Entwicklungs- und Erschließungsträgerschaft ist veröffentlicht

 

-          B-Plan 125-4 „Gewerbegebiet“:

Als Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung sind Themen des Umweltschutzes sowie die Verkehrsproblematik im Vorfeld der Entwurfsproblematik mit den Fachbehörden abzustimmen.

Offenlage soll durch Stvv. am 15.02. beschlossen werden.

 

-          B-Plan 230 „Sportanlage Okarben – In den Altwiesen“: Die Offenlage befindet sich in der Vorbereitung. Schallschutzgutachten liegt noch nicht vor. Bisher auf Tagesordnung für Stvv. am 07.12.2018

 

 

 

 

Fachbereich 6 – Stadtpolizei, Brand- und Katastrophenschutz

 

Feuerwehr

Die Feuerwehr Rendel hat am 17.11. 2018 ihren neuen HLF10 offiziell übergeben bekommen.

Der Städt. Gerätewart erhält einen neuen Kleinbus für 36.000 Euro

Die Beklebung der Einsatzfahrzeuge in einem einheitlichen Sicherheits-Design für 26.500 Euro ist abgeschlossen.

Die Brandschutz-Poolkleidung für 10.000 Euro ist eingetroffen und leistete bereits gute Dienste nach den beiden Bränden in Kloppenheim und Okarben

 

Stadtpolizei

Die Stadtpolizei ist weiter stark mit der Überwachung der Baustellen beschäftigt.

Die Umleitungen in Klein Karben haben ohne größere Probleme funktioniert. Anfängliche Anlaufschwierigkeiten konnten rasch überwunden werden.

 

 

Eigenbetrieb Stadtwerke

 

1.         OD Klein-Karben, Bereich Rendeler Straße:

Für den in 2019 vorgesehenen  8. Bauabschnitt  - innerhalb dessen die Erneuerung des Kanals und der Wasserleitung zwischen Ulmenweg und Ortsausgang Klein-Karben vorgesehen ist - wurden mittlerweile die Planungen von Hessen Mobil, Stadt und Stadtwerke zusammengeführt.

Die Ausschreibung soll im Januar 2019 veröffentlicht werden.

Beginn der Arbeiten ist für Mitte April, das Ende der Arbeiten für Ende September 2019 vorgesehen.  

 

2.         Kläranlage:

Im Zusammenhang mit der Erneuerung, Modernisierung und Kapazitätserweiterung der Kläranlage soll Anfang 2019 die Online-Prozess-Messtechnik erneuert werden.

Im Verlaufe des Sommers 2019 ist die komplette Erneuerung der Automatisierungstechnik vorgesehen.

 

3.         OD Rendel,

Erneuerung der Trinkwasserleitung und partielle Erneuerung des Kanals in der Dorfelder Straße.

Die Ausschreibung soll im Frühjahr veröffentlicht werden.

Die Bauzeit wird ca. drei Monate betragen.

 

 

Eigenbetrieb Kommunales Immobilienmanagement

 

Fertighaus für die Feld- und Wiesengruppe Am Breul

Der Auftrag ist erteilt, aktuell läuft die Fertigung im Werk an.

Je nach Wetterlage kann Anfang Februar mit dem Aufstellen des Fertigbaus begonnen werden.

Geplant ist eine Nutzung ab den Osterferien 2019.

 

 

Sporthalle Petterweil

Von den drei Dusch- und Umkleideeinheiten ist

  • Die erste fertig,
  • Die zweite kurz vor Fertigstellung, eine Nutzung durch die Sportler ist voraussichtlich ab 7. Dezember möglich.
  • Der dritte Trakt wird dann ab10. Dezember saniert

Aufgrund einiger Schadensfälle unter dem Estrich haben sich die Arbeiten verzögert. Eine Freigabe aller Duschen und Umkleiden ist nun für Mitte Januar geplant.

Der Sport- und Trainings-betrieb geht aber wie bisher weiter, da immer Umkleiden und Duschen nutzbar sind.

 

Städtische Kitas

Die Schallschutzmaßnahmen in den städtischen Kitas sind für 2018 abgeschlossen, es wurden Verbesserungen in der Kitas Wirbelwind, Glückskinder, Zauberberg, Okarben und Petterweil durchgeführt.

2019 sind wieder weitere akustische Optimierungen eingeplant.

 

Kita Burg-Gräfenrode

Die Rohbauarbeiten laufen bisher gut voran. Aktuell wird das Erdgeschoss gemauert. Gutes Wetter vorausgesetzt, können die Deckenplatten noch im Dezember gesetzt werden. Geplant ist das Ende der Rohbauarbeiten Ende Januar.