Frage 1:

Mit welcher Geschwindigkeit ist das Mobilfunknetz in der Stadt Karben derzeit versorgt?

 

Zur Abdeckung des Mobilfunknetzes können folgende Abbildung vorgelegt werden. (s. auch Anlage):

 

Netzabdeckung Telekom:

 

 

 

Netzabdeckung Vodafone:

 

 

Netzabdeckung O2 (Telefonica)

 

 

 

Frage 2:

 

Wie viele Haushalte und Firmen (prozentuale Angaben + absolute Zahl) haben in Karben schon einen Glasfaseranschluss direkt oder bis zum Verteiler und damit einen Anschluss mit mindestens 16Mbit/s (Firmen 250Mbit/s)? Wann soll das erreicht sein? Werden neue Baugebiete und Gewerbeareale entsprechend mit Glasfaser angeschlossen?

 

 

Antwort zur Frage 2:

 

Generell haben DT-AG und Unitymedia in den Letzten 3 Jahren fast flächendeckend Glasfaserleitungen gelegt. Jedoch „nur“ als Verbindung in sogenannte Multifunktionskästen die in allen Ortsteilen aufgestellt wurden. Von diesen Kästen geht es mit den analogen Leitungen (DTAG Kupferleitungen, Unitymedia Koaxleitungen) weiter zum Endverbrauer.

Die Geschwindigkeit beim Endverbrauer hängt ab von der Entfernung vom Kasten bis zum Haus weil die alten Leitungen die Geschwindigkeit dämpfen.

 

Darüber hinaus gibt es nach Auskunft der Telecom 58 direkte Glasfaseranschlüsse in Karben.

Die Unity Media hat nach deren Aussagen das komplette Baugebiet „Am Kalkofen“ mit Glasfaser-Direktanschlüssen erschlossen.

 

Neue Gewerbegebiete werden nicht zwangsläufig von der DT-AG mit Glasfaser erschlossen (Beispiel Okarben „Am Spitzacker“).  

In diesem Fall werden/wurden mit dem Straßenbau vorsorglich Leerrohre verlegt um einen späteren Anschluss ohne die kostspieligen Tiefbauarbeiten zu ermöglichen.

 

Derzeit laufen aussichtsreiche Verhandlungen mit der Deutschen Glasfaser zur Erschließung der Gewerbegebiete mit Glasfaser. Sofern sich genügend Interessenten finden, könnten die Karbener Gewerbegebiete kurzfristig mit Glasfaserdirektanschlüssen versorgt werden. Hierdurch könnten aktuell symmetrische Bandbreiten mit garantierter Leistung von 1 GB (1.000 MB) erreicht werden.

 

 

Frage 3:

Welche Zuschüsse des Landes und des Bundes zu Digital-Projekten gibt es und welche sollen auch von der Stadt Karben genutzt werden?

 

Antwort zu Frage 3:

Die Stadt Karben erhält für drei WLAN-Hotspots (Bürgerzentrum, Jukuz Innen, Jukuz Außen) eine Förderung vom Land Hessen in Höhe von 3.000,- €.

Die Installation dieser Anschlüsse erfolgt in den nächsten Wochen – die benötigte Hardware wurde bereits geliefert.

 

Frage 4:

Gibt es bereits eine interkommunale Zusammenarbeit mit benachbarten Gemeinden bzw. wie und in welchen Gremien ist diese geplant?

 

Antwort zu Frage 4:

Aufgrund der derzeitigen Marktentwicklung und Gespräche ist keine IKZ erforderlich.

 

 

Frage 5:

Welche Serviceangebote der städtischen Verwaltung des Handel- und Dienstleistungsbereiches sind bereits online abrufbar?

 

Antwort zu Frage 5:

 

Hinweis:

Die Anfrage korrespondiert mit dem CDU-Prüfantrag vom 22.09.2018 zum Hess. E-Gouvernement-Gesetz (FB 1/341/2018) wonach bestimmte Dienstleistungen online zur Verfügung gestellt werden sollen.

Die Verwaltung ist nach dem Online-Zugangs-Gesetz (Bundesgesetz) verpflichtet, bis zum 31.12.2022 alle 575 Dienstleistungen einer kreisangehörigen Kommune online zur Verfügung zu stellen.

 

Die Vorbereitungen hierzu laufen in der Verwaltung.

 

Insoweit der Fragesteller auf die Angebote Dritter abstellt, so kann dies nicht von der Stadt beantwortet werden.

