Sitzung: 15.02.2019 Stadtverordnetenversammlung
Fachbereich 1 – Zentrale
Dienste
Ergebnisse zum
CDU-Prüfantrag bzgl. Live-Tracking von Bussen
Es wurden nachfolgende Kosten zur visualisierten Live-Tracking Option für Buslinien die im Stadtgebiet verkehren, ermittelt:
Für 10 Fahrzeuge Laufzeit 5 Jahre Einsatz zur Fahrzeugverfolgung / Einsatz Internet (Web) DFI Anzeigen
Einmalige Kosten für
- IntraCon Server Installation - Projektleitung - Schulung
- timIT RBL Track Box inkl. Antenne - IntraCon Server Lizenz
- IntraCon Modul – ISA (Fahrplandaten einspielen)
- IntraCon Modul – Hafas - IntraCon Modul – VDV DFI - IntraCon Modul – Json iDFI
Summe IntraCon für Tracking und iDFI:
61.700,--
bzw. Summe IntraCon für Tracking (Ohne
iDFI): 37.150,--
Monatlich laufende Kosten:
- Serverbetrieb Hosting 150,--
- Betriebskosten Box 10 x 60,-- = 600,--
- IntraCon Leistungsstufe 1 für 190,--
- Mobilfunkkosten 10 x 5,50 = 55,--
Summe monatlich: 995,--
Die Kartenfunktion und die iDFI Anzeigen können beide in die bestehende Webseite
der Stadt Karben eingebaut werden.
KAREBEN RÄUMT AUF – Müllsammelaktion : 650
Helfer/innen
Für die diesjährige
Müllsammelaktion von Stadt – NABU und BUND in der Gemarkung Karben haben sich
bislang 650 Helfer/innen gemeldet.
Die gemeinsame
Aktion findet statt am Samstag 23.02.2019 von 10 bis 12 Uhr. Es gibt rund 10
Treffpunkte in allen Stadtteilen und anschließend ein gemeinsames Mittagessen
im JUKUZ. Nähere Info´s erhalten Sie unter 06039-481-130 (Frau Hess).
Sehr erfreulich
ist, dass gut 500 Kinder aus den Kindergärten und Grundschulen sowie den
Jugend- und Kinderfeuerwehren an der Aktion beteiligt sind.
Im Einzelnen haben
sich bereits folgende Vereine, Schulen und Kindergärten gemeldet.
Jugendfeuerwehr Petterweil |
Petterweiler Feuerläuse |
Lilienwaldschule Petterweil |
Petterweiler Jäger |
Diakonisches Werk Wetterau |
Pfadfinder Petterweil |
Herz und Hand Nachbarschaftshilfe |
Kita am Zauberberg |
Jugendfeuerwehr Karben Mitte |
BBW Südhessen |
Ambulante Hospizhilfe |
Freunde u. Förderer der Pestalozzischule |
Jugendfeuerwehr Okarben |
Rommé Club |
BUND |
Kita Wirbelwind |
Selzerbachschule |
Tierschutz Karben e.V. |
NABU Karben |
Kita Himmelstürmer |
Gesangsverein Heimatliebe |
Jagdpächter Burg-Gräfenrode |
Jugendfeuerwehr Burg-Gräfenrode |
Kita Glückskinder |
Ortsbeirat Kloppenheim |
Fachbereich 2 – Finanzen
Gewerbesteuer
Zum Jahresbeginn
haben wir einen Messbescheid über Gewerbesteuer für das Jahr 2008 (!) erhalten – inklusive
Nachzahlungszinsen müssen wir für dieses zurückliegende Jahr einen Betrag von
über 900.000 € auszahlen.
Da der zu Grunde
liegende Rechtsstreit noch immer nicht endgültig verhandelt ist, wurde bereits
darauf hingewiesen, dass mit weiteren Auszahlungen für dieses Jahr zu rechnen
ist.
Grundsteuer
Aufgrund der
derzeit unklaren Zukunft der Bewertungen hat die Ober-Finanzdirektion
beschlossen, Änderungen in der Bewertung von Grundstücken, die auf einen
Zeitraum ab dem 01.01.2019 fallen, auszusetzen.
Das bedeutet für
uns, dass die höhere Grundsteuer für bebaute Grundstücke in Neubaugebieten
(z.B. Baugebiet „Kalkofen“) vorerst nicht verarbeitet wird. Unsere Grundsteuer
steigt damit um diese Grundstücke nicht, sondern bleibt vorerst auf dem
gleichen Niveau stehen.
Abstimmungsvereinbarung mit Dualen Systemen
Der AWB
(Abfallwirtschaftsbetrieb Wetterau) hat eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung
vorbereitet, mit der die Verhandlung einer Abstimmungserklärung mit den Dualen
Systemen auf den AWB übertragen werden soll (damit dieser gesammelt für alle
Wetterauer Kommunen mit den Dualen Systemen verhandelt).
Das Vorabstimmungs-Gremium
für die Verhandlung mit den Dualen Systemen hat sich für die Einführung von
gelben Tonnen (bzw. schwarzen Tonnen mit gelbem Deckel) ausgesprochen.
Genehmigung
der Haushaltssatzung für 2019
Mit Datum, vom
7.2.2019 teilte uns das RP DARMSTADT die Genehmigung unseres Etats für 2019 für
die Stadt Karben und Ihre Eigenbetriebe mit.
Der Etat war am
7.12.2018 beschlossen worden und mit Schreiben vom 18.12.2019 dem RP vorgelegt
worden.
Alle
genehmigungspflichtigen Bestandteile sind genehmigt worden.
Die
Aufsichtsbehörde rät aber weiterhin zu einer „sparsamen und wirtschaftlichen
Haushaltsführung“ und insbesondere zur
Kostendeckung der gebührenrechnenden Einrichtungen.
In diesem
Zusammenhang wird auch auf die Regelung des § 19,1 HGO verwiesen, wonach
wirtschaftliche, soziale, sportliche und kulturelle Einrichtungen nur im Rahmen
der finanziellen Leistungsfähigkeit bereitgestellt werden können.
Fachbereich 3 – Bürger- und
Ordnungsservice, Standesamt
Wahlen
Für die am 26.05.2019
stattfindende Europawahl werden wieder freiwillige Wahlhelferinnen und -helfer
gesucht. Interessierte können sich telefonisch unter 481-300 oder -315 oder
auch per Email unter wahlen@karben.de für den Wahldienst registrieren lassen. Wir
hoffen auf rege Beteiligung.
Fachbereich 4 –
Kinderbetreuung
KITA Burg Gräfenrode – KITA Außengruppe BREUL
Der Neubau BGR
läuft im Zeitplan und im geschätzten Kostenrahmen. Wir planen das Außengelände
durch unseren erfahrenen Tiefbauplaner in Eigenregie zu planen und zu
gestalten. Hierdurch erwarten wir weitere Einsparpotentiale. Der Kindergarten
soll planmäßig im Herbst 2019 in Betrieb gehen.
Die Arbeiten für
das Gebäude der Feld-Wiesen-Außengruppe in der KITA AM BREUL sollen in Kürze
beginnen (sobald die Witterung dies zulässt). Aufgrund der Modulbauweise soll
das Gebäude bereits im April/Mai zur Verfügung stehen.
Freie Kita-Plätze
Aufgrund unserer
vorausschauenden Ausbauplanung im Bereich der KITA Plätze verfügen wir per 1.2.2019
über rd. 100 freie KITA Plätze und 8
freie U 3 Plätze. Hinzu kommen in Kürze noch 20 Plätze in der KITA AM
BREUL und ab Herbst 37 Plätze in der neuen Kita in Burg Gräfenrode. Allerdings
ist hierbei zu beachten, dass wir durch die monatliche Neuaufnahme von Kita
Kindern sicherlich noch einiges an Plätzen bis zum nächsten Jahrgangswechsel im
August benötigen werden und das Neubaugebiet AM KALKOFEN und AM PARK noch
zu berücksichtigen ist. Per Saldo sind wir Stand heute doch sehr gut
aufgestellt. Dies schließt aber nicht aus, dass nicht immer der
Wunsch-KITA-Platz zum Wunschzeitpunkt möglich ist und entsprechend Alternativplätze (in der Regel der
Zweitwunsch) angeboten werden müssen.