 

Insoweit der Fragesteller aber auf die Online Serviceangebote der städtischen Verwaltung abstellt können wir folgende Auskünfte geben:

 

 

Online verfügbar sind:

 

·           Anmeldung Kita-Platz

·           Beantragung Wahlschein

·           Vereinbarung Termin KFZ-Angelegenheiten und Reservierung eines Wunschkennzeichens

·           Hilfestellungen/Infos zu sämtlichen Dienstleistungen und Zuständigkeiten hessischer Behörden („Hessenfinder“)

·           Einsichtnahme/Download in Bebauungspläne, Ortsrecht, Amtl. Bekanntmachungen, Pressemitteilungen

·           Infos über Arbeit der städtischen Gremien (Rats-/Gremien-/Bürgerinformationssystem)

·           Anmeldung für den städtischen Newsletter

·           Wahlergebnisse (Daten früherer Wahlen werden sukzessive ergänzt)

·           Mängelmelder (Anregungs- und Ereignismanagement)

·           Abfallkalender mit Erinnerungsfunktion an die persönlichen Leerungstermine

·           Veranstaltungskalender mit Eintragung eigener Veranstaltungen (z.B. für Vereine)

·           Anfrage zur Anmietung von Veranstaltungsräume

o    Änderungs- und Erstantrag für Schwerbehinderung

o    Antrag auf Ermäßigung der Kinderbetreuungsgebühr für Geschwisterkinder

o    Antrag zur Aufnahme in eine städtische Kinderbetreuung - Hort (Grundschulalter)

o    Antrag zur Aufnahme in eine städtische Kinderbetreuung - Kindergarten (3 Jahre bis Schuleintritt),

o    Antrag zur Aufnahme in eine städtische Kinderbetreuung - Kleinkindbetreuung (bis 3 Jahre)

o    Antrag auf Elterngeld

o    Bestattungsantrag

o    Anmeldung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebs aufgrund einer Veranstaltung

o    Antrag auf Datenübermittlungssperren

o    Bevollmächtigung zur Anmeldung der Eheschließung

o    Einverständniserklärung Ausweise und Pässe

o    Vollmacht zur Abholung des Personalausweises

o    Wohnungsgeberbestätigung

o    Einzugsermächtigung Allgemein

o    Einzugsermächtigung Stadtwerke

o    Hundesteueranmeldung und -abmeldung

o    Antrag auf Anordnung einer Verkehrsbeschränkung

o    Antrag auf nachträglichen Kanalanschluss

o    Antrag Gartenwasserzähler

o    Antrag auf Entsorgung von Sperrmüll

o    Antrag zur Standrohrvermietung

o    Antrag Wasseranschluss

o    Antrag auf Plakatierung im Stadtgebiet

 

Fragen 6:

Die zunehmende Digitalisierung und die Einführung der Datenschutzgrundverordnung, im Jahr 2018, verlangen eine erhöhte Datensicherheit für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung als auch für die Bürger.

 

1.   Wie setzt die Stadt Karben die Datenschutzgrundverordnung (DSGV) um und wo bzw. wie werden aktuell und künftig die

a)  Daten der Mitarbeiter,

b)  Daten der Bürger gespeichert?

 

 

Antworten zu Fragen 6:

 

Grds. Nimmt der Datenschutz und die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben erwartungsgemäß einen hohen Stellenwert ein.

 

Der Datenschutzbeauftragte und sein Stellvertreter sind bei dem Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gemeldet.

 

Alle Daten werden auf den Servern im Rathaus Karben oder bei den jeweiligen Dienstleistern (Bsp. ekom21), mit denen jeweils eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung nach der DSGVO geschlossen wurde, gespeichert.

 

Eine zweitätige Inhouse Schulung (DSGVO) für Personalräte und Führungskräfte fand bereits im April 2018 statt. Im Intranet der Stadt stehen den Mitarbeitern im Themenbereich Datenschutz Formulare und Hinweise zur Verfügung.

 

Der Datenschutz Hinweis auf der Homepage der Stadt wurde an die DSGVO angepasst.

 

Die Mitarbeiter werden bei Fragen zur DSGVO bzw. dem HDSIG durch den Datenschutzbeauftragten beraten und auch allgemein im Umgang, Speicherung, Löschung mit Daten sensibilisiert.

 

Aufgrund der zunehmenden Komplexität im Bereich des Datenschutzes laufen derzeit Gespräche mit externen Experten, um weitere Optimierungen vorzunehmen.

 

Grundsätzliches:

Eine Datenspeicherung erfolgt nur auf Basis gesetzlicher Rahmenvorgaben (bspw. Einwohnermeldeamt) oder schriftlicher Einwilligung/Zustimmung der betroffenen Bürger/innen gemäß DSGVO (s. Bsp. Florix Feuerwehr oder KITA oder Kinderplanet).