Derzeit stehen wir
mit der Nachbargemeinde NIDDATAL in Gesprächen, um vorübergehend bis zu 25
Plätze bzw. 1 KIGA-Gruppe für bis zu zwei Jahren für Kinder aus
Ilbenstadt/Niddatal bereitzustellen.
Personalausstattung in den städtischen
KITA´s
Aufgrund unserer vorausschauenden Personalbesetzung verfügen wir per
1.2.2019 über einen Fachkräftebestand der 12% über den KIFÖG-Anforderungen
liegt.
Hinzu kommen noch 8
Zusatzkräfte, 12 Praktikanten/innen – davon 6 im Anerkennungsjahr zur
Erzieherin/Erzieher und 6 FSJ´ler und.
Derzeit laufen noch die Besetzungen der Leitungsstelle in der Kita
Wirbelwind und der stv. Leitung in der KITA AM BREUL.
Ferner laufen bereits Planungen bzgl. möglicher Übernahmen von
Praktikantinnen die im Herbst 2019 Ihre Ausbildung in unseren KITA´s beenden
werden.
Aufgrund dieser doch sehr positiven Entwicklung im Personalbereich haben
wir uns entschieden bis auf Weiteres unsere Dauerstellenanzeige im Bereich
Erzieher/innen von unserer Homepage zu nehmen.
SPORTPROJEKT
Das in unseren
städtischen KITA´s durch eine Übungsleiterin angebotene Sportprojekt hat sich
sehr gut bewährt. Wir beabsichtigen daher dieses Zusatzprojekt dauerhaft
fortzuführen.
STARKE Kita -
Gesundheitswerkstatt
In Kooperation mit der TKK und dem Beratungsunternehmen Körpermanagement läuft seit 2018 ein Projekt, um Optimierungspotentiale und Prioritäten zur Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in unseren KITA´s zu identifizieren und umzusetzen.
Dies ist ein weiterer Ansatz, um unsere KITA´s noch weiter zu verbessern und die Personalbindung zu stärken.
Hieraus resultieren u. a. auch Wünsche bzgl. baulicher
Optimierungen welche wir bereits umsetzen (Akustik – Küchen etc.) bzw. im
nächsten I-Programm einbringen werden.
Fachbereich 5 – Stadtplanung,
Bauen, Verkehr, Wifö
Tiefbau - Projekte in der Planung:
1.
Wirtschaftswegebau
Deckenüberzug OGV,
ist zurückgestellt bis Fertigstellung Niddarenaturierung
2.
Ortsdurchfahrt
Petterweil
innerorts ALTE HEERSTRASSE ist für 2020 vorgesehen – Vorarbeiten der StW laufen
3.
Ortsdurchfahrt
Groß Karben
2. BA – Teil 1 ist für Herbst 2019 vorgesehen
4.
Straßensanierung
Dorfelder Straße in Rendel
Im Sommer wird die überfällige Straßensanierung der Dorfelder Straße in Rendel
durchgeführt. Die Bauzeit wird von
Anfang Juni bis Ende August sein, bei ca. 10 Wochen Vollsperrung.
5.
Spielplatz
Umgestaltung Hessenring
Auftragsvergabe im Magistrat ist erfolgt – Baubeginn Frühjahr 2019
6.
Spielplatz
Umgestaltung Burggarten
Vorplanung ist erfolgt – Umsetzung ist zurückgestellt bis Klärung
Besitzverhältnisse
7.
Urnengrabfeld
Kloppenheim
Vorplanung läuft – Umsetzung im 2. Hj. 2019
Tiefbau - Projekte in der Umsetzung:
·
Urnengrabfeld
Okarben
·
Ortsdurchfahrt
Klein Karben
·
Spielplatz
Günter Reutzel Sportfeld, hier Sanierung Kleinkindbereich und Montage eines
Inklusionskarussells
·
Mobilität, Rad-Verkehr und ÖPNV:
·
Radweg
Burg-Gräfenrode – Ilbenstadt
Nachdem auch hier witterungsbedingt der Baubeginn verschoben wurde, konnte nun
mit den Maßnahmen am 11.2. begonnen werden.
Die ersten Baumaßmaßnahmen erfolgen im Abschnitt Fußgängerampel und Zufahrt
Busbetriebshof Eberwein. Hier wird der Gehweg zugunsten des Radverkehrs
verbreitert. Die Straße ist halbseitig gesperrt, der Verkehr über eine Ampel
wechselseitig abgewickelt.
·
Umgestaltung
Bahnhofsumfeld:
Das Interessenbekundungsverfahren wurde durchgeführt.
Es haben sich 11 Büros beworben. Die Auswahl von sachkundigen Büros zur
Angebotsabgabe läuft.
Stadtplanung:
-
Niddarenaturierung:
Renaturierungsmaßnahmen (außer ergänzende Anpflanzungen) in den Bauabschnitten
1 und 2 (zwischen ASB-Heim und Bahnhofstraße) inkl. Radwegen abgeschlossen.
Das ausführende Unternehmen ist im Abschnitt 3 (hinter Feuerwehr, Hallenbad und
Kita „Am Breul) weit fortgeschritten (Abschluss der Arbeiten bis Ende Februar).
Im Bauabschnitt 5 (Neuer Flusslauf hinter dem Hundesportplatz) ist der neue
Verlauf angelegt. Derzeit wird das Leitwerk hergestellt und die Strukturierung
abgeschlossen.
Anschließend wird im Bauabschnitt 4 (Skateranlage) und zum nächstmöglichen
Zeitpunkt (nach Erteilung Baugenehmigung) auch im Bauabschnitt 6 (Wiesenterrassen am KSV) angefangen.
Die Arbeiten liegen deutlich vor dem
Zeitplan.
-
Niddaaltarm
Für den Altarm ist der Anschluss an die Nidda als Vorzugsvariante von unserem
Planungsbüro ausgewählt worden.
Die Variante wird demnächst den politischen Gremien (SuI / Ortsbeirat), dem ASV
Klein Karben sowie den Umweltverbänden vorgestellt und erörtert.
Die Umsetzung kann ggf. nach Abschluss der Renaturierung erfolgen.
-
Nidda
Erlebnispunkte:
Für Aussichtsplateau u. Wiesenterrasse beim KSV:
Die Umsetzung der Geländemodellierung erfolgt im Zuge der Renaturierung. Der
Bauantrag für Wiesenterrasse ist gestellt.
-
Regionaler
Flächennutzungsplan 2020:
Vorarbeiten beim Regionalverband zur Neuaufstellung laufen.
Offizielle Abstimmungen mit den Kommunen stehen ab Sommer 2019 an.
-
Innenstadtentwicklung
„Brunnenquartier“:
Die Beauftragung eines Planungsbüros ist am 11.02.19 beschlossen worden.
-
Ortskern
Klein Karben – B PLAN
Das Ausschreibungsverfahren für ein Planungsbüro läuft.
Im Zuge des Bauleitplanverfahrens wird das Investorenauswahlverfahren die
Rathausstraße 7-11vorbereitet.
Bauleitplanung:
-
B-Plan
178 „Am Spitzacker“:
o
Erste
Bauanträge genehmigt
o
Lediglich
noch ein Grundstück verfügbar
-
B-Plan
211 „Neue Mitte – Am Bahnhof“:
Derzeit Abstimmung einzelner Material- und Gestaltungsfragen für die
Freiflächen und Gebäude. Vorbereitung gemeinsamer Bemusterungstermine
-
B-Plan
235 „nördlich der Fuchslöcher“:
Interessensbekundungsverfahren zur Angebotsabgabe ist abgeschlossen.