Die Akten werden, soweit sie personenbezogene Daten betreffen, in verschließbaren Aktenschränken aufbewahrt

Im  Einzelnen werden bspw. mittels folgender Programme/Verfahren Daten gespeichert:

·         Sitzungsdienstprogramm Session (auf unserem Server),

·         LOGA-Gehaltsabrechnung (bei der ekom21),

·         ZEUS-Zeiterfassung (auf unserem Server),

·         Anregungs- und Ereignismanagement (bei Fa. Softplan)

·         Ingrada (Fa. Softplan9)

 

Aufgabenbereich	Programm	Anbieter/Speicherort
Melde- und Passwesen	emeld21	ekom21
Zulassungswesen	kfz21	ekom21
Gewerbe	migewa	ekom21
Standesamt	Autista	ekom21
Friedhöfe	Frieda	Breustedt GmbH
Gebühren Stadtpunkt	Topcash	EDV-Ermtraud GmbH
Behindertenparkausweise	Alva	Ascherslebener Computer
Wahlen	PC-Wahl/ Votemanager	ekom21
Gebühren Standesamt	Access	interner Server
Rente	rveServices eAntrag	Deutsche Rentenversicherung
Einbürgerung	eEinbürgerung	RP Darmstadt

 

Fachbereich 4

Die Daten aller Kinder, die eine Kita besuchen sind in Easykid gespeichert.

 

Fachbereich 5

im FB5 werden Daten im Zuge des normalen Schriftverkehrs (E-Mail oder Papierablage wichtiger Schriftverkehre) gespeichert.

 

Es existiert eine Accessdatenbank zu Bauanträgen. Hier werden die Daten der Bauherrschaft gespeichert (vgl. Bauakte). Auf diese Datenbank haben nur die zuständigen Bearbeiterinnen Zugriff (passwortgeschützt u. limitierte Zugänge).

 

Wenn E-Mailverteiler erstellt werden (z. B. im Zuge von Bürgerbeteiligungsverfahren), dann werden die Bürgerdaten nur nach erfolgtem Einverständnis des Bürgers und projektbezogen temporär gespeichert.

 

In Bauleitplanverfahren können Bürger Stellungnahmen einreichen. Die Stellungnahmen gehen in der Regel bei beauftragten Planungsbüros ein. Die Stellungnahmen müssen in die Abwägung eingehen und in öffentlicher Sitzung über die Abwägung beschlossen werden. Zu diesem Zweck werden die persönlichen Daten in der Abwägung geschwärzt. Die Bürger werden anschließend über das Ergebnis der Abwägung informiert. Zu diesem Zweck werden die Daten beim beauftragten Planer temporär und bis zum Abschluss des Verfahrens gespeichert. Der Bürger wird mit der amtlichen Bekanntmachung zur Beteiligung darauf hingewiesen, dass seine Daten für das weitere Verfahren benötigt und verwendet werden müssen.

 

Darüber hinaus greift der FB auf das Liegenschaftskataster (u. ä.) zu, hat hier aber nur Lesezugriff und ist nicht befugt, persönliche Daten weiterzugeben.

 

Fachbereich 6

Owi Daten werden mit Owi 21 u. Owi to Go verarbeitet. Die Daten sind bei Ecom 21 gespeichert.

Geschwindigkeitsverstöße werden mit dem Verfahren Xilim und ESO digitalis ausgewertet und an Owi 21 übergeben. Die Rohdaten werden auf CD gespeichert, um für das Gericht bzw. Gutachter verfügbar zu bleiben.

Diese CD werden im Bahnhof unter Verschluss gehalten.

 

Alfa Programm für die Straßenverkehrsbehörde, zur Anordnung von Verkehrsbeschilderungen, Verkehrsbehördlichen Anordnungen u. Genehmigungen, Parkausweisen für Behinderte und Handwerker, sowie Ausnahmegenehmigungen und Taxi- u. Mietwagenkonzessionen.

Die Daten liegen auf dem Server der Stadt Karben

 

Florix zur Verwaltung aller personenbezogener Daten, Lehrgängen, Feuerwehr-Einsatzberichte, Ehrungen usw. das Verfahren ist ein Onlineverfahren, das vom HMDI für alle Feuerwehren vorgeschrieben ist.

Die Daten werden bei der Fa. Dräger im Auftrag des HMDI gespeichert.

Zur Speicherung der Daten liegen von allen „Betroffenen“ schriftliche Einwilligungserklärungen nach DSGVO vor.