Aufforderung von ausgewählten Büros zur Angebotsaufforderung in Vorbereitung
-
B-Plan
125-4 „Gewerbegebiet“:
Feinjustierung des Entwurfs auf Grundlage der Ergebnisse der frühzeitigen
Beteiligung läuft. Offenlage soll durch Stvv. am 04.04. beschlossen werden.
-
B-Plan
179 „Bindweidgraben, 2. Änderung“:
2. Änderung zur Erweiterung des Baugebiets in Richtung Sportplatz in
Vorbereitung. Verlegung der Oberleitung durch die Ovag beauftragt.
-
B-Plan
130a „Unterm Wiesenbrunnen“, 1. Änderung:
Offenlage läuft
-
B-Plan
223 „Am Quellenhof“:
Frühzeitige Beteiligung läuft, Reg.-FNP-Änderung läuft
-
B-Plan
226 „Ortskern Klein-Karben“: Planungsleistungen ausgeschrieben. Abgabefrist
läuft am 14.02.2019 ab.
-
B-Plan
238 „Ilbenstädter Straße“ (1. Änderung Busbetriebshof):
Offenlage laufend
-
Darüber
hinaus befinden sich diverse kleinere und/oder vorhabenträgergeführte Verfahren
in der Bearbeitung
1 GB (1.000 MB) Projekt - Glasfaserausbau in
den Gewerbegebieten in Karben
Die Stadt Karben
plant in Zusammenarbeit mit einem hierauf spezialisierten Unternehmen in den
Gewerbegebieten Karben und Am Spitzacker ein leistungsfähiges Glasfasernetz
errichten.
Ein Glasfasernetz
welches direkt bis zu jedem Unternehmensgebäude führt stellt für Unternehmen
einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil dar und die Stadt Karben wird als
Wirtschafts- und Unternehmensstandort für die Zukunft gestärkt.
Um dieses
Infrastrukturprojekt im Detail zu erläutern, laden wir unsere Gewerbetreibende
zu einer Informationsveranstaltung ein – voraussichtlich im März 2019.
Fachbereich 6 – Stadtpolizei,
Brand- und Katastrophenschutz
Feuerwehr
Die Lieferung für das Löschfahrzeug LF10 Burg-Gräfenrode ist weiter im Zeitplan.
Der geplante Liefertermin ist Mai 2019.
Stadtpolizei
Die Stadtpolizei ist weiter stark mit der Überwachung der Baustellen und der Durchfahrtsverbote beschäftigt.
Die zum Jahresbeginn neu eingerichtete Umleitung in Klein Karben funktioniert nach ersten Anlaufschwierigkeiten mittlerweile ebenfalls ohne größere Probleme.
Der für die Stadtpolizei bestellte Kleinbus befindet sich zurzeit beim Fahrzeugausbauer. Die Auslieferung wird im März erwartet.
Geschwindigkeitsüberwachungen – Auszüge:
Am 06.02.2019 wurde
in der Zeit von 7 Uhr bis 11 Uhr beim Kindergarten
Dieselstraße gemessen.
Es fuhren in dieser
Zeit 2021 Fahrzeuge. Hiervon wurden 99 geblitzt (ca. 5%)
In jeder
Fahrtrichtung fuhr der schnellste
50km/h in einer Tempo 30 Zone vor dem dortigen Kindergarten. Im
Vergleich zu vorherigen Messungen ist eine deutliche Verbesserung erkennbar.
Geschwindigkeitsmessung
Lindenweg vom 22.01.19 von 12 Uhr bis 14:30 Uhr.
Insgesamt
wurden 595 vorbeifahrende Fahrzeuge in diesem Zeitraum festgestellt. Hiervon
wurden 34 Fahrzeuge mit überhöhter Geschwindigkeit geblitzt.
In
Fahrtrichtung Selzerbachweg fuhren 553 Fahrzeuge wovon 29 geblitzt wurden.
In
Fahrtrichtung Ulmenweg fuhren 42 Fahrzeuge wovon 5 geblitzt wurden.
Die
schnellste Geschwindigkeit betrug
61km/h.
Geschwindigkeitsmessungen:
In Ergänzung zu den
bereits mitgeteilten Ergebnissen (bspw. KITA Kinderwelt Dieselstraße)
nachfolgend aktuelle Ergebnisse der Geschwindigkeitsüberwachung
·
Landesstrasse Burg Gräfenrode – Groß
Karben ( ca. 8% Überschreitungen)
Messung 11.02.2019 L3351 in Kurve nach Roggau:
Insgesamt fuhren in der Zeit von 08:00 bis 10:45Uhr 969 Fahrzeuge wovon 79
geblitzt wurden.
In Fahrtrichtung Roggau fuhren 286 Fahrzeuge wovon 9 geblitzt wurden undin
Fahrtrichtung Groß-Karben 683 Fahrzeuge wovon 70 geblitzt wurden.
Der Schnellste fuhr 111km/h.
·
Landesstrasse Heldenbergen– Groß
Karben(ca. 6% Überschreitungen)
Messung 11.02.2019 im Wald bei Trimm-dich-Pfad:
Insgesamt fuhren in der Zeit von 12:05 bis 16:45Uhr 2245 Fahrzeuge wovon 120
geblitzt wurden.
In Fahrtrichtung Karben fuhren 716 Fahrzeuge wovon 16 geblitzt wurden und in
Fahrtrichtung Heldenbergen 1529 Fahrzeuge wovon 104 geblitzt wurden.
Der Schnellste fuhr 118km/h.
·
Bundesstraße
B 521 / Rendel (ca. 12%
Überschreitungen)
Messung 13.02.2019 B521 80km/h Bereich: Insgesamt fuhren in der Zeit von 08:05
bis 10:50Uhr 1030 Fahrzeuge wovon 123 geblitzt wurden. In Fahrtrichtung
Frankfurt fuhren 753 Fahrzeuge wovon 81 geblitzt wurden. In Fahrtrichtung
Büdingen fuhren 277 Fahrzeuge wovon 42 geblitzt wurden.
Der Schnellste fuhr 136 km/h.
·
Lindenweg
Klein Karben (ca. 5%
Überschreitungen)
Messung 13.02.2019 im Lindenweg: Insgesamt fuhren in der Zeit von 12:05 bis
14:50Uhr 595 Fahrzeuge wovon 31 geblitzt
wurden.
In Fahrtrichtung Selzerbachweg fuhren 561 Fahrzeuge wovon 29 geblitzt wurden.
In Fahrtrichtung Ulmenweg fuhren 34 Fahrzeuge wovon 2 geblitzt wurden.
Der Schnellste fuhr 46km/h.
Eigenbetrieb
Stadtwerke
Rendeler Straße zwischen Ulmenweg und OD
Klein-Karben
Erneuerung des
Kanals, der Wasserleitung, Straßenoberfläche und Nebenflächen:
Submission ist am
12.02.19. Nach Sichtung und Wertung der Unterlagen bis 20.02.19 folgt BK am
07.03.19. Auftragsvergabe danach. Baubeginn ca. Anfang/Mitte April 19.
Dorfelder Straße,
Erneuerung der
Wasserleitung, abschnittsweise Erneuerung des Kanals, grundhafte Sanierung der
Straßenoberfläche, Teilerneuerung von Nebenflächen:
Veröffentlichung
der Ausschreibung Anfang März 19, Baubeginn Anfang Juni 19.
Hallenfreizeitbad
Es ist angedacht für interessierte Kommunalpolitiker eine Technikführung im Schwimmbad stattfinden zu lassen, damit die Betriebskosten verständlicher werden. Als Termin ist der 30.03.2019 mit der Eröffnung von Nicole Steppan angedacht.